Was wird jetzt aus Saskia Esken? Bei der Frage nach Posten reagiert ihr Sprecher ausweichend
VonFabian Hartmann
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Nach der Bundestagswahl steht die SPD vor einem Umbruch. Der könnte auch die Doppelspitze betreffen. Esken erfährt dabei mehr Kritik als ihr Amtskollege Klingbeil.
Berlin – Nach dem historisch schlechten Bundestagwahl-Ergebnis mit nur 16,41 Prozent Stimmenanteil von Wählerinnen und Wählern muss sich die SPD dringend neu sortieren. Währendviele Zeichen auf einen Umbruch hindeuten, wählte die von 207 auf 120 Angehörige geschrumpfte SPD-Bundestagsfraktion ihren Co-Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil zum neuen Fraktionschef im Bundestag. Mit 85,6 Prozent Stimmen seiner Parteikolleginnen und -kollegen fuhr Klingbeil dabei aber deutlich weniger Zustimmung ein als sein Vorgänger Rolf Mützenich, der bei den drei Wahlen zum Fraktionsvorsitzenden seit 2019 durchweg eine Zustimmung zwischen 94,7 und 97,7 Prozent auf sich vereinen konnte.
Anders als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der seinen Rückzug aus nahenden Koalitionsgesprächen bereits nach den ersten Bundestagswahl-Hochrechnungen ankündigte, griff Klingbeil nach dem neuen Amt – was ihm mitunter herbe Kritik von Parteikolleginnen und -kollegen einbrachte. Und das, obwohl er dem Misserfolg der Sozialdemokraten als langjähriger Co-Bundesvorsitzender den Weg bereitete. Mit jenen Vorwürfen muss sich nach der Wahl auch seine Kollegin Saskia Esken, die seit 2019 als Bundesvorsitzende an der SPD-Spitze steht, nun auseinandersetzen. Der Gegenwind aus den eigenen Reihen schlägt ihr jedoch deutlich stärker entgegen als ihrem Parteikollegen Klingbeil.
Esken hält an Zusammenhalt innerhalb der SPD fest – und betont ihren maßgeblichen Anteil daran
Einen durchaus gegensätzlichen Eindruck machten zwei Aussagen, die SPD-Co-Vorsitzende Esken am Mittwoch verlauten ließ. In der ntv-Sendung „Frühstart“ erklärte sie am Morgen, einen vorzeitigen Rücktritt als Co-Vorsitzende der Sozialdemokraten nach dem Bundestagswahl-Ergebnis nicht ausschließen zu können. Schließlich sei das Amt eines Parteivorsitzenden nicht bloß ein ehrenhaftes, sondern auch ein befristetes, wie jedes andere öffentliche Wahlamt auch. „Ich weiß auch, dass ich Bundestagsabgeordnete für eine Legislatur bin und muss mir darüber im Klaren sein, dass ich auch eine andere Zukunft haben kann“, erklärte Esken.
Dem fügte die amtierende SPD-Co-Vorsitzende an, „einen wesentlichen Beitrag“ für den gegenwärtigen Zusammenhalt der Sozialdemokraten geleistet zu haben. Bestand hätte dieser auch nach dem ernüchternden Resultat der Bundestagswahl. Jenen Beitrag wolle Esken auch künftig leisten: „Und ich werde auch daran arbeiten, dass es möglich ist“, versicherte sie.
Trotz Kritik hält Esken an ihrer Position für die Koalitionsverhandlungen fest
Dem entgegen steht ein weitaus konkreterer Kurs mit Blick auf die anstehenden Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU, den ein SPD-Parteisprecher am Mittwoch auf Anfrage des Tagesspiegelsandeutete. „Sondierungen und Koalitionen werden von Parteien verhandelt. Insofern versteht es sich, dass die Parteivorsitzenden die Delegation zu diesen Gesprächen anführen“, erklärte der Parteisprecher dem Tagesspiegel. Zuvor hatte es Meldungen gegeben, Esken spiele auf der Liste des SPD-Verhandlungsteams keine Rolle.
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Betreffend der Frage, ob Co-Bundesvorsitzende Esken gar ein Ministeramt anstrebe oder alternativ Vizepräsidentin des Bundestages werden wolle, antwortete der SPD-Sprecher gegenüber dem Tagesspiegel dagegen ausweichender. „Gute Sitte und Tradition“ sei es, „dass Regierungsämter zum Abschluss von Koalitionsverhandlungen vereinbart werden“. Zustehen dürfte das Amt eines neuen Vizepräsidenten oder einer neuen Vizepräsidentin im Bundestag der SPD, weil die aktuelle Amtsinhaberin Bärbel Bas (SPD) ihren Posten nach dem Wahlsieg der Union entsprechend räumen muss – neue Vizepräsidentin des Bundestags will sie jedoch nicht werden.
Münchens Oberbürgermeister fordert Auflösung der SPD-Doppelspitze
Nachdem Eskens Anspruch auf eine führende Position an der SPD-Spitze für die nahenden Koalitionsverhandlungen laut wurde, schlug ihr aus München weitere Kritik an einem Fortbestand an der SPD-Parteispitze entgegen. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) erklärte, eine klar strukturierte Machtposition an der Spitze der Sozialdemokraten für essenziell zu halten, berichtete die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Mittwoch. Notwendig sei dies gerade, um im Hinblick auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen mit der Union die eigene Verhandlungsposition zu stärken. Das Thema einer SPD-Doppelspitze solle Reiter zufolge besser der Vergangenheit angehören.
Esken dagegen sei nicht bereit, die Verantwortung für das Bundestagswahl-Debakel an der SPD-Spitze allein zu tragen. Eine Ansicht, die nicht wenige in der SPD – und darunter auch Kritikerinnen und Kritiker Eskens – teilen. Nicht verlangt werden könne, so die Argumentation, dass Esken nach dem Wahldebakel von der Doppelspitze zurücktritt, während Co-Vorsitzender Klingbeil den Vorsitz weiter ausübe und zudem zum Fraktionschef ernannt wird. Wie es betreffend der noch amtierenden SPD-Doppelspitze aus Esken und Klingbeil weitergeht, könnte schon die Klausurtagung der SPD am heutigen Donnerstag zeigen. Im Rahmen derer nämlich kommen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zusammen, um sich auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen mit der Union vorzubereiten. (fh)
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