Neue Iran-Eskalation bei Atomgesprächen droht: Teheran mahnt EU
VonBabett Gumbrecht
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Die diplomatischen Bemühungen im Atomkonflikt zwischen Iran und E3-Staaten scheiterten. Teheran sieht sich nun mit drohenden Sanktionen konfrontiert.
Genf/Teheran – Die Gespräche über das iranische Atomprogramm zwischen Vertretern aus Teheran, Berlin, London und Paris blieben am Dienstag (26. August) ergebnislos. Der iranische Vize-Außenminister Kasem Gharibabadi, der an den Gesprächen teilnahm, rief die sogenannten E3-Staaten und den UN-Sicherheitsrat aber im Anschluss auf, die „richtige Entscheidung“ zu treffen. Sie müssten „der Diplomatie Zeit und Raum geben“, schrieb er im Kurzbotschaftendienst X.
Vor etwa einem Monat trafen sich die E3-Staaten Deutschland, Großbritannien und Frankreich mit dem Iran in Istanbul. Ziel war es, den Druck auf die Islamische Republik zu erhöhen, um eine diplomatische Lösung im Atomstreit zu erreichen. Dies war die erste Verhandlungsrunde nach dem zwölf Tage andauernde Krieg zwischen Israel und dem Iran im Juni.
Ultimatum Ende August: Europäer erwägen Wiedereinführung von UN-Sanktionen gegen Iran
Die Europäer drohten konkret mit der Wiedereinführung alter UN-Sanktionen, falls bis Ende August keine Lösung erzielt wird. Als Unterzeichner des Wiener Atomabkommens von 2015 können die E3 den sogenannten Snapback-Mechanismus auslösen, der die Rückkehr zu strengen Strafmaßnahmen ermöglicht.
„Unsere Positionen haben wir während der heutigen Verhandlungen sehr deutlich und transparent erläutert. Wir haben uns auch die Punkte der Gegenseite angehört“, sagte Baghai im staatlichen Fernsehen. Aus Sicht des Iran sei die Wiedereinführung der UN-Sanktionen nicht gerechtfertigt, fügte Baghai hinzu.
Israel im Krieg mit Iran: Raketen fliegen, Menschen werden evakuiert
Beginn des Iran-US-Konflikts: Trump kündigte 2018 den Atomdeal einseitig auf
Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie die USA, Russland und China hatten im Jahr 2015 das Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus.
Gleichzeitig verhängte Trump neue, strengere Sanktionen gegen den Iran. In der Folge hielt sich die iranische Führung nicht mehr an die Vereinbarungen und intensivierte die Urananreicherung. Der Iran hat nach Erkenntnissen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mittlerweile eine um ein Vielfaches größere Menge an angereichertem Uran angehäuft als im Atomabkommen vereinbart. Im Juni griff Israel den Iran mit dem erklärten Ziel an, Teheran vom Bau einer Atombombe abzuhalten.
Verschärfung des Iran-Israel-Konflikts: USA griffen Teherans Atomanlagen an
Die USA griffen schließlich an der Seite Israels in den Iran-Israel-Konflikt ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan. Nach zwölf Tagen Krieg trat am 24. Juni eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft. Der Iran weist den Vorwurf zurück, eine Atombombe bauen zu wollen, und beteuert, Urananreicherung zu zivilen Zwecken zu betreiben. Der Hintergrund des Atomstreits sind westliche Befürchtungen, der Iran könnte nach Atomwaffen streben. Teheran bestreitet dies. (bg/dpa)
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