VonJens Kiffmeierschließen
Der Kanzler zeigt Krallen: Mit einer guten Rede zum Ukraine-Krieg schaltet Scholz im Bundestag auf Angriff. Ist sein Zauderer-Image falsch? Vielleicht. Ein Kommentar.
Berlin – Ja, er rennt nicht in jedes TV-Studio. Und ja, er bringt auch nicht täglich eine Regierungserklärung heraus. Doch ist Olaf Scholz (SPD) deswegen ein Zauderer? Weil der Kanzler nicht auf allen Kanälen rund um die Uhr twittert und postet, haftet ihm spätestens seit Beginn des Ukraine-Krieges ein mieses Image an. Doch vielleicht zu Unrecht. Denn der Regierungschef hat in den vergangenen Wochen mehrfach deutliche Reden gehalten – allerdings im Bundestag. Und nicht in einem Talkshow-Format. Vielleicht sollten sich die Kritiker mal Zeit zum Zuhören nehmen in der Aufregungsgesellschaft. Zeit für einen Zwischenruf.
Ukraine-Krieg: Olaf Scholz (SPD) sorgt mit Rede im Bundestag für Aufsehen – Ist er doch kein Zauderer?
Am Mittwoch jedenfalls zeigte Scholz so alles andere als das Verdruckste, das ihm ständig zum Vorwurf gemacht wird. Bei der Generaldebatte im Bundestag erklärte er seine Politik im Ukraine-Krieg, versprach die Lieferung des schweren Flugabwehrsystems Iris-T und teilte kräftig gegen Oppositionschef Friedrich Merz (CDU) aus. Dabei präsentierte sich der Regierungschef pointiert und angriffslustig – und das nicht zum ersten Mal. Bereits bei seiner Zeitenwende-Rede und bei der Verkündung des 100-Milliarden-Sondervermögens sorgte der Kanzler für öffentlichkeitswirksame Paukenschläge.
Dabei fällt auf: Für die Auftritte, die jedes Mal alles andere als einschläfernd waren, wählte er immer den Bundestag. In der Theorie sollte das eigentlich auch der Ort sein für die Willensbildung, den politischen Streit, die Entscheidungen. Doch in den vergangenen Jahren, auch angetrieben durch die dauerhafte Große Koalition, verkamen die Abgeordnetenversammlungen zu einer Art Abnickveranstaltung. Die inhaltliche Auseinandersetzung fand zuvorderst nur noch bei Maschberger, Plasberg und Co. statt. Große Redeschlachten wie einst bei Kohl gegen Fischer oder Wehner gegen Bartels? Fehlanzeige.
Generaldebatte im Bundestag: Kanzler Scholz verspricht Ukraine schwere Waffen
Scholz beherrscht durchaus die Kraft der Rede. Er kann sie frei halten. Das hat er schon oft bewiesen. Die Frage ist nur: Reichen sorgsam ausgewählte Auftritte aus in diesen Krisenzeiten? Sicherlich muss Scholz angesichts der großen Angst vor einer Ausbreitung des Krieges mehr kommunizieren. Vielleicht auch häufiger und emotionaler. Doch zur Wahrheit gehört auch, dass ein Regierungschef sorgsam abwägen und handeln muss. Er kann keine Panzer versprechen, die er nicht hat, weil die Bundeswehr in Deutschland seit 20 Jahren kaputtgespart wurde. Ein Tweet alleine ändert an der Realität nichts.
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Auch Altkanzler Angela Merkel (CDU) war in dieser Hinsicht nie omnipräsent. Trotz Euro-Krise und Flüchtlingsdrama – auch sie wählte ihre Auftritte sorgsam aus. Doch anders als Scholz zog es sie dafür dann selten in den Bundestag. Sie vereinbarte dann stets ein Vier-Augen-Gespräch mit Talkmasterin Anne Will. Ist das jetzt besser? Irgendwie nicht. Die Abgeordneten sollten sich lieber nicht laut beschweren. Denn offenbar stehen sie bei Scholz wieder höher im Kurs.
Rubriklistenbild: © Kay Nietfeld/dpa

