Mit emotionalen Worten reagiert Kanzler Scholz auf den angekündigten Rückzug von Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz. Arbeitsminister Schweitzer wird Nachfolger.

Update vom 21. Juni, 7.40 Uhr: Kanzler Olaf Scholz hat die scheidende rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (beide SPD) als „eine ganz besondere Politikerin, (…) Ministerpräsidentin und Frau“ gewürdigt. Ihr angekündigter Rückzug schmerze alle, die lange mit ihr zusammengearbeitet hätten, sehr, „mich jedenfalls“, sagte er in Berlin. Dreyer habe es immer geschafft, viele zusammenzuführen. „Das ist eine große Leistung“, ergänzte Scholz. Dreyer habe Klarheit und Präzision gezeigt, aber auch, dass sie „tough“ unterwegs sein könne. „Das hat mich immer sehr beeindruckt“, sagte Scholz. „Insofern haben wir ihr alle Beifall geklatscht und mein Eindruck war, das kam bei allen von ganzem Herzen, eine außerordentliche Politikerin und ich vermisse sie jetzt schon.“ 

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Update vom 20. Juni, 14.22 Uhr: Oppositionspolitiker in Rheinland-Pfalz äußern Verständnis für Dreyers Rückzug – und garnieren das laut einem Bericht mit Kritik. So würdigte Michael Wäschenbach (CDU) die umgängliche Art der SPD-Politikerin zwar, erinnerte aber zugleich an den Untersuchungsausschuss zur Flut im Ahrtal. Dreyer habe sich damals nicht für die „Fehler der Regierung“ entschuldigt, sagte der CDU-Politiker der Siegener Zeitung. Daher sei ihr Rücktritt zum dritten Jahrestag der Flut „absehbar“ gewesen.

Dreyer-Nachfolger Schweitzer will Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz

Update vom 20. Juni, 13.23 Uhr: Sozialminister Alexander Schweitzer soll der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Amt nachfolgen. Welche Pläne hat er für das Bundesland? Das wurde bei Schweitzers „ersten Vorstellungsrunde“ nicht klar, wie der Spiegel berichtet. Die Zeit sei zu kurz gewesen, um ein Konzept auszuarbeiten, zitierte ihn das Nachrichtenmagazin. Sicher sei aber, dass er eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz fortführen wolle, hieß es weiter.

Malu Dreyer spricht nach Europawahl von „sozialdemokratischer Krise“

Update vom 20. Juni, 12.30 Uhr: Malu Dreyer hat sich in einem ZDF-Interview zu den Gründen ihres Rücktritts auch über den Zustand der SPD geäußert. Diese müsse nach dem schlechten Abschneiden bei der Europawahl jetzt natürlich kämpfen. Sie sei aber „sehr zuversichtlich“, dass ihre Partei Wege aus „dieser sozialdemokratischen Krise“ finden werde, meinte sie.

Schweitzer will sich seine Vorgängerin Dreyer als Vorbild nehmen

Update vom 20. Juni, 11.16 Uhr: Alexander Schweitzer, der designierte Nachfolger von Malu Dreyer als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, hat im Gespräch mit dem SWR über die Vorgänge der vergangenen Tage berichtet. Der Entscheidung der scheidenden Landeschefin sei eine Reihe von intensiven Gesprächen vorangegangen, sagte der Arbeitsminister. „Malu Dreyer hat mich darum gebeten und deswegen stehe ich jetzt hier“, zog Schweitzer sein Fazit.

„Ich werde mir sehr stark Malu Dreyer zum Vorbild nehmen und den unmittelbaren Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern suchen“, führte der SPD-Politiker mit Blick auf die kommenden Monate weiter aus. Schweitzer muss am 10. Juli vom rheinland-pfälzischen Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Im Parlament verfügt das von Dreyer angeführte Ampel-Bündnis aus SPD, Grünen und FDP über die Mehrheit.

Dreyer hört als Ministerpräsidentin auf – Schweitzer ein Nachfolger mit viel Führungserfahrung

Update vom 20. Juni, 9.43 Uhr: Der Münchner Merkur würdigt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin ausdrücklich, wirft aber auch einen Blick nach vorn, und zwar auf ihren Nachfolger Alexander Schweitzer. „Schweitzer hat viel Führungserfahrung – und ist in der Landes-SPD seit Langem als Kandidat für höchste Aufgaben im Gespräch“, heißt es in dem Artikel Rücktritt von Malu Dreyer.

Der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz hat für Donnerstagvormittag eine Pressekonferenz angesetzt, um über die großen Veränderungen in der Partei zu sprechen. Neben Dreyer hatte auch SPD-Landeschef Roger Lewentz seinen Rückzug angekündigt.

Kronprinz der SPD: Nach Rücktritt von Dreyer übernimmt Schweitzer ihr Amt

Update vom 20. Juni, 7.15 Uhr: Der bisherige Landesminister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), soll als künftiger rheinland-pfälzischer Ministerpräsident auf Malu Dreyer folgen, die ihren Rücktritt verkündet hat. Schweitzer gilt schon länger als Kronprinz der SPD in Rheinland-Pfalz.

Update vom 19. Juni, 21.07 Uhr: Mit dem Rücktritt von Dreyer wird auch die wichtigste medienpolitische Position auf Länderebene vakant. Wie ihr Vorgänger Kurt Beck ist Dreyer Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, die maßgeblich die Medienpolitik in Deutschland bestimmt. Der Vorsitz der Rundfunkkommission liegt traditionell bei Rheinland-Pfalz. Wer Dreyer hier nachfolgt, ist noch offen.

Update vom 19. Juni, 16.43 Uhr: Nach der Amtsübergabe an ihren Nachfolger Alexander Schweitzer am 10. Juli werde sie „erstmal ausruhen und nichts tun“, sagte Dreyer. Nach dieser Phase werde sie auf keinen Fall mehr einen Vollzeitjob annehmen, sich aber für Demokratie engagieren – neben der Frauenpolitik ihr Leidenschaftsthema. Denn: „Die Demokratie ist so stark angegriffen wie niemals zuvor.“ 

Nach Rücktritt von Malu Dreyer: Alexander Schweitzer will in Rheinland-Pfalz an Ampel festhalten

Update vom 19. Juni, 14.55 Uhr: Der künftige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) will nach seiner Wahl zum Regierungschef an der Ampel-Regierung im Land festhalten. Er strebe auch nach der Landtagswahl im Jahr 2026 eine Regierungskoalition mit den Grünen und der FDP an, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Mainz. Das Bündnis habe einen guten Koalitionsvertrag. Als neuer Ministerpräsident werde er aber auch neue Akzente setzen, kündigte Schweitzer an. 

Der bisherige Landesminister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung soll noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Landtag als Nachfolger der amtierenden Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) gewählt werden.

Rücktritt wegen Europawahl-Ergebnis? Dreyer dementiert Zusammenhang

Update vom 19. Juni, 14.35 Uhr: Die rheinland-pfälzische SPD-Fraktion hat sich einstimmig für Alexander Schweitzer als Nachfolger von Malu Dreyer an der Spitze der Landesregierung ausgesprochen. Das sagte Dreyer bei der Verkündung ihres Rücktritts am Mittwoch in Mainz. Sie sei sich sicher, ihr Amt in die besten Hände zu geben. Schweitzer sei der richtige Mann in diesem Moment. Dreyer sagte außerdem, die Entscheidung hänge nicht mit dem schlechten Ergebnis der SPD bei der Europawahl zusammen.

Die SPD im Land setze weiter auf eine Doppelspitze, sagte Dreyer. Während sie 2013 die erste Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz geworden sei, werde Sabine Bätzing-Lichtenthäler künftig die erste Landeschefin der SPD Rheinland-Pfalz als Nachfolgerin von Roger Lewentz sein. SPD-Fraktionschefin im Mainzer Landtag soll Bätzing-Lichtenthäler aber bleiben. 

Update vom 19. Juni, 14.10 Uhr: Dreyer erklärt weiter den Grund für die Entscheidung, ihr Amt niederzulegen. Die Entscheidung sei in den vergangenen Wochen gereift. Vor einigen Tagen habe sie die Entscheidung schließlich getroffen. Der Wahlkampf neben ihrem „sehr anspruchsvollen Job“ habe ihr gezeigt, „dass ich einfach an die Grenzen komme und dass mir meine Kraft ausgeht“. Sie gehe mit „schwerem Herzen“, nicht da sie amtsmüde sei, sondern ihre Kraft nicht mehr ausreiche. Zudem gehe sie „in wirklich großer Dankbarkeit“ und „Zuversicht“.

Rücktritt von Malu Dreyer: „Habe nicht mehr die Energie, die ich mal hatte“

Update vom 19. Juni, 14.05 Uhr: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist nun vor die Presse getreten, um ihren Rücktritt zu verkünden. An ihrer Seite: Ihr Nachfolger, der bisherige Landesminister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung, Alexander Schweitzer (SPD). Dreyer spricht von einer „schweren Entscheidung, heute Ihnen mitzuteilen, dass ich das Amt der Ministerpräsidentin - davon zurücktreten werde“. In ihrer Arbeit als Ministerpräsidentin habe die Begegnung mit Menschen ihr Kraft gegeben. „Leider muss ich für mich einfach feststellen, dass diese Kraft endlich ist“, erklärt Dreyer. Sie habe nicht mehr die Energie, „die ich mal hatte“.

Update vom 19. Juni, 14.00 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den angekündigten Rücktritt der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer „mit sehr großem Respekt“ zur Kenntnis genommen. Der Kanzler habe „größte Wertschätzung“ für Dreyer als Regierungschefin einer erfolgreichen Ampel-Koalition, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Mittwoch in Berlin. „Er schätzt sie sehr als verlässliche und volksnahe Politikerin, die sich nicht ohne Grund hoher Beliebtheit erfreut.“ 

Dreyer legt Amt nieder: Nachfolger steht offenbar schon fest

Update vom 19. Juni, 13.50 Uhr: Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), zieht sich offenbar in wenigen Wochen von ihrem Amt zurück, das sie seit 2013 innehat. Ihr Nachfolger soll der bisherige Landesminister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung, Alexander Schweitzer (SPD), werden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr. Details sollen am Mittwochnachmittag (14.00 Uhr) auf einer Pressekonferenz in Mainz bekannt gegeben werden.

Der hessische Regierungschef Boris Rhein (CDU) hat nach der Rücktrittsankündigung die gute Zusammenarbeit der beiden Politiker gewürdigt. „Malu Dreyer hat Rheinland-Pfalz seit 2013 geführt. Das ist eine enorme Leistung“, sagte Rhein. „Ich habe immer gut und konstruktiv mit ihr zusammengearbeitet. Für die Zukunft wünsche ich Malu Dreyer alles Gute.“

Update vom 19. Juni, 13 Uhr: Kurz nachdem bekannt wurde, dass Malu Dreyer wohl als Ministerpräsidentin zurücktreten will, wird ein weiterer Rückzug bekannt: Roger Lewentz wird sein Amt als SPD-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz aufgeben. Seine Nachfolgerin soll die Fraktionsvorsitzende im Landtag, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, werden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr. Zuvor hatte die Zeitung Rheinpfalz darüber berichtet. Lewentz war seit 2012 Chef der SPD in Rheinland-Pfalz. Der Grund für den Schritt war zunächst unklar.

Polit-Knall in Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) tritt wohl zurück

Erstmeldung: Mainz – Bekannt geben will Malu Dreyer (SPD) ihren Schritt wohl am Vormittag in der SPD-Landtagsfraktion, doch jetzt schon sickerte durch: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin gibt ihr Amt auf. Über den geplanten Rücktritt berichtet der Spiegel unter Berufung auf Parteikreise. Dreyers Nachfolger soll demnach Arbeitsminister Alexander Schweitzer werden.

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Malu Dreyer soll Rücktritt als Ministerpräsidentin am Nachmittag bekannt geben

Malu Dreyer (63) steht in Rheinland-Pfalz derzeit an der Spitze einer Ampel-Koalition aus SPD. Grünen und FDP. Am Nachmittag will Dreyer ihren Rücktritt offenbar bei einer Pressekonferenz offiziell verkünden. Die Hintergründe für ihren Rückzug waren zunächst nicht bekannt.

Wie es in dem Spiegel-Bericht heißt, habe Malu Dreyer sich zum Rücktritt entschlossen, um ihrem Nachfolger die Chance zu geben, sich vor zu den nächsten Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz zu profilieren und bekannter zu machen. Die nächsten Wahlen finden im Frühjahr 2026 statt. Malu Dreyer ist seit 2013 Regierungschefin in Rheinland-Pfalz.

Kabinett Scholz: Nach dem Ampel-Aus kommt Rot-Grün ohne Mehrheit

Nancy Faeser (SPD), alte und neue Landesvorsitzende der SPD in Hessen und Bundesinnenministerin, freut sich über ihre Wiederwahl.

Annalena Baerbock ist im Kabinett Scholz Bundesministerin des Auswärtigen. Sie ist die erste Frau, die dieses Amt innehat. Bei der Bundestagswahl 2021 trat sie als Kanzlerkandidatin der Grünen an, die sich aber mit 14,8 Prozent der Zweitstimmen mit Platz drei hinter SPD und Union begnügen mussten. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.

Marco Buschmann FDP, Bundesjustizminister, stellt Eckpunktepapier zum Selbstbestimmungsgesetz vor.

Volker Wissing, Bundesverkehrsminister FDP, vor der Kabinettssitzung im Berliner Kanzleramt Bundeskanzleramt in Berlin

Hubertus Heil besucht die Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in Berlin-Spandau.

Boris Pistorius ist als Nachfolger von Christine Lambrecht ins Chefbüro des Verteidigungsministeriums im Bendlerblock gerückt. Pistorius gehört dem SPD-Parteivorstand an und gilt als erfahrener Polit-Manager. Von 1980 bis 1981 absolvierte er seinen Wehrdienst, anschließend studierte er Rechtswissenschaften in Osnabrück und Münster. Pistorius war zuvor seit 2013 Innenminister in Niedersachsen.

Verteidigungsministerin Lambrecht besucht Marder-Kompanie

Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft läuft beim Treffen der G7 Agrarminister zum Eingang des Schlosses Hohenheim.

Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, spricht beim hybriden Gipfeltreffen „Women7-Summit“.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übergibt im Schloss Bellevue anlässlich des Amtswechsels im Bundesfamilienministerium die Entlassungsurkunde an Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen), bisherige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Karl Lauterbach (SPD), Bundesgesundheitsminister, beantwortet auf einer Pressekonferenz Fragen von Journalisten zum Infektionsgeschehen und zur Impfentwicklung.

Steffi Lemke, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz beim Treffen der G7 Klima-, Energie- und Umweltministerinnen und -minister.

Bettina Stark-Watzinger im Portrait bei der Bundespressekonferenz zum Thema Veroeffentlichung des nationalen Bildungsberichts Bildung in Deutschland.

Svenja Schulze SPD, Bundesministerin fuer wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, aufgenommen im Rahmen der Konferenz fuer globale Ernaehrungssicherheit im Auswaertigen Amt in Berlin.

Klara Geywitz im Kanzleramt in Berlin am 27. Juli 2022. Kabinettssitzung in Berlin.

Wolfgang Schmidt hisst die Regenbogenfahne am Bundeskanzleramt in Berlin.

Schweitzer wird schon länger als Malu Dreyers Nachfolger gehandelt

Der derzeitige Arbeitsminister in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, soll offenbar als Ministerpräsident nachfolgen. Er werde schon länger als Dreyers Nachfolger gehandelt, heißt es, und habe in weiten Teilen der SPD Unterstützung.

Schweitzer ist seit Mai 2021 Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung in Rheinland-Pfalz. Er ist 50 Jahre alt, verheiratet und hat drei Kinder. Im Gespräch für Dreyers Nachfolger war zuvor offenbar auch Innenminister Michael Ebling, der ab morgen auch beim Treffen der Innenminister der Länder mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser dabei sein wird. Es soll dabei vor allem um Migration und Abschiebungen gehen.

Ministerpräsidentin im Rollstuhl: Malu Dreyer gilt bei Krankheit Multiple Sklerose als Vorbild

Malu Dreyer ist an Multiple Sklerose erkrankt und ist mittlerweile bei längeren Strecken auf einen Rollstuhl angewiesen. Die Diagnose bekam sie bereits 1995, damals war Dreyer Mitte 30. Die SPD-Politikerin gilt als großes Vorbild im Umgang mit der Krankheit und besuchte beispielsweise 2021 trotz ihrer Einschränkungen das Hochwassergebiet im Ahrtal. Ob die Krankheit etwas mit ihrem Rücktritt zu tun hat, blieb zunächst unklar.

Malu Dreyer war kurzzeitig SPD-Chefin – Mann brachte drei Kinder mit in Ehe

Malu Dreyer ist seit 2004 mit Klaus Jensen, dem einstigen Oberbürgermeister von Trier, verheiratet. Er brachte drei Kinder mit in die Ehe, eigene Kinder hat das Paar nicht.

Dreyer ist seit über 30 Jahren Mitglied der SPD. Von 2016 bis 2017 war sie Präsidentin des Bundesrates. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles 2019 führte sie die SPD einige Monate lang kommissarisch. (smu)

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