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© Kay Nietfeld/dpa Pool/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz ist per Video mit Chinas Staatschef Xi Jinping zusammengetroffen. Beide sprachen über die Kriege im Nahen Osten und der Ukraine. Informationen blieben aber rar.

Berlin – Die von Chinas amtlicher Nachrichtenagentur Xinhua verbreiteten Bilder sehen aus wie in vergangenen Corona-Zeiten: Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Freitag (3. November) überraschend mit Chinas Staatschef Xi Jinping zu einem Videogespräch zusammengekommen. Da das Kanzleramt das Gespräch nur in dürren Worten vermeldete, ging das Gespräch im Nachrichtenrauschen des Tages zunächst etwas unter. Die Welt erwartete die Rede des Hisbollah-Anführers Hassan Nasrallah, der den Terror der Hamas lobte und mit einer neuen Front gegen Israel drohte.

Auch Xi und Scholz sprachen laut Kanzleramt über den Krieg zwischen Israel und der Hamas, ebenso wie über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und seine Auswirkungen. „In dem Gespräch wurde bekräftigt, dass ein Atomkrieg nicht geführt werden darf und niemals gewonnen werden kann“, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Ob Scholz mit Xi aus Anlass der aktuellen Krise miteinander gesprochen hat, oder das Telefonat länger geplant war, ließ die Mitteilung unbeantwortet.

Xi preist Zusammenarbeit und wünscht sich mehr Offenheit

Xi pries laut dem Transkript der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua erst einmal die erfolgreiche Zusammenarbeit der Vergangenheit, die Beziehungen bezeichnete er als offen und pragmatisch. Doch Xi drückte demnach auch die Hoffnung aus, „dass die deutsche Seite ein hohes Maß an Offenheit gegenüber chinesischen Unternehmen beibehält, die Kooperationsmöglichkeiten in Deutschland suchen.“ Die Skepsis gegenüber chinesischen Investitionen in deutschen Firmen hat zuletzt stark zugenommen, wie das Ringen um den Einstieg der Staatsreederei Cosco in einem Hamburger Containerterminal zeigte.

Dass Peking dieser Trend missfällt, war auch schon während der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen im Sommer deutlich geworden. Ministerpräsident Li Qiang forderte damals, die Firmen entscheiden zu lassen, wie viel Risikominderung (“de-risking“) sie von China möchten. Die EU und viele Mitgliedstaaten arbeiten derzeit an Strategien, wie man die Wirtschaft unabhängiger von China aufstellen kann. Die Volksrepublik wird in offiziellen Papieren wie der deutschen China-Strategie als „Partner, Wettbewerber und Systemrivale“ bezeichnet.

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Scholz will laut Xinhua enge Kommunikation zu den Kriegen beibehalten

Scholz drückte nach Angaben der chinesischen Seite die Hoffnung aus, zu den Kriegen im Nahen Osten und der Ukraine in enger Kommunikation mit China zu bleiben. Xi selbst gab demnach die bekannten Positionen Chinas wieder, ohne allerdings – wie Chinas Diplomaten es regelmäßig tun – den USA die Schuld an den Krisen dieser Welt zu geben. Deutlich wurde Xis Haltung dennoch durch seine Aussage: „Den Sicherheitsraum anderer Länder zu beschneiden und eine Seite zu unterstützen, während die legitimen Forderungen der anderen Seite ignoriert werden, führt zu regionalem Ungleichgewicht und zur Ausweitung und Eskalation von Konflikten.“

China hatte kürzlich angekündigt, gemeinsam mit arabischen Staaten im Nahen Osten vermitteln zu wollen. Doch die Aussichten sind ungewiss, da Peking sich traditionell pro-palästinensisch positioniert und Israel nach der Terrorattacke der Hamas durch eine teilnahmslose Reaktion verärgert hat.

Gesprächsanalyse aufgrund fehlender Informationen schwierig

Angesichts der globalen geopolitischen Spannungen ist jeder Austausch zwischen wichtigen Staaten sinnvoll. Erste Einschätzungen von Experten zu dem Gespräch müssen sich allerdings auf das Wenige stützen was bekannt wurde. Moritz Rudolf vom Paul Tsai China Center der Universität Yale etwa fiel auf, dass internationale Sicherheitsfragen die Hälfte der chinesischen Mitteilung ausmachten – ein Hinweis darauf, dass die Krisen der Anlass für das Gespräch gewesen sein könnten.

„Das Nein zur nuklearen Eskalation ist eine gemeinsame deutsch-chinesische Position zum Ukraine-Krieg, die bereits während des Scholz-Besuchs in Peking im November proklamiert wurde“, meint Rudolf. Die Frage sei eher, welche Folgerungen China aus der Europareise seines Ukraine-Sondergesandten Li Hui ziehen wird. Von Lis Gesprächen mit den Kriegsparteien und Europäern ist bislang nichts öffentlich bekannt – und auch nicht, ob Xi mit Scholz darüber sprach. Lis Mission galt im Westen allerdings aufgrund Chinas pro-russischer Haltung von Beginn an als ebensowenig aussichtsreich wie eine Vermittlung zwischen Israel und den Palästinensern.

„Scholz sprach mit Xi und erwähnte laut Mitschrift nicht eine Vertiefung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen“, kommentierte Noah Barkin vom German Marshall Fund Asia und bezeichnete das auf X (ehemals Twitter) als „#Fortschritt“. Barkin gehört zu den Kritikern einer engen Wirtschaftskooperation mit der Volksrepublik.