Auf der koreanischen Halbinsel waren die Beziehungen zuletzt so schlecht wie lange nicht. Südkoreas neuer Präsident Lee Jae-myung will nun deeskalieren.
Seoul – Sie dürften nicht geahnt haben, dass die Angelegenheit plötzlich so ernst ist: Ende vergangener Woche nahm die südkoreanische Polizei sechs Personen aus den USA fest, die von Südkorea aus diverse Sendungen nach Nordkorea schicken wollten. Darunter waren 1300 mit Reis gefüllt Plastikflaschen, Bibeln und US-Dollarscheine. Was vor Kurzem noch durchgegangen wäre, will man jetzt nicht mehr haben. Die US-Bürger wurden verhört. Klare Botschaft: Bitte unterlassen!
In Südkorea weht ein anderer Wind – Präsident will Entspannungspolitik zu Nordkorea
Auf der koreanischen Halbinsel – oder zumindest der Südhälfte – weht jetzt ein anderer Wind. Während sich die zwei verfeindeten Staaten, die seit dem vor gut 75 Jahren begonnenen Koreakrieg (1950-53) formell im Kriegszustand verharren, in den jüngsten Jahren immer wieder mit einem neuerlichen Kriegsausbruch gedroht haben, übt sich der neue Präsident in anderen Tönen. Lee Jae-myung, seit dem 3. Juni im Amt, will eine neue Entspannungspolitik.
Lee, der die liberale Demokratische Partei (DP) nach drei Jahren in der Opposition zurück an die Macht gebracht hat, hat mit einer neuerlichen Verbesserung der Beziehungen zum Norden Wahlkampf gemacht. Nun geht der 61-jährige erste Schritte dazu. Lautsprecher an der Grenze zum Norden, über die immer wieder Propaganda ausgestrahlt wurde, sind abgeschaltet. Auch Flugblattaktionen sollen unterbunden werden.
Kooperation mit Kim Jong-un? Machtwechsel bringt Kurswechsel
Die Demokratie Südkorea will den Ein-Parteienstaat Nordkorea von Diktator Kim Jong-un nicht provozieren. Stattdessen will man über Versuche zur Kooperation – in der Vergangenheit lief dies häufig über Sport oder Kultur, in seltenen Fällen aber auch über Begegnungen zwischen Regierungsvertretern – die Spannungen abbauen, damit die Kriegsgefahr wieder abnimmt.
Unter Lees rechtsgerichtetem Amtsvorgänger Yoon Suk-yeol hatte Südkorea deutlich mehr Kriegsmanövern mit den Partnern USA und Japan durchgeführt. Kurz nach Russlands neuerlichem Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 intensivierte andererseits Nordkorea seinen Kontakt zu Russland. Und Russland droht mit Nordkoreas Aufrüstung. Südkoreas Nachrichtendienst erwartet, dass Nordkorea nach den bereits Tausenden in die Ukraine entsandten nordkoreanischen Soldaten in Kürze weitere Truppen schicken will.
Das spricht zunächst nicht für eine Entspannung auf der koreanischen Halbinsel, sondern eher das Gegenteil. Denn Südkorea hat im Ukraine-Krieg bisher – wie auch die EU oder Japan – die Ukraine unterstützt. Allerdings hat gerade Lee Jae-myung angekündigt, nicht nur zum wichtigsten Sicherheitspartner USA, sondern etwa auch zu China künftig bessere Beziehungen pflegen zu wollen. Dafür legt er es nicht zuletzt auf eine Verbesserung der Beziehungen zu Nordkorea an.
Wie aussichtsreich das ist, ist umstritten. „Ich bin nicht sehr optimistisch“, sagt Moon Chung-in, emeritierter Politikprofessor der Yonsei Universität in Seoul und einstiger Berater von Lee Jae-myungs Parteikollegem und Amtsvorgänger Moon Jae-in. „Früher haben beide Koreas offiziell noch angestrebt, dass sich die Halbinsel wiedervereinigt. Zuletzt hat sich Nordkorea aber von dieser Vision verabschiedet und Südkorea offiziell zu einem feindlichen Staat erklärt.“
Trump mischt auch bei Konflikt zwischen Nord- und Südkorea mit – US-Präsident könnte verhandeln
Für den Fall, dass der Ukraine-Krieg bald ein Ende finden sollte, könnten sich aber auch auf der Halbinsel die Verhältnisse ändern. Dann, erwartet jedenfalls Mason Richey, Professor an der Hankuk University for Foreign Studies in Seoul, dürfte die Unterstützung Russlands für Nordkorea nachlassen oder sogar enden. Dies könnte Nordkorea empfänglicher für neue Gespräche machen.
Allerdings hat Trump Nordkorea auch schon als „Atommacht“ bezeichnet und so angedeutet, dass er die Diktatur anders als ernstzunehmenden Verhandlungspartner ansieht. Ohnehin lehrt die Erfahrung auf der koreanischen Halbinsel: Die Stimmung kann sich schnell ändern, manchmal ist nur eine Initiative nötig, die ehrlich wirkt. Südkoreas neuer Präsident hat hierfür nun ein paar Signale ausgesendet.