Eine Groko, die keine mehr ist: Welche Koalitions-Alternativen Merz jetzt hat
VonStephanie Munk
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Nach der Bundestagswahl beginnen die Sondierungen für Koalitionen. Merz wird wohl mit der SPD verhandeln. Welche Alternativen hat er, wenn er scheitert?
Berlin – Nach der Bundestagswahl ist klar, dass die Union mit 28,5 Prozent stärkste Partei ist. Klar ist noch nicht, was CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz mit diesem Ergebnis und denen der übrigen Parteien machen wird. Wobei er eigentlich nur eine Alternative hat, wenn er der neue Kanzler werden will: eine Koalition mit der SPD einzugehen.
Merz steht vor Koalitionsfrage nach der Bundestagswahl und hat kaum Alternativen
Damit hat sich für die Union ein großer Wunsch erfüllt: Dass es für eine schwarz-rote Mehrheit im Bundestag nach der Wahl reicht. Und das war haarscharf: Hätte das BSW von Sahra Wagenknecht nur 14.000 Stimme mehr gehabt, wäre sie ebenfalls im Bundestag. Die Sitzverteilung wäre dann anders gewesen und Merz hätte noch einen dritten Koalitionspartner gebraucht.
Weil die FDP ebenfalls rausgeflogen ist, wären nur die Grünen übrig geblieben. Merz hätte vor dem Schlamassel gestanden, dass er das wahrmachen hätte müssen, was er und vor allem CSU-Chef Markus Söder keinesfalls wollten: Eine Koalition mit den Grünen.
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Große Koalition aus Union und SPD: Begriff nicht mehr aktuell – „Große“ wäre Bündnis mit AfD
Nun läuft es also wohl darauf hinaus, was viele noch als Große Koalition im Gedächtnis haben: Eine Koalition aus schwarz und rot, aus Union und SPD. Wobei der Begriff Große Koalition, kurz: Groko, heute nicht mehr zutrifft. „Groß“ wäre solch eine Koalition nur, wenn sich die beiden zahlenmäßig größten Parteien des Bundestags darin zusammenfinden würden.
Die SPD ist aber mit 16,4 Prozent nur auf dem dritten Platz, hinter der AfD mit 20,8 Prozent. Eine Große Koalition wäre laut den Ergebnissen der Bundestagswahl 2025 also eine aus CDU/CSU und AfD – ein schwarz-blaue. Eine solche will Merz aber auf keinen Fall. Wegen der in der AfD herrschenden Ausländerfeindlichkeit, Europa-Skepsis und Putin-Treue würde er damit „die Seele der Union verkaufen“, wiederholte der CDU-Chef mehrfach.
Aus einstiger Großen Koalition wird dünne Mehrheit von CDU/CSU und SPD
Aus der einstigen Groko zwischen SPD und Union ist nach der Bundestagswahl eine dünne Mehrheit geworden: SPD und Union kommen nach dem vorläufigen Endergebnis auf 328 von 630 Sitzen im Parlament. Dass, wie der Begriff „Große Koalition“ suggeriert, mit schwarz-rot eine große Mehrheit der Wahlberechtigten in der Regierung abgedeckt wird, ist jetzt nicht mehr der Fall. So schreibt auch schon die Welt am Tag nach der Wahl: „Der technische Terminus für solch ein Zwei-Parteien-Bündnis lautet ,Kleine Koalition‘. An diese korrekte Bezeichnung sollten sich die Deutschen gewöhnen.“
Dass es überhaupt zu schwarz-rot nach der Wahl kommt, ist aber alles andere als ausgemacht: Die SPD hat bei der Bundestagswahl derart viele Federn gelassen, dass nicht alle in der Partei der Meinung sind, ein erneutes Regieren täte ihr gut. Olaf Scholz will sich an den Sondierungen nicht beteiligen, und führende SPD-Politiker stellten bereits klar, dass sie zuerst ihre Mitglieder befragen wollen, ob eine Koalition mit Merz wirklich eingegangen werden soll. Was aber, wenn die Basis Nein sagt?
Alternativen von Merz zu Koalition mit SPD: Minderheitsregierung oder Neuwahlen
Alternativen für Koalitionen hat Merz kaum. Mit der AfD will er nicht, mit den Grünen allein reicht es nicht. Es bliebe rechnerisch ein Bündnis aus Union, Grünen und Die Linke. Mit der linken Partei in eine Koalition will Merz aber sicherlich auch nicht – und diese auch nicht mit ihm. Zu riesig sind die inhaltlichen Differenzen.
Also eine Minderheitsregierung? Davon spricht man, wenn eine Partei zwar gewinnt, aber keinen Koalitionspartner für eine Mehrheit im Bundestag findet. Merz müsste sich damit immer wieder wechselnde Mehrheiten im Bundestag für seine Vorhaben suchen. Er wäre ein denkbar schwacher Kanzler, und gemeinsame Abstimmungen mit der AfD wohl programmiert. Dies will Friedrich Merz nach eigenen Aussagen unbedingt verhindern. Es blieben wohl auf lange Sicht nur Neuwahlen, falls rot-schwarz scheitern sollte. (smu)
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