Verhandlungen über Ende des Ukraine-Kriegs in Istanbul: Neue Hoffnung auf Frieden?
VonNadja Orth
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Selenskyj und Putin könnten sich am Donnerstag erstmals seit Jahren persönlich treffen. Ernsthafte Friedensgespräche scheinen derzeit aber in weiter Ferne.
Istanbul/Kiew - Ein persönliches Treffen zwischen dem russischen Kremlchef Wladimir Putin und dem ukrainischen Staatsoberhaupt Wolodymyr Selenskyj würde einen historischen Moment im Ukraine-Krieg bedeuten. Selenskyj selbst hat in den vergangenen Tagen immer wieder betont, dass Putins Teilnahme an den Verhandlungen in Istanbul sogar zwingend notwendig wäre. Doch wie stehen die Chancen für einen möglichen Gipfel zum Ende des Ukraine-Kriegs?
Putins Forderungen für einen Frieden im Ukraine-Krieg
Einen Tag vor dem geplanten Treffen in Istanbul sind aber viele Details noch nicht geklärt. Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte am Montag, dass eine russische Delegation nach Istanbul reisen werde, ließ jedoch offen, ob Putin selbst teilnehmen wird. Dies wiederum hatte Selenskyj als Voraussetzung für die Verhandlungen gefordert. Sollte der Kremlchef nicht erscheinen, könnte das Treffen kurzfristig abgesagt werden.
Auch die Grundlage für die Gespräche ist unsicher. Putin erklärte nach seinem Vorschlag am Sonntag zunächst, es solle keine Vorbedingungen geben. Doch Kremlberater Juri Uschakow betonte später, dass Russland ein Grundgerüst an Forderungen habe. Die neuen Gespräche müssten die Ergebnisse der Istanbuler Verhandlungen von 2022 berücksichtigen und die aktuelle Lage „vor Ort“ widerspiegeln, sagte Uschakow in einem Interview mit Channel One.
Putin beteuerte außerdem, dass man „zu ernsthaften Verhandlungen mit der Ukraine entschlossen“ sei. „Ich möchte daran erinnern, dass als Ergebnis dieser Verhandlungen ein gemeinsamer Dokumententwurf erstellt wurde, der vom Leiter der Kiewer Verhandlungsgruppe gebilligt wurde, der aber auf Drängen des Westens in den Müll geworfen wurde“ ergänzte er in seiner Ansprache am Sonntag.
Warum der Friedensentwurf 2022 nicht unterzeichnet wurde
Im Entwurf von 2022, der ebenfalls in Istanbul aufgestellt wurde, sollte die Ukraine auf einen Nato-Beitritt verzichten und sich zu einer dauerhaften Neutralität verpflichten. Russland forderte zudem eine eingeschränkte militärische Kapazität der Ukraine und die Aufhebung „diskriminierender Gesetze“ gegen russischsprachige Menschen. Im Gegenzug sollte der Ukraine der EU-Beitritt erleichtert werden. Kiew lehnte es ab, Land abzutreten und forderte feste Sicherheitsgarantien gegen russische Aggressionen.
Die Unterzeichnung scheiterte unter anderem daran, dass Russland ein Vetorecht gegen das Eingreifen anderer Staaten wie der USA oder Großbritanniens forderte, was die Ukraine in Abhängigkeit vom Kreml gebracht hätte.
Ende des Ukraine-Kriegs: Was Selenskyj in den Friedensverhandlungen mit Russland fordert
Selenskyj reagierte zunächst zurückhaltend auf Putins Vorschlag. Schließlich war die Forderung nach einer 30-tägigen Waffenruhe von Moskau komplett ignoriert worden. Der ukrainische Staatschef verkündete auf der Plattform X dann aber überraschend: „Ich werde am Donnerstag auf Putin in der Türkei warten, persönlich.“
Selenskyj betonte, dass „es keinen Sinn hat, das Töten fortzusetzen“, machte dies jedoch nicht zur expliziten Bedingung für das Treffen. Stattdessen forderte er Putins persönliche Anwesenheit in Istanbul. „Es ist sein Krieg. Darum müssen auch die Verhandlungen mit ihm laufen.“ sagte er in einer abendlichen Videobotschaft.
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Sollte der Kremlchef tatsächlich nach Istanbul reisen, wäre dies trotzdem erst ein Anfang zur Beendigung des Ukraine-Kriegs. „Er und ich können im Moment nicht in allem übereinstimmen, das ist unmöglich“, sagte Selenskyj in einem in der Nacht veröffentlichten Interview der französischen Zeitung Libération. „Aber wir müssen auf die eine oder andere Weise ein Format finden, um den Krieg zu beenden.“
Auf einer Pressekonferenz forderte der Ukrainer zudem „strenge Sanktionen“ von den USA und der EU, falls die Gespräche scheitern. „Wenn Putin nicht kommt und Spielchen spielt, ist das der endgültige Beweis, dass er den Krieg nicht beenden will“, sagte er laut Informationen von Reuters. (nz/dpa)