Cem Özdemir (Grüne) hat als erster Bundesminister seit 20 Jahren bei einer viertägigen Wehrübung in Hannover teilgenommen.
Hannover - Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir ist für eine viertägige Wehrübung bei der Bundeswehr zeitweise zum Oberleutnant der Reserve ernannt worden. Bei den Feldjägern in Hannover betonte der Grünen-Politiker am Mittwoch in Uniform, Russlands Angriff auf die Ukraine habe gezeigt, dass autoritäre Regime ein Problem mit der liberalen Demokratie hätten. «Die verteidigt sich nicht von selber. Dafür braucht es die Bundeswehr, dafür braucht es aber auch uns alle als Zivilistinnen und Zivilisten, die wissen, was wir an der Bundeswehr haben», sagte Özdemir.
Nach Angaben der Bundeswehr ist Özdemir der erste Bundesminister, der die seit 20 Jahren angebotenen Wehrübungen bei der Streitkräftebasis absolviert. Sein Besuch, der bereits am Montag begann, umfasste neben Gesprächen mit einsatzerfahrenen Soldatinnen und Soldaten unter anderem eine Einweisung in die Ermittlungsarbeit der Militärpolizei. Als Beifahrer nahm er auch an einer rasanten Fahrübung der Personenschützer teil. Für Mittwochnachmittag war ein Schießtraining mit Pistole und Gewehr in Bergen geplant.
Für Özdemir ist das Tragen der Bundeswehr-Uniform kein Novum - zwar hat er nicht gedient, allerdings hatte er schon 2019 als Bundestagsabgeordneter eine Wehrübung absolviert. Als Parlamentarier, der auch über Auslandseinsätze der Truppe entscheide, wolle er den Alltag der Soldatinnen und Soldaten kennenlernen und seinen Respekt und Dankbarkeit ausdrücken, sagte er. Begleitet wurde er vom Grünen-Bundestagsabgeordneten Niklas Wagener und dessen Büroleiterin.
Pistorius besetzt zentrale Posten für die Infrastruktur-Planung neu
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) setzt den Umbau des Wehrressorts zunächst mit neuen Planern für die Infrastruktur der Streitkräfte fort. An die Spitze des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) kommt nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Roland Börger, ein Fachmann aus dem Ministerium. Der neue Präsident der Bonner Bundesbehörde hatte sich zuletzt verdient gemacht mit Planungen für den Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz, wo künftig die Tarnkappenjets F-35 der Luftwaffe stationiert werden sollen und Umbaumaßnahmen laufen.
Neuer Abteilungsleiter für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (IUD) im Verteidigungsministerium wird Alexander Götz aus Niedersachsen, ein Experte für die Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz.
Pistorius hatte angekündigt, eine Reihe von Personalentscheidungen zu treffen. Er hat bereits einen neuen Generalinspekteur ernannt, eine Staatssekretärin abgelöst und eine neue Präsidentin der Beschaffungsbehörde BAAINBw bestimmt. Erwartet wird noch, dass es im Ministerium selbst wieder einen Planungsstab geben könnte, der 2012 abgeschafft wurde. Seit 1968 hatte das Ministerium einen solchen Stab für die Erarbeitung und Analyse von zentralen militärstrategischen Zielen. Das Ministerium wollte sich am Mittwoch zu Berichten über weitere mögliche Personalentscheidungen nicht äußern. (dpa)