VonAndreas Schmidschließen
Olaf Scholz verzichtet bisher auf eine Kiew-Reise. Das wird kritisiert. Dabei orientiert sich der Kanzler an der Mehrheit der EU-Chefs. Der Ukraine-Besucher-Check.
Belgrad/Kiew - Bundeskanzler Olaf Scholz weilte am Freitag (10. Juni) in Pristina und Belgrad. Der Bundeskanzler war um Entspannung im Serbien-Kosovo-Konflikt bemüht. Auch, wenn das nicht vollends glückte, ist der Scholz-Besuch bei den EU-Beitrittskandidaten freilich wichtig. In der Ukraine sah man den Kanzler seit Kriegsbeginn jedoch nicht.
Ukraine-Krieg: Scholz zögert
Scholz wolle keine Reise um des Reisen-Willens machen, hieß es aus dem Bundeskanzleramt. Der ukrainische Botschafter Melnyk nannte ihn daraufhin eine „beleidigte Leberwurst“. Der Streit ist mittlerweile beigelegt. Ebenso die Differenzen um die ukrainische Ausladung Frank-Walter Steinmeiers. Einer Kiew-Reise steht damit eigentlich nichts mehr im Wege. Wobei Scholz bei Reise in die Ukraine freilich auch „etwas mitbringen muss“, wie es aus der CDU heißt. Etwa weitere Waffenlieferungen oder zumindest konkrete Zusagen.
Nun ist es wahrlich nicht so, dass die deutsche Politik der Ukraine fernbleibt. Erst war ein Ampel-Trio, dann Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) nach Kiew gereist. Aus dem Bundeskabinett waren etwa Annalena Baerbock (Grüne) oder Svenja Schulze (SPD) vor Ort. Derzeit befindet sich Karl Lauterbach (SPD) in der Ukraine. Scholz hält sich unterdessen bedeckt. Wie sieht das mit seinen Amtskollegen in der EU aus? Ein Überblick über die Regierungschefs der Europäischen Union. Wer war in der Ukraine? Wer zögert?
Ukraine-Krieg: Diese EU-Regierungschefs waren bereits vor Ort
- Bulgarien: Kiril Petkow
- Dänemark: Mette Frederiksen
- Finnland: Sanna Marin
- Kroatien: Andrej Plenkovic
- Österreich: Karl Nehammer
- Polen: Mateusz Morawiecki
- Portugal: Antonio Costa
- Rumänien: Nicolae Ciuca
- Spanien: Pedro Sanchez
- Tschechien: Petr Fiala
Ukraine-Besuche im Krieg – Die Politik zeigt Solidarität
Aus der Europäischen Union waren bereits zehn Regierungschefs in der Ukraine zu Gast. Als größter Unterstützer von Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj gilt Polen um Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Polen nimmt viele ukrainische Flüchtlinge auf und unterstützt das Land mit Waffen. Fernab der EU pflegt Selenskyj auch enge Beziehungen zu Großbritannien und dessen Premierminister Boris Johnson.
Ukaine-Krieg: Diese EU-Regierungschefs verzichteten bislang auf einen Besuch
- Belgien: Alexander De Croo
- Estland: Kaja Kallas
- Frankreich: Emmanuel Macron (de facto Regierungschef neben Premierminister)
- Griechenland: Kyriakos Mitsotakis
- Irland: Micheál Martin
- Italien: Mario Draghi
- Lettland: Krisjanis Karins
- Litauen: Ingrida Simonyte
- Luxemburg: Xavier Bettel
- Malta: Robert Abela
- Niederlande: Mark Rutte
- Schweden: Magdalena Andersson
- Slowakei: Eduard Heger
- Slowenien: Robert Golob
- Ungarn: Viktor Orban
- Zypern: Nikos Anastasiadis
Ukraine-Krieg: Scholz‘ sozialdemokratische Kollegen wählen anderen Kurs
Die Mehrheit der EU-Chefs verzichtet bisher auf einen Besuch in die Ukraine. In vielen Ländern war Selenskyj virtuell zugeschaltet, etwa in Belgien, Irland oder Italien. Andere Politiker wie Mark Rutte oder Emmanuel Macron waren kurz vor Eskalation des Ukraine-Konflikts in Kiew. In Slowenien wurde mit Robert Golob erst vor kurzem ein neuer Ministerpräsident gewählt. Sein Vorgänger Janez Jansa gehörte zu den ersten EU-Regierungschefs, die in die Ukraine gereist waren.
Fazit: Scholz ist mit seinem Zögern keinesfalls allein, bisher waren aber bereits einige Regierungschefs in der Ukraine. Auch sozialdemokratische Politiker wie Sanna Marin, Mette Frederiksen, Pedro Sanchez oder Antonio Costa. Sie würden die Ukraine im Zeichen der Sozialdemokratie unterstützen, argumentierte jüngst eine polnische Zeitung und schlussfolgerte: „Scholz hält seine eigenen Ankündigungen nicht ein.“ Angekündigt hat der Kanzler einen Ukraine-Besuch bisher übrigens nicht. (as)