Ukraine-Verhandlungen: Schlechte Stimmung zwischen Trump und Putin – neue Details
VonFabian Müller
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Die Ukraine-Verhandlungen zwischen den USA und Russland verlaufen schleppend. Laut einem Medienbericht sehen die USA die mangelnde russische Verhandlungsbereitschaft als Hauptgrund.
Washington, D.C. – Erst hieß es, ein Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin befände sich in Vorbereitung. Kurz darauf ließ Trump wiederum verlauten, er betrachte eine baldige Begegnung mit Putin als „Zeitverschwendung“ – das Treffen in Budapest war damit erstmal wieder vom Tisch. Grund für den Stimmungswandel ist wohl ein Memo, das Russland wenige Tage nach einem Telefonat der beiden Präsidenten an die USA schickte, wie die Financial Times nun berichtet.
Darin soll Russland dieselben Forderungen unterstrichen haben, die Putin als „Grundursachen“ seines Krieges gegen die Ukraine bezeichnet. Dazu gehören territoriale Zugeständnisse, eine drastische Reduzierung der ukrainischen Streitkräfte und Garantien, dass die Ukraine niemals dem Militärbündnis Nato beitreten wird. Schon während des Telefonats soll Putin die Punkte angesprochen und als nicht verhandelbar deklariert haben.
Schlechte Stimmung zwischen Putin und Trump: USA beklagt geringe Verhandlungsbereitschaft
Nach Erhalt des Memos und einem Krisen-Telefonat der beiden Außenminister Sergej Lawrow und Marco Rubio sagten die USA das Gipfeltreffen in Budapest dann ab. Nach dem Telefonat soll Rubio Trump mitgeteilt haben, dass Moskau keinerlei Verhandlungsbereitschaft zeige, berichtet die Financial Times. Der US-Präsident habe sich daraufhin unzufrieden mit der russischen Haltung gezeigt, heißt es weiter.
Ukraine-Verhandlungen zwischen USA und Russland: Lawrow kommt Schlüsselrolle zu
Dem russischen Außenminister Lawrow scheint bei der schlechten Stimmung in den Verhandlungen der beiden Länder eine Schlüsselrolle zuzukommen. In den Gesprächen mit den USA soll der sich besonders unnachgiebig gezeigt haben, bei einem kurzen Treffen mit Rubio im September in New York hatte Lawrow die Ukraine als Land in der Gewalt von „Nazis“ bezeichnet. Ein namentlich nicht genannter Teilnehmer des Treffens beschrieb den russischen Außenminister als „sichtlich müde“, sich „mit den Vereinigten Staaten zu treffen oder zu verhandeln, ganz gleich, was Präsident Putin möchte“.
Auch die von den USA angekündigte Wiederaufnahme von Atomwaffentests hatte am Freitag eine scharfe Reaktion aus Moskau provoziert. Russland werde in diesem Fall ebenso wieder Atomwaffen erproben, hieß es aus dem Kreml. Das Land hoffe, dass US-Präsident Trump über die jüngsten russischen Waffentests der Rakete Burewestnik und der Unterwasserdrohne Poseidon korrekt informiert worden sei, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow russischen Agenturen zufolge. Es habe sich nicht um Atomwaffentests gehandelt, betonte er.
Streit zwischen Russland und USA: Trump kündigt neue Atomwaffentests an
Zugleich sagte Peskow, dass Russland weiter zu atomaren Abrüstungsverhandlungen mit den USA bereit sei. Es habe aber auf seine Vorschläge bisher keine Reaktion von Trump erhalten. Trump hatte zuvor den sofortigen Beginn neuer Atomwaffentests angekündigt. Um welche Art Tests es sich handeln soll und welche Waffen getestet werden sollen, blieb zunächst offen. Trump begründete die Maßnahme in einem Post auf der Plattform Truth Social mit den Testprogrammen anderer Länder. Die letzten Tests dieser Art hatte es in den 1990er Jahren gegeben.
Comeback der Atomwaffen-Tests: die nukleare Bedrohung kehrt zurück
Kremlchef Putin hatte 2023 per Gesetz die russische Ratifizierung für das Verbot von Atomwaffentests zurückgezogen. Seither verweist er auf die grundsätzlich mögliche Wiederaufnahme dieser Tests. Das Land arbeitet jedoch bisher trotz seiner Abkehr vom internationalen Atomteststopp-Vertrag weiterhin an der globalen Überwachung des Paktes mit. (Quellen: Financial Times, news.mail.ru, dpa, afp) (fmü)