Putin reagiert auf Trump-Idee zum Ende des Ukraine-Kriegs – Treffen könnte in Europa stattfinden

VonStephanie Munk
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Putin reagierte auf einen Vorschlag von Trump zur Lösung des Ukraine-Konflikts. Seine Reaktion lässt wenig Raum für Optimismus auf eine baldige Lösung.

Update vom 12. Januar, 13.28 Uhr: Der künftige US-Präsident Donald Trump hat sich wiederholt zuversichtlich gezeigt, den Ukraine-Krieg beenden zu können. Wie zuletzt bekannt wurde, plant Trump bereits in Treffen mit dem russischen Machthaber Wladimir Putin, der laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow offen dafür sei. Auch ein Ort für jenes Treffen könnte gefunden sein: Die Schweiz hat sich bereiterklärt, einen solchen Gipfel auszurichten. Das berichtet die Zeitung Le Temps unter Berufung auf das Schweizer Außenministerium.

Ende des Ukraine-Kriegs: Putin äußert sich zu Trumps Idee

Erstmeldung: Moskau – Mit der bevorstehenden Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus wächst bei einigen die Hoffnung auf eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts. Trump hat in der Vergangenheit mehrfach betont, er könne den Krieg in der Ukraine innerhalb eines Tages beenden.

Doch für eine solche Lösung muss auch der russische Präsident Wladimir Putin mitspielen, der den Krieg gegen das Nachbarland angeordnet hat und auch in der Lage wäre, ihn zu beenden. Allerdings scheint Putin wenig von Trumps Ideen und Vorschlägen zur Beendigung des Ukraine-Konflikts zu halten.

Nach einer Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrats am 26. Dezember beantwortete Putin Fragen der russischen Presse. Der Journalist Pawel Zarubin stellte Putin eine Frage, wie ein Transkript des Kreml von der Veranstaltung belegt: „Das Trump-Team hat erwähnt und direkt erklärt, dass der Konflikt möglicherweise eingefroren werden könnte, wenn es eine garantierte Verzögerung des Nato-Beitritts der Ukraine um 10 bis 20 Jahre gäbe. Was halten Sie von diesem Vorschlag?“

Donald Trump und Wladimir Putin in einem Telefonat. — Wladimir Putin (r.) will mit Donald Trump wohl über einen möglichen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg sprechen.
© Mikhail Klimentyev/Bernd von Jutrczenka/dpa (Montage)

Putin-Antwort auf Trump-Vorschlag zum Ukraine-Krieg: „Diskussionen nicht bekannt“

Putins Antwort war, dass ihm „solche Diskussionen im neuen Team des gewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten nicht bekannt“ seien. Er fügte hinzu, dass es für ihn keine Rolle spiele, ob die Ukraine „heute, morgen oder in zehn Jahren“ der Nato beitrete, da dies „im großen Plan der Geschichte nur ein flüchtiger Augenblick“ sei.

Putin äußerte sich auch zu Trumps bevorstehender Präsidentschaft und seiner möglichen Rolle bei der Beendigung des Ukraine-Konflikts: „Ich bin mir nicht sicher, wie sich die Situation entwickeln wird und welche Anweisungen der designierte Präsident seinen Regierungskollegen erteilen wird. Die Zeit wird es zeigen.“

Putin will wohl auch mit Trump keine Kompromisse bei Ukraine-Verhandlungen eingehen

Das „Institute for the Study of War“ in den USA interpretiert Putins Aussagen als konsistent mit seinen früheren Kommentaren. Putin habe wiederholt klargestellt, dass er bei Verhandlungen zum Ukraine-Konflikt keine Kompromisse eingehen werde. Die Forderungen, die er seit seinem Einmarsch in die Ukraine gestellt hatte, würden weiterhin gelten: „Zu diesen Forderungen gehören, die Ukraine zu zwingen, ein dauerhaft neutraler Staat zu werden, der niemals der Nato beitreten wird, die Verhängung strenger Beschränkungen für die Größe des ukrainischen Militärs und die Absetzung der ukrainischen Regierung.“

Sergej Lawrow, Putins Außenminister, bekräftigte ebenfalls, dass Russland nicht bereit sei, mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über Frieden in der Ukraine zu verhandeln. Lawrow griff in einem Interview mit russischen und ausländischen Medien am 26. Dezember vorherige falsche Behauptungen Putins auf, dass Selenskyj unrechtmäßig im Amt sei. Bevor es zu Verhandlungen kommen könne, müsse die Ukraine einen neuen Präsidenten wählen, so Lawrow. Ansonsten besitze die ukrainische Regierung keine Legitimität.

Wladimir Putin: Der Aufstieg von Russlands Machthaber in Bildern

Wladimir Putin ist seit dem 24. Februar 2022 auch Kriegsherr – auch wenn in Russland nach offizieller Lesart nur von einer militärischen „Spezialoperation“ in der Ukraine gesprochen wird. — Am 24. Februar 2022 befahl Wladimir Putin den Angriff russischer Truppen auf die Ukraine. Setdem ist er nicht nur Präsident Russlands, sondern Kriegsherr – auch wenn in Russland der Ukraine-Krieg nach offizieller Lesart nur eine militärische „Spezialoperation“ genannt wird. © Mikhail Klimentyev/Imago

Wladmir Putin mit Flottenchef Kurojedow — Von 1975 bis 1982 war der am 7. Oktober 1952 geborene Putin KGB-Offizier, von 1984 bis 1985 besuchte er die KGB-Hochschule in Moskau. Ab 1985 war er in der DDR tätig, hauptsächlich in Dresden. Danach ging es wieder zurück nach St. Petersburg. Vom 25. Juli 1998 bis August 1999 war Putin Direktor des Inlandsgeheimdienstes FSB. In dieser Eigenschaft traf er sich im November 1998 mit Flottenchef Wladmir Kurojedow (rechts). © Stringer/dpa

So sah Wladimir Putin im Alter von 40 Jahren aus, als er an der Eröffnung der Honda Motor Show 1992 in St. Petersburg teilnahm. — Eine Schwarz-Weiß-Aufnahme zeigt Wladimir Putin im Jahr 1992 im Alter von 40 Jahren, als er an der Eröffnung der Honda Motor Show 1992 in St. Petersburg teilnahm. Zwei Jahre später wurde er von einem der Vizebürgermeister zum ersten Vizebürgermeister der Stadt ernannt. Sein politischer Aufstieg nahm Formen an. © Russian Look/IMAGO

Dieses Foto zeigt den russischen Präsidenten Wladimir Putin im Jahr 1994 in seinem Büro. Damals war er 42 Jahre alt und Vizebürgermeister von St. Petersburg. — In seinem ersten Jahr als erster Vizebürgermeister der Stadt St. Petersburg im Jahr 1994 wurde Wladimir Putin in seinem Büro fotografiert. Damals war er 42 Jahre alt. Von körperlichen Beschwerden aus dieser Zeit ist nichts bekannt. Putin war zudem bereits seit seiner Jugend sportlich und ging unter anderem dem Kampfsport Judo nach, in dem er sich einen Schwarzen Gurt verdiente. © Russian Look/IMAGO

Drei Jahre später enstand dieses Foto von Wladimir Putin zusammen mit Anatoly Sobchak, ehemaliger Bürgermeister von St. Petersburg.

Dieses Foto entstand drei Jahre später, 1997, und zeigt Wladimir Putin – damals 45 Jahre alt – zusammen mit Anatoly Sobchak, dem ehemaligen Bürgermeister von St. Petersburg. © Russian Look/IMAGO

Wladimir Putin mit Boris Jelzin im Kreml.

Im Jahr 1999 übernahm Putin zum ersten Mal das Amt des Ministerpräsidenten – mit Option auf die Nachfolge von Präsident Boris Jelzin (links). Als Jelzin am 31. Dezember 1999 sein Amt niederlegte, übernahm Putin kommissarisch auch die Amtsgeschäfte des Präsidenten. Im Mai 2000 wurde Putin dann regulär zum Präsidenten Russlands gewählt. © dpa

Im Jahr 2000 wurde Putin zum ersten Mal Präsident der Russichen Föderation. Das Foto zeigt den damals 48-Jährigen zusammen mit Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder in Berlin.

Im Jahr 2000 wurde Wladimir Putin erstmals zum Präsidenten der Russischen Föderation gewählt. Das Foto zeigt den damals 48-Jährigen zusammen mit Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in Berlin. Die Beiden sollte im weiteren Verlauf eine innige Freundschaft verbinden, die auch über Schröders politische Karriere hinaus Bestand hatte. © Thomas Imo/IMAGO

Wladimir Putin während einer Trainingssession in Sotschi im Jahr 2019. Der russische Präsident gilt als großer Judo-Fan und hat im Jahr 2000 in Tokio den Titel des sechsten Dan des „Kodokan-Judo“ verliehen bekommen.

Am 7. Mai 2000 legte Putin seinen Amtseid ab.

Am 7. Mai 2000 legte Putin unter den Augen von Boris Jelzin seinen Amtseid ab. Mit einer Ausnahme einer Zeit als Regierungschef von 2008 bis 2012 hat Putin seither das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation inne. © Imago

Wladimir Putin und Bill Clinton bei der Unterzeichnung eines Vertrages in New York.

Im September 2000 führte Putin der Weg in die USA. Bill Clinton (rechts) war der erste US-Präsident, mit dem er es in den kommenden Jahren zu tun bekam. in seiner Mit dem damals noch amtierenden US-Präsidenten B © Imago

Mit einer Umarmung begrüßen sich Gerhard Schröder und Wladmir Putin im Foyer des Taschenbergpalais in Dresden.

Als Russlands Präsident reiste Putin im September 2001 zu einem dreitägigen Staatsbesuch nach Deutschland. Im Foyer des Taschenbergpalais in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden begrüßte ihn auch der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (links). Die beiden verstanden sich offensichtlich schon damals ausnehmend gut. Die Freundschaft hat auch heute noch Bestand. © Jan-Peter Kasper/dpa

Der schwarze Labrador von Wladimir Putin läuft beim Treffen seines Herrchens mit Angela Merkel durchs Zimmer.

Putin spielt gerne psychologische Spielchen – so auch 2007 mit Kanzlerin Angela Merkel. Bei ihrem Treffen in Sotschi am Schwarzen Meer ließ Putin während einer gemeinsamen Pressekonferenz eine Labradorhündin ohne Leine herumlaufen. Merkel, einst in ihrer Jugend von einem Hund gebissen worden, fühlte sich sichtlich unwohl. © Dmitry Astakhov/dpa

George Bush und Wladimir Putin spazieren auf dem Gelände von Putins Sommerresidenz Bocharov Ruchei.

George W. Bush (rechts) war der zweite US-Präsident, mit dem es Putin zu tun bekam. Im April 2008 trafen sich beiden Staatschefs auf dem Gelände von Putins Sommerresidenz Bocharov Ruchei. © Imago

Wladimir Putin neuer russischer Regierungschef.

Am 7. Mai 2008 löste Dmitri Medwedew nach zwei Amtszeiten Putin im Amt des russischen Präsidenten ab. Einen Tag danach wählte die Duma Putin auf Vorschlag des neuen Präsidenten zum neuen Regierungschef. Putin blieb auch in dieser Position der starke Mann. © dpa

Im Jahr 2009 ließ sich Putin mit freiem Oberkörper auf einem Pferd sitzend zur Demonstration von Macht fotografieren, als er durch die südsibirische Republik Tuwa ritt.

Im Jahr 2009 ließ sich Wladimir Putin mit freiem Oberkörper auf einem Pferd sitzend fotografieren, als er durch die südsibirische Republik Tuwa ritt. Mit solchen Fotos pflegte Putin sein Macho-Image. Er wollte er laut Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ Wirkung in der russischen Bevölkerung erzielen und auch international demonstrieren, dass er ein starker Gegner ist. © epa Alexey Druzhinyn

Bekleidet mit olivgrüner Jagdhose und einem dazu passenden Sonnenhut präsentiert sich Wladimir Putin beim Angeln in den sibirischen Bergen im Jahr 2017. Geht es nach dem russischen Präsidenten, hat der Oberkörper aber freizubleiben.

Putin und Obama stoßen miteinander an.

Am 7. Mai 2012 wurde Putin erneut zum Präsidenten gewählt. Sein Verhältnis zu US-Präsident Barack Obama war von Distanz geprägt. Das war auch im September 2015 bei einer Veranstaltung der Vereinten Nationen in New York der Fall. © Amanda Voisard/dpa

Wladimir Putin in einem camouflage-farbendem Tauchanzug während eines Ausflugs in der russischen Republik Tuwa in Sibirien im Jahr 2017. Das Foto zeigt den russischen Präsidenten während einer Verschnaufpause.

Putin trifft Trump beim Apec-Gipfel in Vietnam.

Als Donald Trump die US-Wahl 2016 gegen Hillary Clinton gewann, hatte Russland wohl seine Hände mit im Spiel. Putin hatte sicher seinen Grund. Mit Donald Trump kam er jedenfalls gut zurecht. Im November 2017 begrüßten sie sich Familienfoto im Rahmen des Gipfeltreffens der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Da Nang (Vietnam) herzlich. © Mikhail Klimentyev/dpa

Der chinesische Präsident Xi Jinping (r) und der russische Präsident Wladimir Putin (l) geben sich am 04.07.2017 im Kreml in Moskau (Russland) bei einem Gespräch die Hände

Unter Putin sind sich Russland und China zuletzt immer nähergekommen. Ein wichtiger Termin war der 4. Juli 2017, als der chinesische Präsident Xi Jiping im Kreml in Moskau zu Besuch war. Damals wurden mehrere Verträge und Wirtschaftsabkommen unterzeichnet. © Sergei Ilnitsky/dpa

Wladimir Putin und Olaf Scholz am Tisch im Kreml.

So pflegt Putin inzwischen seine Gäste zu empfangen – vor allem die aus dem Westen. Am 15. Februar 2022 reiste Kanzler Olaf Scholz nach Moskau. Damals hatte der Ukraine-Krieg noch nicht begonnen. Putin ließ sich von Scholz aber nicht beeindrucken. © Kremlin Pool/Imago

Wladimir Putin im Kreml.

Putin forcierte in seiner dritten Amtszeit die kriegerischen Auseinandersetzungen. Seit dem 21. März 2014 betrachtet Russland die Krim als Teil des eigenen Staatsgebiets, seit September 2015 unterstützt die russische Luftwaffe im Militäreinsatz in Syrien den syrischen Präsidenten Assad im dortigen Bürgerkrieg. © Sergei Ilnitsky/dpa

Wladimir Putin (links) und Joe Biden schütteln sich bei ihrem Treffen in der „Villa la Grange“ die Hand.

Anlässlich der Genfer Gipfelkonferenz traf sich Putin am 16. Juni 2021 mit US-Präsident Joe Biden zu einem Gespräch. Schon damals waren die russischen Truppenaufmärsche an der Grenze zur Ukraine ein Thema. © Denis Balibouse/dpa

Wladimir Putin lacht

Genutzt hat das Gipfelgespräch wenig. Am 24. Februar 2022 begann mit dem Einmarsch der russischen Truppen ins Nachbarland der Ukraine-Krieg. Putin wusste es wohl schon in Genf. © Denis Balibouse/dpa

Selbst wenn sich der Kreml-Chef nahe den Gewässern Russlands erholt, sind die Kameras der russischen Staatspresse nicht weit entfernt. Schnappschüsse von einem schwimmenden Wladimir Putin, wie hier im Jahr 2017, würde ihnen sonst glatt entgehen.

Putin und Lawrow stellen Selenskyj als unrechtmäßigen Präsidenten hin, der nicht verhandeln könne

Putin hatte am 16. Dezember in einer Mitteilung des Kremls behauptet, es sei unrechtmäßig gewesen, dass Selenskyj die Präsidentschaftswahl im Jahr 2024 wegen des laufenden Krieges ausgesetzt habe. Die Verschiebung der Wahlen wegen Kriegsrecht sei nur für das ukrainische Parlament rechtmäßig, nicht aber für den ukrainischen Präsidenten, so Putin.

Das „Institute for the Study of War“ widerspricht jedoch dieser Behauptung. Laut der ukrainischen Verfassung sei es ausdrücklich verboten, dass unter herrschendem Kriegsrecht Präsidentschafts-, Parlaments- und Kommunalwahlen stattfinden. „Selenskyj war gemäß diesen Bestimmungen gesetzlich verpflichtet, die ukrainischen Wahlen im Jahr 2024 auszusetzen, und tat dies auch“, so die US-Experten.

Putin und andere Kremlbeamte behaupten jedoch immer wieder, Selenskyj sei nicht mehr rechtmäßig im Amt. Dieses Narrativ habe der Kreml in jüngster Zeit wieder vermehrt aufgegriffen. Damit wolle Putin wohl bekräftigen, dass „der Kreml einen Regimewechsel in Kiew als notwendige Voraussetzung für Verhandlungen mit der Ukraine“ ansehe.

Putin hat wohl kein Interesse an baldiges Ende im Ukraine-Krieg – trotz Trump-Versprechen

Die Experten des ISW gehen daher davon aus, dass Russland unabhängig von der baldigen Trump-Präsidentschaft kein Interesse daran habe, „aufrichtige Verhandlungen“ mit der Ukraine einzugehen. „Das Land wird sich nur dann an den Verhandlungstisch setzen, wenn es das Gefühl hat, maximale Zugeständnisse hinsichtlich der Souveränität der Ukraine erreicht zu haben. Dazu gehört auch die Absetzung der legitimen ukrainischen Regierung und der vollständige Ausschluss ukrainischer Akteure aus den Gesprächen.“

Die Tatsache, dass Putin derzeit kein Interesse an einem Waffenstillstand in der Ukraine hat, wird auch durch die massiven russischen Angriffe auf die Ukraine rund um Weihnachten deutlich. Im Kriegsgeschehen soll sogar ein Passagierflugzeug aus Aserbaidschan versehentlich getroffen worden sein. (smu)