Wen schickt die SPD ins Merz-Kabinett? Erster Minister gibt offiziell sein Aus bekannt
VonMarcel Guboff
schließen
Lars Klingbeil wird Finanzminister in der Regierung unter Friedrich Merz. Die restlichen Ministerien der SPD sind offen. Einer der Amtsinhaber wird nicht darunter sein.
Berlin - Ein großer Teil der künftigen Bundesregierung unter dem designierten Kanzler Friedrich Merz ist bereits bekannt. Sowohl CDU und CSU haben ihre Minister bereits bekanntgegeben. Die SPD bleibt derweil bei ihrem Fahrplan. Nach dem erfolgreichen Mitgliedervotum stellt Parteichef Lars Klingbeil offiziell bis spätestens zum 5. Mai die Personen zusammen, die an der Spitze der SPD-Ministerien stehen sollen. Bei einem ist zumindest schon mal klar, wer es nicht wird.
Hubertus Heil kündigt Abschied aus Bundesregierung an – er wird nicht Minister im Kabinett Merz
So erwartet der noch geschäftsführende Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, dass er bald aus seinem Ministeramt ausscheiden wird. „Ich war gern Arbeitsminister, ich bin das auch noch bis nächste Woche. Aber es ist in Ordnung, dass wir nicht die gesamte Regierung mit niedersächsischen Männern aus der SPD besetzen können“, erklärte der SPD-Politiker gegenüber der Sendung „Newstime“ von ProSieben, Sat.1 und Kabel Eins am Rande einer DGB-Veranstaltung in Peine.
Er verlasse sein Amt mit einem Hauch von Wehmut, „aber nicht mit Traurigkeit, sondern mit großer Dankbarkeit und ich werde weiter meinen Job tun, nämlich in der SPD- Bundestagsfraktion als Abgeordneter“. Heil habe noch viele Pläne, erklärte er. Dass er seinen Posten verlieren könnte, war bereits vermutet worden. Der Grund dafür ist der Regionalproporz, der neben Lars Klingbeil und vermutlich Boris Pistorius aus Niedersachsen keinen weiteren Platz für einen dritten SPD-Minister aus diesem Bundesland zulässt.
Hubertus Heil gilt derweil als einer von mehreren Kandidaten für den Posten des Fraktionsvorsitzes. Auf seine mögliche künftige Rolle wollte er vorzeitig jedoch nicht eingehen. „Ich spekuliere nicht über meine eigene Person“, sagte er dem Magazin Politico.
Bärbel Bas winkt wichtige Rolle in neu aufgestellter SPD
Bislang ist lediglich klar, dass SPD-Chef Klingbeil Finanzminister und Vizekanzler in der schwarz-roten Koalition unter Merz wird. Dieses Ministerium sei „der Ort, an dem wir unsere Schwerpunkte umsetzen können“, sagte er.
Minister unter Merz: Komplette Liste des Kabinetts – von Klingbeil bis zu „neuen Gesichtern“
Die sechs anderen Ministerinnen und Minister der SPD sollen am Montag (5. Mai) benannt werden. Eine wichtige Rolle könnte dabei auch Ex-Bundestagspräsidentin Bärbel Bas spielen, die als Nachfolgerin von Heil im Arbeitsministerium gehandelt wird. Sie selbst hält sich über ihre Ambitionen noch bedeckt. Offen bleibt das politische Schicksal der Co-Parteivorsitzenden Saskia Esken, in deren Partei es Fürsprecher und Widersacher gibt.
Die sieben Ministerien der SPD in der Merz-Regierung
Finanzministerium
Arbeitsministerium
Verteidigungsministerium
Justizministerium
Umweltministerium
Bauministerium
Entwicklungshilfeministerium
Klingbeil kündigt für Merz-Kabinett „neue Gesichter“ der SPD an
Nach dem Absturz der SPD bei der Bundestagswahl hatte Klingbeil einen „Generationenwechsel“ versprochen. Für die Regierung seiner Partei kündigte er zudem ein „starkes und kompetentes“ Team an. Die SPD plane, „auf Erfahrung, aber auch auf neue Gesichter und sichtbare Schritte zu einem Generationswechsel“ zu setzen.
Als sicher gilt, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius sein Amt behalten wird. Auch Entwicklungsministerin Svenja Schulze könnte weiterhin im Amt bleiben. Weitere mögliche Ressortleiterinnen und -leiter sind Bärbel Bas für Arbeit und Soziales, die 37-jährige Sonja Eichwede für Justiz und Verbraucherschutz sowie die ebenfalls 37-jährige Verena Hubertz für Umwelt und Klimaschutz.
VonMarcel Guboffschließen
