Künftig jederzeit schussbereit: Zwei litauische Grenzschützer patrouillieren im Grenzgebiet zwischen Litauen und der russischen Exklave Kaliningrad. Die Sicherheitsstufe wird dort hochgeschraubt.
Die drei baltischen Staaten mauern sich ein: Ein dichtes Netz von Bunkern soll Russlands Armee von einem Angriff auf die Nato-Ostflanke abschrecken.
Tallinn – Vom Stolperdraht über Betonklötze bis zum schweren Geschütz: Das Baltikum wird zum Hotspot der kommenden Jahre und sich in eine Festung verwandeln. Immerhin entscheidet sich womöglich dort das Schicksal der Menschen in ganz Europa, im schlimmsten Fall das der ganzen Welt. Jetzt nehmen die Balten ihr eigenes Schicksal erstmal selbst in die Hand, wie verschiedene Medien berichten: Estland, Litauen und Lettland wollen an ihren Grenzen zu Russland und Belarus rund 600 Bunker bauen, um militärische Bedrohungen durch Wladimir Putins Truppen abzuschrecken und gegebenenfalls abzuwehren. Das veröffentlichte das estnische Verteidigungsministerium am Freitag über die estnische Zeitung Postimees.
Estland und Litauen teilen sich mit Russland eine etwas mehr als 300 Kilometer lange Grenze, Litauen trennen von Russland beziehungsweise zur Exklave Kaliningrad rund 250 Grenz-Kilometer. Estland, Lettland und Litauen gehörten rund 45 Jahre zur Sowjetunion. Anfang 1990 erklärten sich die baltischen Staaten dann für unabhängig. Aber seit einigen Jahren nehmen die Spannungen mit Russland unaufhörlich zu. Die drei Länder haben Angst vor Moskaus Militär und dessen Einflussnahme – um so mehr seit dem Ukraine-Krieg. Seit 2004 gehört das Baltikum zum westlichen Verteidigungsbündnis Nato. 1997 war die Osterweiterung aber noch unter anderen Vorzeichen vorangetrieben worden.
Der Wunsch der Litauer wurde mit Blick auf die Nato-Russland-Grundakte von 1997 in Berlin lange Zeit abgelehnt. Der Vertrag sieht nämlich vor, keine substanziellen Kampftruppen – und als solche zählen Kräfte in Brigadestärke – dauerhaft auf ehemals sowjetisch kontrolliertem Gebiet zu stationieren. Eine Vorgabe, die bisher so strikt eingehalten wurde, dass die deutschen Streitkräfte mit einem nicht unerheblichen logistischen Aufwand nicht nur Personal, sondern auch Großgerät alle sechs Monate in und aus dem Land rotieren mussten, um dort Präsenz zu zeigen. Auch das ein Dorn im Auge Russlands, das sich in seiner Sicherheit bedroht fühlt.
Robust und gefechtsbereit: Bundeswehr macht sich in Litauen stark
Dieses Grundlagendokument der Ost-West-Beziehung sah jedoch auch keinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg und nukleare Drohgebärden von russischer Seite vor, was dazu führte, dass sich unter anderem Polen und die Baltischen Staaten inzwischen schon lange nicht mehr an diese Vorgaben gebunden fühlen. Die Spannungen zwischen den ehemaligen Antipoden Russland und Amerika nahmen ohnehin wieder zu. 2023 folgte dann die Ankündigung des deutschen Verteidigungsministers, Boris Pistorius, dass Deutschland nun eine dauerhafte Brigade mit bis zu 5.000 Soldatinnen und Soldaten mit entsprechendem Gerät im Partnerland Litauen stationieren möchte. Robust und gefechtsbereit; zur Abschreckung und Verteidigung gegen russische Aggression solle diese Brigade dienen.
Darüberhinaus ist Deutschland mit schnellen Einsatzkräften zum kurzfristigen Einsatz im Baltikum befähigt – das Ergebnis ist die „Very High Readiness Joint Task Force“ Die Bundeswehr hatte schon vor Beginn des Russisch-Ukrainischen Kriegs zugesagt, 2015 einen Großteil der Truppen für die bis dahin geplante schnelle Eingreiftruppe zu stellen.
VJTF – die Speerspitze der Nato im Baltikum
Seit dem 1. Januar 2023 ist Deutschland Leitnation für die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), die Speerspitze der schnellen Eingreiftruppe Nato Response Force (NRF). Die VJTF zeichnet sich durch besonders kurze Alarmierungszeiten aus und wurde 2014 von der NATO als Reaktion auf die völkerrechtswidrige russische Annexion der ukrainischen Krim aufgestellt.
Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 verlegten im vergangenen Jahr erstmals VJTF-Kräfte zur Abschreckung und zum Schutz der Nato-Grenzen nach Rumänien. Die Führung der VJTF obliegt wechselnden Nato-Bündnispartnern. 2022 war Frankreich Leitnation. Deutschland steht nun nach 2019 zum zweiten Mal an der Spitze der multinationalen Verbände. 2024 will Großbritannien die Verantwortung für die VJTF übernehmen.
Die Nato Response Force ist die Reaktion auf sicherheitspolitische Entwicklungen, die die Nato-Bündnispartner sowie das Bündnisgebiet bedrohen. Den Kern der Landkomponente der VJTF 2023 bildete die Panzergrenadierbrigade 37 aus Frankenberg, Sachsen, ergänzt durch weitere Kräfte aus dem Heer, dem Sanitätsdienst, der Streitkräftebasis sowie dem Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum (CIR) – insgesamt rund 8.000 Soldatinnen und Soldaten. Die Nato-Mitglieder Belgien, Tschechien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Norwegen und Slowenien stellten rund 3.500 Soldatinnen und Soldaten bereit, sodass die deutsch geführte VJTF Land rund 11.500 Soldaten aus neun Nationen umfasste.
Die Führung des maritimen Anteiles der VJTF 2023 hatte die deutsche Marine im Januar 2022 von der niederländischen Marine übernommen. Der deutsche Beitrag umfasste bis zu 700 Marinesoldatinnen und -soldaten. Die Luftwaffe stellte rund 2.600 Soldatinnen und Soldaten für die VJTF bereit. Weitere Kräfte stammen aus der Streitkräftebasis, dem Sanitätsdienst und dem Kommando Cyber- und Informationsraum.
Zudem führte die Bundeswehr erstmals das multinationale Spezialkräftehauptquartier, das Special Operations Component Command. Insgesamt stehen mehr als 16.700 Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten aus allen Teilstreitkräften und Organisationsbereichen für die VJTF seit 2023 bereit.
Quelle: bundeswehr.de
Wehrhaft will das Baltikum allerdings zunächst auch aus eigener Kraft werden: „Der Bau der Verteidigungsanlagen gegen die Mobilität ist ein sorgfältig durchdachtes Projekt, dessen Notwendigkeit sich aus der aktuellen Sicherheitslage ergibt“, sagte Hanno Pevkur, Verteidigungsminister Estlands, wie ihn t-online zitiert. „Der Krieg Russlands in der Ukraine hat gezeigt, dass neben Ausrüstung, Munition und Personal auch physische Verteidigungsanlagen an der Grenze erforderlich sind, um Estland vom ersten Meter an zu verteidigen.“
Seit russische Truppen seit 2014 auf der Krim stehen, investieren die Balten wieder mehr in ihre Verteidigung, wie die taz beispielsweise über Litauen berichtet: Litauens Regierung hatte 2014 den Verteidigungshaushalt um 50 Prozent erhöht und die damals gerade erst abgeschaffte Wehrpflicht wieder eingeführt. Selbst alte Luftschutzbunker wurden wieder fit gemacht. Die damalige Staatspräsidentin Dalia Grybauskaitė galt in der EU ohnehin als schärfste Kritikerin Wladimir Putins. „Litauen sieht sich einer realen Bedrohung gegenüber und muss in der Lage sein, wenigstens drei Tage ohne fremde Hilfe Widerstand gegen einen Aggressor leisten zu können“, stellte sie damals fest. Und behielt Recht.
Ausgesprochen ambitioniert: Bundeswehr muss seine Infanterie drastisch aufstocken
Das Vorhaben der ständigen deutschen Brigade in Litauen ist – vorsichtig formuliert – ohnehin ambitioniert, weil sie die Bundesregierung nicht zuletzt beim Personal vor eine große – vielleicht die größte – Herausforderung stellen wird. Insgesamt soll die Bundeswehr bis 2031 auf 203.000 Soldatinnen und Soldaten anwachsen. Die Personalstärke war im vergangenen Juni jedoch das erste Mal seit Juni 2019 wieder unter die Marke von 181.000 gesunken. Orientiert am gegebenen Bedrohungsszenario, wird der Kern der Brigade aus mechanisierten und infanteristischen Verbänden bestehen müssen; also aus Kräften, deren wesentliches Handwerk insbesondere in den sozialdemokratischen Reihen bisher als anachronistisch und längst überholt betrachtet wurde – und vielleicht immer noch wird. Es sind eben diese Kampftruppen, die seit dem vergangenen Jahr die Hauptlast der höchstnotwendigen Ausbildung für die Ukrainer auf westlichem Kriegsgerät tragen. Eine weiter zunehmende Auftragsdichte bei abnehmenden Personalzahlen wird den Dienst in den Streitkräften am Ende nicht attraktiver machen.
Für die Balten kommt die Hilfe aus dem Westen ohnehin viel zu zögerlich, immerhin köchelt die russische Aggression bereits seit zehn Jahren. Und mit der russischen Verwaltungseinheit Kaliningrad sitzt Russland wie ein Stachel im Fleisch der Nato und seinen drei baltischen Verbündeten: „Kaliningrad ist wie ein unsinkbarer Flugzeugträger, auf dem Luft-, See- und Bodenstreitkräfte konzentriert sind, um Nato-Kräfte abzuschrecken. Von dort aus könnten die drei baltischen Länder vom Rest der Nato isoliert werden. Man müsste nur den Luftraum sperren und den Zugang von der Seeseite her blockieren. Es wäre für Russland auch einfach, den Landzugang zwischen Weißrussland und Kaliningrad dichtzumachen“, sagt die ehemalige litauische Verteidigungsministerin Rasa Jukneviciene gegenüber der Deutschen Welle.
Die Gefahr scheint realer denn je zu sein: Dass Russland einen Angriff auf den Frieden in Europa sogar schon für 2025 plant, hält neben einigen anderen Experten auch der Politikwissenschaftler und Verteidigungspolitik-Experte Christian Mölling von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) für ein denkbares Szenario, wie er dem Bayerischen Rundfunk gegenüber geäußert hat. Genau wie weitere Experten sieht er die Allianz vordergründig aus der Richtung des Baltikum bedroht: „Russland dürfte es kaum darum gehen, ganz Europa zu erobern. Es reicht aber, einen Keil in die Allianz zu treiben, in dem man die Frage beantworten muss, ob Staaten bereit sind, Soldaten zu schicken, um ein baltisches Land zu halten oder zu befreien.“ Russland könne dabei auf Streit unter den europäischen Staaten hoffen und so seinen Einfluss möglicherweise vergrößern, wie er vermutet.
Vertrauen verspielt: Die Balten vertrauen erstmal wieder auf sich selbst
Spätestens mit der Präsidentschaft von Donald Trump ist den Balten der Schreck in die Glieder gefahren, als der sein Engagement in Nato-Angelegenheiten auf Eis hatte legen wollen. „Abschreckung funktioniert mehrheitlich psychologisch. Durch Truppenstationierung, Übungen und entsprechende Kommunikation will die Nato potenzielle Gegner abhalten, also zeigen, dass ein Angriff sich nicht lohnt, weil die Kosten größer sein würden als der Nutzen. Das funktioniert aber nur, wenn die Nato-Staaten selber, aber auch potenzielle Gegner daran glauben, dass das ernstgemeint ist und die Nato im Krisenfall wirklich zusammensteht“, sagt die Sicherheitsexpertin Claudia Major von der Stiftung Wissenschaft und Politik. „Trumps Botschaft beim Nato-Gipfel 2019 war im Sinne der Abschreckung fatal. Glaubt man so einem zerstrittenen Haufen echt, dass er füreinander einsteht, wenn es hart auf hart kommt?“
Jetzt müsse ihrer Meinung nach neues Vertrauen aufgebaut werden. Das ist scheinbar wieder gefestigt durch den Beitritt Finnlands und den kommenden Beitritt Schwedens. Damit verliert auch Kaliningrad seine Drohkulisse, wie Lukas Hassebrauck von der Friedrich-Ebert-Stiftunganalysiert: Erstens werde dem Kreml durch den Nato-Beitritt Schwedens die Möglichkeit genommen, eine Landnahme im Baltikum durch einen schnellen Handstreich und die Besetzung der Insel Gotland seeseitig zu decken. Zweitens wird die russische Exklave Kaliningrad noch mehr als bisher zu einem neuralgischen Punkt für Russland. Drittens würde die Ostsee dadurch quasi zu einem Nato-Binnenmeer und die in St. Petersburg stationierte Baltische Flotte wäre arg bedroht.
Die Nato wächst und kämpft: Alle Mitgliedstaaten und Einsätze des Bündnisses
Bestenfalls wird allein schon dieser Umstand Russland künftig von provokanten Operationen in der Region abschrecken. Doch auch insgesamt gerät Moskau angesichts dieser Entwicklungen im Ostseeraum in die Defensive. Außerdem erhielte das Baltikum dadurch quasi ein Dach: Die Verteidigung des baltischen Luftraumes erfolgt über den finnischen gleichwohl wie den schwedischen Luftraum. Dennoch will das Baltikum mehr tun für die eigene Sicherheit. Wie das estnische Verteidigungsministerium schreibt, soll das Netz von Bunkern, Stützpunkten und Verteilungsleitungen jetzt engmaschig geknüpft werden.
Der Bau der Anlagen soll Medienberichten zufolge 2025 beginnen. Zunächst seien etwa 55 Millionen Euro dafür eingeplant. In Friedenszeiten würden an der Grenze zu Estland aber keine Sprengkörper, Schneidedrähte oder andere Hindernisse aufgestellt – die würden nach Angaben der Ministerien aber in Bereitschaft liegen, wenn aus dem Kalten Krieg ein heißer wird. (Karsten Hinzmann)
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