China-Diplomat Xue schockiert Japan mit Drohung gegen Takaichi. Sie warnte vor Taiwan-Blockade durch China. Tokio fordert Konsequenzen.
Peking – Ein chinesischer Diplomat hat in Japan einen diplomatischen Eklat ausgelöst, nachdem eine Äußerung von ihm weithin als Drohung gegenüber Premierministerin Sanae Takaichi aufgefasst wurde — in Reaktion auf deren jüngste Aussagen über Taiwan.
Chinas Generalkonsul Xue Jian drohte der japanischen Premierministerin mit Enthauptung, nachdem diese vor einer chinesischen Taiwanblockade als Gefahr für Japan gewarnt hatte.
Die Kontroverse begann am Freitag (7. November). Takaichi, die letzten Monat vereidigt wurde, hatte in einem Parlamentsausschuss erklärt, dass eine chinesische militärische Blockade Taiwans – das von Peking als chinesisches Territorium beansprucht wird – wahrscheinlich zu einer „das Überleben bedrohenden Situation“ für Japan führen würde. Dann wäre Tokio gezwungen, seine Truppen einzusetzen.
China erhöht Druck auf Taiwan: Peking schließt Gewalt nicht aus und simuliert Blockaden
Xue Jian, der chinesische Generalkonsul in Osaka, reagierte darauf auf der Social-Media-Plattform X in einem inzwischen gelöschten Beitrag und schrieb: „Dieser schmutzige Hals, der sich von selbst dazwischengeschoben hat – ich habe keine andere Wahl, als ihn ohne Zögern abzuschlagen. Bist du bereit dafür?“
China beansprucht die Souveränität über Taiwan, obwohl die Kommunistische Partei Chinas die Insel nie regiert hat und Taipeh die langjährigen Ansprüche Pekings vehement zurückweist. Die chinesische Führung betont immer wieder, dass eine Wiedervereinigung unvermeidlich sei und dass sie Gewalt nicht ausschließe. In den letzten Jahren hat Peking den Druck auf die Insel erhöht, unter anderem durch groß angelegte Militärübungen, die eine Blockade simulieren.
Ein groß angelegter chinesischer Angriff auf Taiwan würde Lieferketten stören und Chinas militärische Position gegenüber dem nahegelegenen Japan — einem wichtigen Verbündeten der USA — erheblich stärken. Japan ist für seinen Handel zu 99 Prozent auf sichere Seewege angewiesen.
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Japan protestiert offiziell bei China: Tokio nennt Xues Äußerungen außerordentlich unangemessen
Tokio teilte am Montag (10. November) mit, dass es offiziell bei Peking gegen die Äußerungen von Xue protestiert habe. Regierungssprecher Minoru Kihara sagte gegenüber Reportern, der Beitrag sei „außerordentlich unangemessen für das Oberhaupt einer chinesischen diplomatischen Mission“ gewesen.
Xues Aussagen stießen sowohl bei japanischen Internetnutzern als auch bei Parlamentariern auf scharfe Kritik. Einige fordern eine öffentliche Entschuldigung oder sprechen sich dafür aus, den Diplomaten zur „persona non grata“ zu erklären und auszuweisen.
Xue verteidigt seine Worte: China-Diplomat wirft Takaichi Bedrohung gegenüber Peking vor
In einem neuen Beitrag am Sonntag rief Xue die Öffentlichkeit dazu auf, „mit willkürlichen Spekulationen, Übertreibungen und Verdrehungen“ seiner Worte aufzuhören.
„Ich möchte betonen, dass das Kernproblem bei den japanischen Politikern liegt, die ungeachtet unserer wiederholten und deutlichen Erklärungen des Widerstands fahrlässig und wiederholt behaupten, dass ‚ein Taiwan-Notfall auch ein Japan-Notfall‘ bedeute“, sagte er, ohne Takaichi beim Namen zu nennen. Der Diplomat fügte hinzu, dass diese Behauptung „sicherlich einer Bedrohung gegenüber China gleichkäme“.
Kollektive Selbstverteidigung seit 2015: Japan könnte Taiwan gemeinsam mit USA verteidigen
Japan verfügt über eine der am besten ausgerüsteten Streitkräfte der Welt. Die Nachkriegsverfassung schränkt die Einsatzmöglichkeiten des Militärs stark ein, doch eine Neuinterpretation der Verfassung im Jahr 2015 erlaubt seither eine „kollektive Selbstverteidigung“ — was nach Ansicht einiger Analysten den Weg dafür öffnet, gemeinsam mit den USA Taiwan zu verteidigen, falls der Konflikt zu einer existenziellen Bedrohung für Japan wird.
In der Vergangenheit wurde Xue wiederholt undiplomatisches Verhalten vorgeworfen. Sein konfrontativer Stil brachte ihm den Ruf eines der chinesischen „Wolf Warrior“-Diplomaten ein — ein Begriff für Abgesandte mit aggressiver Rhetorik, abgeleitet von einer populären chinesischen Actionfilmreihe gleichen Namens.
Im Juni äußerte George Glass, der amerikanische Botschafter in Japan, Kritik an Xue wegen eines Beitrags, in dem Israel mit Nazi-Deutschland verglichen wurde. Im September erklärte eine unabhängige Kommission der Vereinten Nationen, dass Amerikas engster Verbündeter im Nahen Osten „Völkermord an Palästinensern im Gazastreifen begangen“ habe. (Dieser Artikel entstand in Kooperation mit newsweek.com)
