Scholz setzt vor US-Wahl auf Harris – und will Kanzler bleiben
VonFranziska Schwarz
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Felix Durach
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Olaf Scholz tritt auf der Sommer-Pressekonferenz vor die Mikrofone. Von der Ampel, über den Ukraine-Krieg bis zur US-Wahl stehen einige Themen auf dem Programm.
Update vom 24. Juli, 15.45 Uhr: „Wir müssen alles dafür tun, dass die Spaltungsunternehmer, die Polarisierungsunternehmer, nicht den Ton in unserer Gesellschaft angeben“, sagte Kanzler Scholz in der Sommer-Pressekonferenz außerdem. Diese seien auch durch politische Parteien vertreten wie die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), zitierte die Nachrichtenagentur dpa Scholz. Deshalb sei es wichtig, alles dafür zu tun, dass die Gesellschaft zusammenhalte – und daraufzusetzen, dass gemeinsam eine gute Zukunft zu gewinnen sei.
Scholz verteidigt Stationierungspläne für US-Waffen in Deutschland
Update vom 24. Juli, 14.30 Uhr: Sollen US-Raketen in Deutschland stationiert werden? Auf der Sommer-Pressekonferenz hat Kanzler Scholz die Entscheidung erneut verteidigt. Sie diene dazu, dass Abschreckung wirke, und Deutschland nicht angegriffen werde und kein Krieg stattfinde, sagte er. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte in der Debatte vor dem Risiko einer militärischen Eskalation gewarnt.
Sommer-Pressekonferenz: Scholz fühlt sich durch schlechte Umfragen angespornt
Update vom 24. Juli, 13.55 Uhr: Kanzler Olaf Scholz fühlt sich durch schlechtes Abschneiden bei Erhebungen befeuert, sagt er. „Umfrageergebnisse, die nicht gut sind, sind ein Ansporn, bessere Umfrageergebnisse erreichen zu wollen“, sagte Scholz in der Sommer-Pressekonferenz – und zeigte sich überzeugt, die Umfragen bis zur Bundestagswahl im Herbst 2025 gedreht zu haben. „Das wird auch das sein, was ich die ganze Zeit vorantreibe.“
Vom Ukraine-Krieg über die Lage der Ampel bis zur K-Frage der SPD dürfte es bei der Sommer-Pressekonferenz des Kanzlers um eine breite Themen-Palette gehen.
Scholz setzt vor US-Wahl auf Harris – und will Kanzler bleiben
Update vom 24. Juli, 13.15 Uhr: Kamala Harris ist auch Thema bei der Sommer-Pressekonferenz von Kanzler Olaf Scholz. Der SPD-Politiker hält es nach eigenen Worten „für sehr gut möglich“, dass die mögliche demokratische Präsidentschaftskandidatin die US-Wahl 2024 gewinnt. Er fügte hinzu, der Wahlkampf in den USA werde sicherlich spannend, „jetzt mit einer etwas neuen Aufstellung und einer neuen Konstellation“.
Ein Journalist hatte Scholz eingangs gefragt, ob er nicht dem Vorbild von US-Präsident Joe Biden folgen und auf eine erneute Kanzler-Kandidatur verzichten wolle. Scholz bedankte sich darauf zunächst „für die überaus nette und freundliche Frage“. Trotz schwacher Umfragewerte für die SPD setzt Scholz bei der Bundestagswahl 2025 auf Sieg: „Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden“, sagte er.
Sommer-Pressekonferenz von Scholz: Der Kanzler zwischen Ampel-Streit und Biden-Rückzug
Erstmeldung: Berlin – Das politische Berlin befindet sich im Sommerloch. Doch während der Bundestag in der Sommerpause ist, stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz traditionell den Fragen der Journalistinnen und Journalisten im Rahmen der sogenannten „Sommer-Pressekonferenz“. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann kündigte den Termin für Mittwoch (24. Juli, 12.30 Uhr) im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin an. Der Bundeskanzler wird sich dabei einer breiten Palette an Themen ausgesetzt sehen.
Sommer-Pressekonferenz von Kanzler Scholz: Biden-Rücktritt und Ukraine-Hilfen
Dominierend dürfte dabei vor allem die Ergebnisse im US-Wahlkampf in den vergangenen Tagen sein. Nach dem Rückzug von US-Präsident Joe Biden wird aller Voraussicht nach Vizepräsidentin Kamala Harris zur Kandidatin der Demokraten ernannt werden. Die 59-Jährige würde am 5. November gegen Ex-Präsident Donald Trump um das Amt des Präsidenten konkurrieren. Ein Duell, das auch große Auswirkungen auf Europa und Deutschland haben wird. Gerade mit Blick auf den Ukraine-Krieg.
Kabinett Scholz: Nach dem Ampel-Aus kommt Rot-Grün ohne Mehrheit
Trump hatte sich in der Vergangenheit wiederholt als Friedensbringer im Krieg zwischen Russland und der Ukraine inszeniert und angekündigt, den Konflikt nach seiner Wiederwahl in 24 Stunden beenden zu wollen. Beobachter befürchten, dass der Ex-Präsident bei seiner Rückkehr ins Weiße Haus die Militärhilfen für die Ukraine einstampfen könnte. Für Scholz dürfte dies auf der Sommer-Pressekonferenz ebenfalls zum Thema werden.
Kanzler gibt Sommer-Pressekonferenz: Scholz steht nach Ampel-Streit über Haushalt Rede und Antwort
Der Kanzler unterstrich in den vergangenen Monaten immer wieder die Rolle von Deutschland an der Seite der Ukraine – erteilte Forderungen aus Kiew dennoch wiederholt eine Absage. Scholz stemmte sich gegen eine Lieferung der Marschflugkörper Taurus und wies zuletzt auch die Forderung von Wolodymyr Selenskyj zurück, der Westen solle sich am Abfangen russischer Raketen in der Ukraine beteiligen.
Ein weiterer zentraler Punkt bei der Sommer-Pressekonferenz dürfte der Zustand der Ampel-Koalition sein, bevor diese in das letzte Jahr der laufenden Legislaturperiode einsteigt. Das Dreierbündnis aus SPD, Grünen und FDP stritt zuletzt wochenlang öffentlichkeitswirksam über den Bundeshaushalt für das Jahr 2025. In den jüngsten Umfragen lagen die Ampel-Parteien klar hinter CDU und CSU. Neben der Bundespolitik dürften aber auch die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg auf der Tagesordnung stehen.
Sommer-PK von Scholz: Kanzler stellt sich den Hauptstadtjournalisten
Die Sommer-Pressekonferenz ist einer der letzten öffentlichen Termine des Kanzlers vor seinem Urlaub, der am kommenden Wochenende beginnt. Vorher ist er am Mittwochabend noch bei einem Bürgergespräch in Saarbrücken und am Freitag nimmt er in Paris an der Eröffnung der Olympischen Spiele teil. Der Urlaubsort des Kanzlers wird übrigens vorher nicht verraten. Dem Vernehmen nach soll es aber wie im vergangenen Jahr ins befreundete europäische Ausland gehen. (fd mit Material von dpa)
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