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Salzburg-Wahl: ÖVP verliert massiv – Kommunisten zweistellig im Landtag

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Die Salzburg-Wahl ist ausgezählt.
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Salzburg hat gewählt. Beim Wahlsieg der ÖVP triumphieren vor allem Rechtspopulisten und Kommunisten. Alle Infos im News-Ticker.

Endergebnis der Salzburg-Wahl: ÖVP siegt vor FPÖ – Kommunisten im Landtag

Update vom 23. April, 22.12 Uhr: Alle Stimmen sind ausgezählt. Die ÖVP gewinnt die Salzburg-Wahl vor der FPÖ und der SPÖ. Ein Überraschungscoup gelingt der kommunistischen KPÖ, die erstmals seit 1945 wieder in den Landtag einziehen. Dort nicht mehr vertreten sind die Neos, die zuletzt noch in der Regierung waren – jetzt aber an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

ÖVPFPÖSPÖKPÖGrüneNeos
30,4 %25,7 %17,9 %11,7 %8,2 %4,2 %

Update vom 23. April, 21.36 Uhr: Mehr als 93 Prozent der Stimmen sind ausgezählt. Ein Ergebnis zur Salzburg-Wahl wird noch in der nächsten Stunde erwartet.

Update vom 23. April, 20.55 Uhr: Die ÖVP legt laut aktuellen Zahlen des ORF noch einmal leicht zu. Damit würde auch eine Zweierkoalition aus ÖVP und SPÖ rechnerisch reichen. Zudem haben die Konservativen mit der rechtspopulistischen FPÖ eine klare Mehrheit.

Update vom 23. April, 20 Uhr: ÖVP-Landeschef Wilfried Haslauer bezeichnete das Ergebnis der Salzburg-Wahl als „sehr schmerzlich“. Er hatte vor der Wahl signalisiert, dass er keine Sympathien für die FPÖ hegt, eine Zusammenarbeit mit den Rechten schloss er am Sonntag jedoch nicht aus. Deren Spitzenkandidatin Svazek stellte für die FPÖ einen Anspruch auf Mitregierung: „Wenn man den Wählerwillen respektiert, dann kann die einzige Schlussfolgerung nur sein, dass man mit den Freiheitlichen ernsthafte Gespräche über eine Koalition in diesem Bundesland führt“, sagte sie.

Update vom 23. April, 18.45 Uhr: Was bedeutet das (mutmaßliche) Ergebnis für die Koalitionsfrage? Für die ÖVP reicht nach aktuellem Stand nur ein Zweierbündnis mit der FPÖ. Das hatte Spitzenkandidat Haslauer zwar nicht explizit ausgeschlossen, die Konservativen sind diesbezüglich jedoch skeptisch. Ein Bündnis mit der SPÖ käme rechnerisch nur zustande, wenn man sich die Grünen als dritten Partner mit ins Boot holt.

Update vom 23. April, 18.33 Uhr: Nun sind 85 Prozent der Stimmen zur Salzburg-Wahl ausgezählt. Die ÖVP legt noch einmal zu und knackt die 30-Prozent-Marke (30,5). Die FPÖ liegt bei 26,2, die SPÖ bei 18,1 Prozent. Die KPÖ freut sich über überraschende 11,4 Prozent, die Grünen stehen bei 7,8. Bitter für die Neos: Die Liberalen scheiden – Stand jetzt – mit 4,1 Prozent aus dem Landtag aus.

Neue Zahlen zur Salzburg-Wahl: Neos raus aus dem Landtag

Update vom, 23. April, 18 Uhr: Neue Zahlen zur Salzburg-Wahl. Mittlerweile sind rund 40 Prozent der Stimmen ausgezählt. Die ÖVP konnte den Vorsprung auf die FPÖ leicht ausbauen und liegt rund drei Prozentpunkte vor den Rechten. Das dürfte für den Wahlsieg reichen. Im Vergleich zur ersten Hochrechnung legen auch die Neos etwas zu – rangieren aber immer noch unter der Fünf-Prozent-Hürde. Der bisherigen Regierungspartei droht damit das Aus.

Update vom 23. April, 17.45 Uhr: Die Salzburg-Wahl gilt als dritter Stimmungstest für Österreich in diesem Jahr. Bei Wahlen in Niederösterreich und Kärnten gewann die FPÖ im Januar jeweils rund ein Viertel der Stimmen. In bundesweiten Meinungsumfragen steht die rechte Partei seit Jahresbeginn auf Platz eins vor der SPÖ und der Kanzlerpartei ÖVP. Auch jetzt können die Rechtspopulisten wieder Erfolge feiern.

Update vom 23. April, 17.35 Uhr: Die bürgernah auftretenden Kommunisten (KPÖ) ziehen laut den Hochrechnungen erstmals seit 1945 wieder in das Salzburger Landesparlament ein. Die KPÖ-Kandidaten hatten angekündigt, in diesem Fall einen Teil ihrer Politiker-Gehälter zu spenden.

Update vom 23. April, 17.25 Uhr: Für die bisherige „Dirndl-Koalition“ aus ÖVP, Grüne und Neos dürfte es das gewesen sein. Die „Pinken“ schaffen es laut erster Hochrechnung nicht einmal in den Landtag.

Erste Hochrechnung zur Salzburg-Wahl: ÖVP nur knapp vor FPÖ – Kommunisten im Landtag

Update vom 23. April, 17.15 Uhr: Die erste Hochrechnung zur Salzburg-Wahl ist da. Wahlsieger scheint die ÖVP (29,8 %), wenngleich die Konservativen im Vergleich zur vergangenen Wahl fast 9 Prozent verlieren. Auf Rang zwei folgt die rechtspopulistische FPÖ mit 27,8 Prozent (+9,0). Mit etwas Abstand auf Rang drei liegt die sozialdemokratische SPÖ. Heimlicher Wahlsieger der Salzburg-Wahl ist die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ)

Update vom 23. April, 16.35 Uhr: Nur in Maria Alm kann man noch wählen. In der kleinen Gemeinde im Pinzgau schließen die Wahllokale um 17 Uhr. Eine Viertelstunde später werden bundesweit die ersten Hochrechnungen erwartet.

Update vom 23. April, 16 Uhr: Die meisten Wahllokale sind geschlossen. Gegen 17.15 Uhr gibt es erste Hochrechnungen zur Salzburg-Wahl.

Update vom 23. April, 15 Uhr: Kurzer Blick auf der Zeitplan der Salzburg-Wahl: Die Mehrheit der 519 Wahllokale schließt um 16 Uhr geöffnet. Kurz nach 17 Uhr soll es erste Hochrechnungen geben, gegen 22 Uhr wird das vorläufige Endergebnis erwartet.

Update vom 23. April, 13.05 Uhr: Die grüne Spitzenkandidatin Martina Berthold hat mit ihrem Mann in der Stadt Salzburg ihre Stimme abgegeben. Berthold zeigte sich „sehr zuversichtlich, dass wir weiterhin eine starke, kräftige Stimme für den Klimaschutz sind“, zitierte sie das österreichische Portal Kurier.at die Politikerin.

Die FPÖ-Spitzenkandidatin Marlene Svazek ging laut dem Bericht in Großgmain ins Wahllokal. die Neos-Spitzenkandidatin Andrea Klambauer in Bad Hofgastein. „Wir brauchen keinen Rechtsruck“, erklärte Klambauer anschließend vor Medienvertretern, so Kurier.at.

Salzburg-Wahl: Erste Hochrechnungen und Prognosen ab 17 Uhr

Update vom 23. April, 9.41 Uhr: Knapp 387.000 Salzburgerinnen und Salzburger sind an diesem Sonntag (23. April) aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Im Wahlkampf kämpfte der konservative Ministerpräsident Wilfried Haslauer darum, den Spitzenplatz der ÖVP im Land zu verteidigen. Die ersten Hochrechnungen werden nach dem Schließen der Wahllokale um 17.00 Uhr erwartet.

Salzburg-Wahl: FPÖ und Kommunisten laut Umfragen mit Erfolgschancen

Erstmeldung: Salzburg – Koalitionen werden gerne mit entsprechenden Flaggen assoziiert, siehe etwa Jamaika-, Kenia- oder Deutschlandkoalition. Nach der vergangenen Salzburg-Wahl im Jahr 2018 taten sich Medien und politische Beobachter allerdings schwer: Welche Flagge vereint das türkis der ÖVP mit dem pink der Neos sowie den Grünen? Es gibt sie nicht – und so einigte man sich auf den etwas seltsam anmutenden Begriff der „Dirndl-Koalition“, getreu den Farben der österreichischen Damentracht.

Fünf Jahre nach der letzten Wahl steht die Mozartstadt erneut vor dem Urnengang. Die Vorzeichen haben sich verändert – nicht nur, weil die konservative ÖVP mittlerweile wieder mehr auf die Farbe Schwarz statt dem von Ex-Kanzler Sebastian Kurz festgelegten Textmarkertürkis setzt.

Salzburg-Wahl: „Dirndl-Koalition“ droht das Aus – kommen die Kommunisten in den Landtag?

2018 war die ÖVP noch der klare Wahlsieger. Die 37 Prozent von vor fünf Jahren scheinen jedoch 2023 kaum erreichbar. Umfragen sehen die Österreichische Volkspartei bei knapp über 30 Prozent. Damit könnte sie nach dem Absturz in Niederösterreich erneut Verluste erzielen. Auf Rang zwei stufen die Meinungsforscher aktuell die rechtspopulistische FPÖ ein, die auf 25 bis 28 Prozent kommt. Dritter großer Player im Parteienfeld sind die Sozialdemokraten. Die SPÖ liegt in etwa bei den 20 Prozent von 2018.

Die Grünen sowie die Neos – eine liberale Partei, vergleichbar mit der FDP – rangieren zwischen fünf und neun Prozent. Der „Dirndl-Koalition“ droht damit das Aus. Die ÖVP muss sich womöglich zwischen einem Zweierbündnis mit SPÖ oder FPÖ entscheiden. In dieser Frage scheint das konservative Lager gespalten, im Vorfeld wollte sich das Spitzenpersonal zumindest nicht klar positionieren. Anders als die Regierungspartner: Neos und Grüne schließen eine Zusammenarbeit mit der FPÖ aus.

Über der Fünf-Prozent-Hürde liegt in Umfrage auch die KPÖ, die Kommunistische Partei Österreichs. Ob sie den Einzug in den Landtag schafft, ist noch unklar. Politologen kritisieren die bisher veröffentlichen Umfragen, von denen nur ein Drittel sauber sei. Dennoch: Die KPÖ erlebt in jüngster Zeit einen Zuspruchsgewinn. Die KPÖ-Politikerin Elke Kahr etwa ist Bürgermeisterin von Österreichs zweitgrößter Stadt Graz.

Spitzenkandidaten zur Salzburg-Wahl: ÖVP setzt auf Erfahrung, FPÖ und SPÖ auf Newcomer

Aktueller Landeshauptmann – das Amt entspricht dem deutschen Ministerpräsidenten – ist Wilfried Haslauer. Der ÖVP-Politiker führt Salzburg weitgehend störungsfrei. Bereits sein Vater war Landeshauptmann, nun tritt Haslauer zum vierten Mal als Spitzenkandidat an. Die SPÖ schickt den 30 Jahre jüngeren David Egger ins Rennen. Der 36-Jährige ist politisch bisher eher unerfahren. Noch einmal sechs Jahre jünger ist Marlene Svazek von der FPÖ. Sie gilt als politisches Ausnahmetalent und war schon Generalsekretärin der Rechten.

Die Grünen setzen mit Martina Berthold auf Salzburg-Erfahrung. In der Regierung bekleidete sie das Ressort Soziales, Kultur und Klima. Neos-Spitzenkandidatin Andrea Klambauer war für Wohnbau zuständig. Gerade beim Thema bezahlbarer Wohnraum konnte das aktuelle Kabinett wohl zu wenig Akzente setzen. Steigende Mieten sind eines der Topthemen im Wahlkampf. Die Kommunisten schicken KPÖ-Landessprecher Kay-Michael Dank, einst ein Grüner, ins Rennen. Alle Infos zur Salzburg-Wahl erhalten Sie in diesem News-Ticker. (as)

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