Russland stuft die Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram als «extremistisch» ein.
Moskau - Die Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram sind in Russland als «extremistisch» verboten worden. Ein entsprechender Antrag der Generalstaatsanwaltschaft wurde am Montag von einem Gericht in Moskau angenommen. Die beiden Dienste sind in Russland bereits blockiert, der ebenfalls zum US-Konzern Meta gehörende Messenger-Dienst WhatsApp soll dem Gericht zufolge nicht betroffen sein.
Hintergrund des Vorgehens der russischen Justiz ist eine Entscheidung von Meta, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen. Auch der Kurznachrichtendienst Twitter ist nicht mehr aufrufbar. Menschen in Russland befürchteten zunächst, dass auch WhatsApp abgeschaltet werden könnte. Aktivisten kritisieren eine zunehmende Internet-Zensur im flächenmäßig größten Land der Erde.
Meta hatte im Zusammenhang mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine Regel-Lockerungen bekannt gegeben. Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz «Tod den russischen Eindringlingen». Das sorgte in Moskau für große Empörung. Später präzisierte Meta die Regeln für Inhalte-Prüfer: Sie gelten demnach nur in der Ukraine, und Gewaltaufrufe dürfen nicht gegen Russen generell oder gegen Staatschefs wie Wladimir Putin gerichtet sein.
Russland und die Ukraine verhandeln erneut
Mehr als dreieinhalb Wochen nach Kriegsbeginn haben Vertreter Russlands und der Ukraine am Montag erneut verhandelt. Das Gespräch der offiziellen Delegationen habe am Vormittag gut anderthalb Stunden gedauert, sagte der Fraktionsvorsitzende der ukrainischen Präsidentenpartei Sluha Narodu (Diener des Volkes), David Arachamija, der «Ukrajinska Prawda» zufolge. Danach seien die Beratungen auf Ebene der Arbeitsgruppen weitergegangen. «Heute arbeiten wir den ganzen Tag über», sagte Arachamija. Zu Inhalten äußerte sich der Politiker zunächst nicht.
Der Krieg Russlands gegen das Nachbarland Ukraine dauert seit dem 24. Februar an. Kurz nach Beginn der Invasion begannen Delegationen beider Länder mit Verhandlungen. Moskau fordert etwa einen Verzicht der Ukraine auf einen Nato-Beitritt und eine Anerkennung der ostukrainischen Separatistengebiete Donezk und Luhansk als unabhängige Staaten sowie der annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim als russisches Gebiet. Kiew will eine Waffenruhe, den Abzug russischer Truppen sowie Sicherheitsgarantien. (dpa)