Ruhephase im Ukraine-Krieg? Experte identifiziert nur ein Szenario für Putin
VonSimon Schröder
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Die Ukraine strebt nach Frieden, doch Russland macht Auflagen. Wird Trumps Amtseintritt den entscheidenden Schub für einen Waffenstillstand liefern?
Kiew – Wie wird sich der Konflikt in der Ukraine im kommenden Jahr entwickeln? Mit der bevorstehenden Amtseinführung von Donald Trump am 20. Januar rückt die Aussicht auf einen Waffenstillstand zwischen Kiew und Moskau näher. Ein ukrainischer Politikexperte äußert seine Gedanken darüber, wie eine mögliche Waffenruhe zwischen den beiden Staatschefs Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin verhandelt werden könnte.
Vorbild Südkorea: so könnte der Waffenstillstand zwischen Putin und Kiew Realität werden
Igor Reuterovich, im Radiosender The New Voice of Ukraine, vertritt die Ansicht, dass der Waffenstillstand zunächst wahrscheinlich rein militärischer Natur sein wird, um politische Komplikationen zu vermeiden. Er zieht Parallelen zu einem ähnlichen Abkommen, das bereits zwischen Nord- und Südkorea existiert. Hochrangige Militärbeamte, nicht Selenskyj und Putin, könnten das Abkommen unterzeichnen. Der Vorteil dabei ist, dass weder Russland noch die Ukraine politische Zugeständnisse an die andere Seite machen müssen.
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Allerdings hat Russland einen vorläufigen Vorschlag für einen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg, der vom Trump-Team kam, abgelehnt. Der Plan beinhaltete offenbar, die Aufnahme der Ukraine in die Nato um 20 Jahre zu verschieben, wie das Wall Street Journal berichtete. Im Gegenzug würde die Ukraine weiterhin mit westlichen Waffen versorgt und europäische Friedenstruppen würden die Einhaltung des Waffenstillstands in der Ukraine überwachen.
Russland und der Kreml lehnen Trump-Vorschlag ab – Waffenstillstand kommt nicht infrage
Der russische Außenminister Sergej Lawrow kommentierte den Vorschlag, dies friere „den Konflikt entlang der momentanen Frontlinie ein und transferiert die Verantwortung der Konfrontation gegen Russland auf Europa.“ Lawrow äußerte sich weiter gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Tass: „Wir sind keineswegs zufrieden mit den Vorschlägen, die im Namen von Vertretern des Teams des designierten Präsidenten zu hören sind.“ Besonders der Vorschlag, europäische Friedenstruppen einzusetzen, stieß beim Kreml-Chef auf Widerstand. Der designierte Vizepräsident J.D. Vance schlug derweil eine entmilitarisierte Zone entlang der Ukraine-Front vor.
Wladimir Putin zeigte sich in seiner großen Pressekonferenz Ende Dezember offen für Friedensgespräche mit Trump. Auf die Frage eines US-Journalisten antwortete Putin: „Wir haben immer betont, dass wir für Verhandlungen und Kompromissen bereit sind.“ Einen vorläufigen Waffenstillstand lehnte der russische Autokrat jedoch ausdrücklich ab.
Putin „will einen Deal“ – Nato-Mitgliedschaft im Mittelpunkt der Verhandlungen über Waffenstillstand
Timothy Ash, ein Dozent des britischen Think-Tanks „Chatham House“, äußerte die Ansicht, dass Putin nur bluffe. „Putin blufft, er will einen Deal.“ Ash erklärte gegenüber Al Dschasira, dass Putin einen Deal mit der Ukraine brauche, da er sich die hohen Verluste im Ukraine-Krieg nicht länger leisten könne. „Trump ist in einer starken Position, Putin ist in einer schwachen Position“, fügte Ash hinzu. Selenskyj hingegen sprach sich in einem Interview mit Sky News für eine Aufnahme der Ukraine in die Nato aus.
Moskau lehnt eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine jedoch strikt ab. Aber für die Ukraine müssen bei einem möglichen Friedensabkommen oder Waffenstillstand Sicherheiten geschaffen werden, dass Putin das Land nicht einige Jahre nach Aushandeln eines Abkommens erneut angreift. Eine Nato-Mitgliedschaft könnte dies gewährleisten. (sischr)