SPD-Politiker übt nach Wahldebakel harte Kritik an eigener Partei
VonLisa Mahnke
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Nach dem Wahlversagen der SPD macht Abgeordneter Mahmut Özdemir die Partei selbst verantwortlich. Er hat bereits einen konkreten Plan im Kopf.
Berlin – Nach dem historisch schlechten Ergebnis der SPD rechnet der SPD-Abgeordnete Mahmut Özdemir hart mit seiner Partei ab. Nicht nur bezüglich des eigenen Ergebnisses suchte er die Schuld bei der SPD, sondern auch bezüglich des riesigen Zuwachses der AfD. In einem Interview mit dem Stern nahm der Bundestagsabgeordnete Stellung.
„Wir bringen zu wenig sichtbare Erfolgsmeldungen nach vorne, die das Leben der Menschen tatsächlich verändern“, so Özdemir auf die Frage, warum die Wähler der SPD nicht mehr vertrauen würden. „Wir haben es in der Vergangenheit perfektioniert, den Menschen zu sagen, warum etwas nicht geht. Seit Jahren tun wir das.“
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Auch auf Ansprache auf SPD-Erfolge blieb Özdemir kritisch: Die geschafften Veränderungen wie die Erhöhung des Kindergelds, des BAföGs und des Mindestlohns seien „keine Systemwechsel, die es eigentlich braucht“. Gerade an dem Bundeskanzler Olaf Scholz dürfte die Verantwortung für die Verluste der SPD nicht hängen bleiben: „Damit würde man es sich zu einfach machen. Der Kanzler trägt die Verantwortung nicht allein.“
Zum Parteipersonal bräuchte es einen „echten Turnaround“. Özdemir bezog sich auf Aussagen von Parteichef Lars Klingbeil, der gesagt habe, dass die SPD sich verjüngen müsste. Das Motto müsse sein: „Schluss mit der innerparteilichen Selbstbefriedigung!“ Das meint laut dem SPD-Politiker: „Es kann nicht sein, dass wir bei der Vergabe von Posten alles austarieren: alle Landesverbände berücksichtigen, links oder konservativ, alt, jung, … Das führt nicht zum Ziel. Wir brauchen Leute, die es können.“ Er ergänzte: „Wir haben heute teilweise Verantwortliche in den Netzwerken, die seit 30 Jahren in der Bundespolitik im Mandat sind. Es ist an der Zeit, dass sie den Staffelstab übergeben.“
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SPD-Bundestagsabgeordneter hat konkrete Strategie im Sinn: SPD „muss Volksmund sprechen“
Zu dem Zugewinn der AfD im eigentlichen SPD-Kernland Nordrhein-Westfalen sagte Özdemir: „Das ist das traurige Ergebnis davon, dass wir es als SPD nicht schaffen, wirklich Erfolge für die Menschen zu erreichen.“ Es handle sich dort vor allem um Menschen, „die frustriert sind, dass ein Erfolg bei der SPD immer zehn Jahre dauert“. Er ergänzte: „Hinzu kommt: Wir haben uns häufig um eine Vielzahl von Einzelinteressen gekümmert.“ Seine Lösung: Die SPD „muss Volksmund sprechen“.
Dass Stillstand der AfD nütze, gelte auch für eine mögliche Große Koalition (GroKo) zwischen SPD und CDU/CSU. „Unter Angela Merkel war die Groko Stillstand. Das darf nicht wieder passieren“, kritisierte Özdemir. Der CDU-Chef Friedrich Merz suchte kurz nach der Bundestagswahl rasch das Gespräch mit der SPD und wolle die Regierungsbildung laut eigenen Aussagen rasch abschließen. (lismah)
