„Verpflichtungen nicht nachgekommen“: Putin verliert offenbar Verbündeten
VonMomir Takac
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Die Sicherheitsorganisation OVKS wird gerne als Putins „Mini-Nato“ bezeichnet. Doch das Bündnis unter der Führung Russlands bröckelt.
München – Nach Russlands Einmarsch in die Ukraine vor zwei Jahren wandte sich die westliche Welt kollektiv von Wladimir Putin ab. China hingegen hielt dem Kremlchef die Stange und verzichtet bis heute auf eine Verurteilung des Ukraine-Kriegs. Auch frühere Sowjetstaaten stehen eng an der Seite Russlands. Doch eine Partnerschaft droht zu bröckeln.
Putin verliert Kontrolle über Armenien – Land erklärt Austritt aus Militärbündnis unter Führung Russlands
Seit 2002 besteht die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, kurz OVKS. Dabei handelt es sich um ein Militärbündnis unter der Führung Russlands. Weitere Mitglieder sind Belarus, Kasachstan, Tadschikistan, Kirgistan. Bis vor Kurzem zählte auch Armenien dazu. Doch das Land hat jetzt seine Teilnahme an dem Sicherheitsbündnis, das ähnlich dem der Nato ist, ausgesetzt.
„In der Praxis haben wir unsere Teilnahme an dieser Organisation eingefroren“, sagte der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan in einem am Freitag (23. Februar) ausgestrahlten Interview mit dem Sender France 24. Zur Begründung, sich weiter von Moskau abzuwenden, führte Paschinjan an, dass die OVKS ihren Verpflichtungen gegenüber Armenien in den Jahren 2021 und 2022 „nicht nachgekommen“ sei. Russland warf er zudem eine „koordinierte Propagandakampagne“ gegen ihn und seine Regierung in Eriwan vor.
Armenien wendet sich immer mehr dem Westen zu
Armenien warf Moskau vor, nicht in den schwelenden Konflikt mit Armeniens Nachbarland Aserbaidschan einzugreifen. Aserbaidschan war bis 1999 OVKS-Mitglied. Im September hatte Aserbaidschan mit einer Militäroffensive die von Eriwan unterstützte abtrünnige Region Berg-Karabach vollständig unter seine Kontrolle gebracht. Im Vorfeld der Operation hatte Russland dort stationierte Friedenstruppen abgezogen.
Überraschend kommt der Schritt nicht, zumal es seit Längerem Gerüchte gibt, Armenien könnte die OVKS verlassen. Vor einigen Tagen hatte Paschinjan dann von einer „gescheiterten Mission Moskaus“ gesprochen. Infolge der Ereignisse in der Ukraine haben sich die Fähigkeiten Russlands verändert, hatte Armeniens Ministerpräsident Politico gesagt. Das Land sei daher weniger bereit oder in der Lage, seine Partner zu verteidigen.
Russland hat keine offizielle Bestätigung über Austritt Armeniens aus OVKS
Armenien wandte sich nach dem Angriff verstärkt dem Westen zu. Paschinjan erklärte, sein Land arbeite derzeit mit der EU und den USA zusammen, um eine Reihe demokratischer Reformen durchzuführen und seine Demokratie zu stärken. Mit Frankreich seien zudem Waffengeschäfte geplant.
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Der Kreml erklärte, er habe keine offizielle Bestätigung für den Austritt Armeniens aus der Organisation erhalten. „Wir beabsichtigen, mit unseren armenischen Kollegen Kontakt aufzunehmen, um ihre Aussagen zur OVKS zu klären“, sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow russischen Nachrichtenagenturen. (mt)
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