„Souverän und in großer Ruhe“

Nach Wagenknecht-Abspaltung: Fraktion will über Schicksal der Abtrünnigen abstimmen

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Die Linksfraktion will Sahra Wagenknecht und die anderen neun aus der Partei ausgetretenen Fraktionsmitglieder einem Bericht zufolge nicht in der Bundestagsfraktion belassen.
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Sahra Wagenknecht will im Januar eine neue Partei gründen und trat deshalb aus der Linken aus. In der Fraktion wollte sie zunächst weiter bleiben – dort berät man jetzt über ihr Schicksal.

Berlin – Sahra Wagenknecht sorgt für Tumult in der deutschen Politiklandschaft. Jüngst verkündete sie ihren Weggang von den Linken und die Gründung eines eigenen Bündnisses. Eigentlich wollten Wagenknecht und die anderen neun aus der Partei ausgetretenen Fraktionsmitglieder zunächst in der Bundestagsfraktion bleiben. Doch diesem Plan könnte nun die Linksfraktion einen Strich durch die Rechnung machen. Aktuell werde über einen Umgang mit der Wagenknecht-Gruppe beraten, hieß es aus Fraktionskreisen.

Linksfraktion berät über Umang mit der Wagenknecht-Gruppe

Die Linksfraktion berät derzeit offenbar über das Schicksal von Sahra Wagenknecht und den anderen ausgetretenen Fraktionsmitgliedern. Man wolle die zehn Abtrünnigen nicht in der Bundestagsfraktion belassen, hieß es laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag, der sich auf Fraktionskreise berief. „Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass wir Leute, die so spalten, wieder in die Fraktion aufnehmen, damit sie dann im Januar mit einem großen Paukenschlag erneut aus der Fraktion austreten können“, sagte Ex-Parteichef Bernd Riexinger dem Portal.

Die Geschäftsordnung der Linksfraktion sieht vor, dass Ausgetretene einen Antrag auf Verbleib in der Fraktion stellen müssen. Man habe die Anträge erhalten, bestätigte die Fraktion laut Angaben der Nachrichtenagentur AFP. Noch sei aber keine Entscheidung über den Umgang mit der Wagenknecht-Gruppe gefallen, teilte ein Fraktionssprecher der AFP am Donnerstag mit. Es werde weiter beraten. Fraktionschef Dietmar Bartsch hatte betont, man werde „souverän und in großer Ruhe darüber entscheiden“. Womöglich solle die Abstimmung in einer der folgenden Fraktionssitzungen am 7. oder 14. November erfolgen, so der RND-Bericht weiter. Die Abtrünnigen seien aufgefordert, den Fraktionssitzungen fernzubleiben.

Sahra Wagenknecht gründet eigenes Bündnis – und käme aus dem Stand auf 14 Prozent

Wagenknecht hatte vergangene Woche das „Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)“ vorgestellt. Im Januar will sie eigenen Angaben zufolge eine neue Partei gründen, dafür soll der Verein BSW zunächst Spenden sammeln. Wäre am nächsten Sonntag Bundestagswahl, käme das neu gegründete Bündnis aus dem Stand auf 14 Prozent, wie eine Insa-Umfrage für die Bild am Sonntag ergab.

Allerdings sind Meinungsumfragen immer Momentaufnahmen. Insgesamt beobachten Experten eine nachlassende Parteibindung in Deutschland sowie immer kurzfristigere Wahlentscheidungen, was eine korrekte Vorhersage des Ausgangs von Wahlen immer schwieriger macht. Zudem werden die Angaben bei solchen Umfragen teils auch von sozialer Erwünschtheit geprägt (bme mit AFP).

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