Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) stellt Forderungen nach einer bundesweiten Regelung der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine.
Berlin - «Neun Bundesländer haben bereits Verträge mit Krankenkassen geschlossen und können dadurch Versichertenkarten an die Geflüchteten ausgeben. Das wünschen wir uns schnell und bundesweit, da es die Verwaltungsarbeit im Krankenhaus spürbar erleichtert», sagte Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der DKG mit Sitz in Berlin, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch).
Voraussetzung für eine Behandlung sei immer eine Registrierung oder ein Schutzgesuch der Geflüchteten. Sofern das noch nicht erfolgt sei, müssten der Status und die Anspruchsberechtigung im Krankenhaus geklärt werden, so Gaß weiter. «Die Krankenhäuser dürfen nicht in die Situation kommen, dass sie sich zwischen Corona-Pandemie, Personalausfällen und vermehrter Versorgung von Geflüchteten in Abrechnungsbürokratie begeben müssen.»
Auch die Vereinbarungen zur Ausgabe von Gesundheitskarten seien derzeit noch nicht ausreichend - ihnen müssten die Kreise und Kommunen zustimmen, was diese oft nicht täten. «Somit besteht zwar die grundsätzliche Regelung im Land, den Kliniken vor Ort ist aber nicht geholfen», kritisiert Gaß. «In Bezug auf verletzte oder kranke Patientinnen und Patienten erwarten wir, dass die koordinierende Stelle im Bund Behandlungsanfragen mit passenden Behandlungsmöglichkeiten zusammenführt und sichergestellt ist, dass das Asylbewerberleistungsgesetz als rechtlicher Rahmen greifen kann.»
Mariupol: Lage weiterhin schwierig
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht die Lage in der Hafenstadt Mariupol weiter als «so schwierig wie nur möglich». Das russische Militär blockiere alle Versuche, humanitäre Korridore zu organisieren und ukrainische Bürger zu retten, sagte Selenskyj in seiner allabendlichen Videobotschaft, die in der Nacht zu Mittwoch auf Telegram veröffentlicht wurde. Bewohner der Stadt, die sich in den Händen russischer Einheiten befänden, versuche man zu «deportieren» oder in die russischen Truppen zu mobilisieren. Leider, sagte Selenskyj weiter, bekomme man keine Antworten auf den Vorschlag eines Austauschs, der es erlauben würde, Zivilisten und Verteidiger der Stadt zu retten. Nähere Angaben zu dem Austausch machte er nicht. Die Angaben konnten nicht unabhängig geprüft werden.
Die Lage im schwer zerstörten Mariupol gilt als dramatisch. Russland will die strategisch wichtige Hafenstadt komplett unter Kontrolle bringen und forderte Hunderte ukrainische Kämpfer in einem Stahlwerk am Dienstag noch einmal zur Kapitulation auf. Diese weigerten sich jedoch.
Moskau teilte am Abend mit, dass bis 22.00 Uhr Moskauer Zeit (21.00 Uhr MEZ) niemand den Korridor genutzt habe. Es folgte eine weitere Ankündigung einer einseitigen Feuerpause samt «humanitärem Korridor» aus dem Stahlwerk für Mittwoch, 14.00 Uhr Moskauer Zeit (13.00 Uhr MEZ). Im Zuge dieser Feuerpause könnten sich ukrainische Kämpfer ergeben und Zivilisten evakuiert werden, heißt es in einer Mitteilung des russischen Generaloberst Michail Misinzew vom Dienstagabend. In den vergangenen Wochen hatten sich beide Seiten immer wieder vorgeworfen, die Flucht von Zivilisten zu sabotieren. (dpa)