Ein Waffenstillstand im Ukraine-Konflikt könnte Wirklichkeit werden. Trump und Putin wollen wohl verhandeln. Aber die Bedingungen sind kontrovers.

Moskau – Die Möglichkeit, dass Donald Trump sein Versprechen einlöst und den Krieg in der Ukraine beendet, scheint plötzlich möglich. Überraschenderweise zeigt sich Wladimir Putin, der Präsident Russlands, offen für Gespräche mit dem designierten US-Präsidenten. Laut anonymer Quellen, die mit den Überlegungen des Kremls vertraut sind, ist Putin bereit, mit dem Republikaner über einen Waffenstillstand zu verhandeln, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. Allerdings könnten die Bedingungen, die Putin an Trump stellt, auf massiven Widerstand aus der Ukraine treffen.

Putin stellt nach ATACMS-Beschuss Bedingungen für Ende im Ukraine-Krieg

Ein Waffenstillstand in dem über 1000 Tage andauernden Krieg könnte einige Nachteile für die Ukraine mit sich bringen, nachdem das Land Russland erstmals mit US-amerikanischen ATACMS-Raketen angegriffen hat. Putin besteht laut Reuters darauf, dass die von Russland besetzten ukrainischen Gebiete weiterhin unter der Kontrolle des Kremls bleiben. Dies betreffe die Regionen Donezk, Luhansk, Saporischschja und Cherson. Die anonymen Quellen berichten jedoch von einem gewissen Verhandlungsspielraum.

Eine weitere Bedingung betrifft wohl die Ambitionen der Ukraine, dem Nato-Verteidigungsbündnis beizutreten. Für einen Frieden im Abwehrkampf gegen die russischen Invasionstruppen müsse das Land diese Ambitionen aufgeben. Stattdessen wolle Russland Verhandlungen über Sicherheitsgarantien für die Ukraine aufnehmen.

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Selenskyj legt Wende hin: Zeitweise Gebietsabtritte im Ukraine-Krieg doch denkbar

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Gebietsabtretungen, wie sie Russland jetzt fordert, bisher strikt abgelehnt. Doch nun scheint er seine Meinung zumindest teilweise geändert zu haben. Er will zwar keine formellen Gebietsabtretungen akzeptieren, aber die vorübergehende Kontrolle einzelner Regionen durch Russland hält er für denkbar.

„Vielleicht muss die Ukraine jemanden in Moskau überleben, um ihre Ziele zu erreichen und das gesamte Staatsgebiet wieder herzustellen“, sagte Selenskyj im Parlament in Kiew. Bezüglich des geforderten Endes des Nato-Beitritts der Ukraine sagte Selenskyj bereits Anfang November, dass ein Waffenstillstand ohne Sicherheitsgarantien „Nonsens“ sei. „Ein Waffenstillstand wird dann kommen, wenn der Staat, der im Krieg ist, besonders das Opfer, weiß, dass es Sicherheitsgarantien haben wird“, sagte Selenskyj auf einer Pressekonferenz in Budapest.

USA gibt ATACMS-Angriffe auf Russland frei: Kreml droht Ukraine mit Vergeltung

Die Bereitschaft Putins zu Gesprächen mit Trump folgt kurz nach der Erlaubnis von US-Präsident Joe Biden für die Ukraine, ATACMS-Raketen auf russisches Staatsgebiet abzufeuern. Die ukrainische Armee hat bereits bestätigt, dass der erste Angriff mit den US-Waffen gegen Russland durchgeführt wurde. Dies wurde auch vom russischen Verteidigungsministerium bestätigt, wie die staatliche russische Nachrichtenseite Ria Novosti berichtet.

Die Tatsache, dass Russland nach dem Angriff zu Gesprächen bereit ist, ist angesichts der Diskussion um die US-Waffen überraschend. Als die Ukraine Russland mit den ATACMS-Raketen angriff, unterzeichnete der russische Präsident Wladimir Putin einen Erlass, der den Einsatz von Atomwaffen gegen Nicht-Atomstaaten erlaubt, wenn diese von einem atomar bewaffneten Land unterstützt werden. Voraussetzung für die Umsetzung der neuen Doktrin ist der Einsatz „massiver“ Luftangriffe des feindlichen Landes, wie die Nachrichtenagentur AFP aus dem Erlass zitiert. Zudem warnte Russlands Außenminister Sergej Lawrow, dass man „entsprechend“ auf den Angriff reagieren werde.

Ob die Gespräche zwischen Trump und Putin tatsächlich zu einem – wenn auch zeitlich begrenzten – Ende des Ukraine-Kriegs führen können, bleibt abzuwarten. Trumps erklärtes Ziel während seines Wahlkampfes war es, die Kämpfe innerhalb von 24 Stunden nach seinem Amtsantritt zu beenden. (nhi)

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