Er zaudert und zögert: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) irritierte viele mit seiner Zurückhaltung zu den Waffenlieferungen. Nun kommt eine kleine Kehrtwende.

Berlin – Die Frage nach deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine sorgt weiter für Zündstoff in der Koalition. Trotz Aufrufen zur Mäßigung hielt Grünen-Politiker Anton Hofreiter seine massive Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufrecht. „Er hat gesagt, wer Führung bestellt hat, bekommt Führung, aber in ganz Europa wird es so nicht wahrgenommen, sondern es wird wahrgenommen als zu zauderlich und zu zögerlich“, sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag dem TV-Sender der „Welt“. Ähnlich sehen das mittlerweile auch viele Deutsche. Laut einer neuen Umfrage büßt Scholz massiv an Vertrauen ein – trotz einer jetzt eingeleiteten Kehrtwende.

Ukraine-Krieg: Olaf Scholz (SPD) lenkt bei Waffenlieferung ein – Deutsche strafen ihn in Umfragen aber ab

Seit Wochen dringt die Ukraine wegen der von Russlands Präsidenten Wladimir Putin befohlenen Invasion auf eine Lieferung von schweren Waffen. Während die Grünen und die FDP dazu bereit wären, zeigte sich die SPD in dieser Frage zurückhaltend. Im In- und Ausland sorgte dies für Verwunderung und mitunter auch große Verärgerung. So griff der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, den deutschen Regierungschef unverhohlen öffentlich an.

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Nun lenkte Scholz ein wenig ein. Am Dienstagabend sagte er der Ukraine direkte Rüstungslieferungen der deutschen Industrie zu. Man werde das finanzieren, so der Regierungschef. Zudem sei eine Liste erstellt worden, was möglich wäre. Die Ukraine habe bereits eine Auswahl getroffen. Unter anderem sollen Panzerabwehrwaffen, Luftabwehrgeräte, Munition geliefert werden – und auch „das, was man in einem Artilleriegefecht einsetzen kann“, fügte Scholz laut der Nachrichtenagentur dpa hinzu. Damit vermied er, direkt von einer Lieferung schwerer Waffen zu sprechen. Unterdessen stellte er aber klar, dass es aus den Bundeswehrbeständen keine weiteren Lieferungen geben werde.

Ukraine-Konflikt: Die Bundesbürger votieren knapp für eine Lieferung von schweren Waffen

Damit nahm Scholz weiter Rücksicht auf einen Teil der SPD, die angetrieben von Altkanzler Gerhard Schröder eine zu große Konfrontation mit Russland und Putin als den falschen Weg erachten. Jedoch stehen die Bedenkenträger der Sozialdemokraten weitgehend isoliert da. Denn bei den Deutschen ist die Zurückhaltung im Ukraine-Krieg weniger ausgeprägt. Denn eine knappe Mehrheit der Bundesbürger ist nach einer Umfrage für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Immerhin 51 Prozent sprachen sich im Trendbarometer von RTL und ntv für den Export aus. Nur 37 Prozent sind dagegen.

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Einig sind sich die Deutschen aber, dass das Zaudern keine kluge Taktik ist. So wirft eine klare Mehrheit mit Blick auf die Ukraine-Politik dem Kanzler Führungsversagen vor. Unabhängig davon, ob jetzt Waffen geliefert werden sollten oder nicht, wünschen sich laut einer vom Spiegel veröffentlichten Civey-Umfrage 65 Prozent der Befragten, dass Scholz eindeutiger Position beziehen sollte. Nur 25 Prozent halten ihn derzeit noch für führungsstark. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Lisi Niesner/dpa