Auto kaputt: Jobcenter kann Reparaturkosten für Bürgergeld-Empfänger übernehmen

VonStella Henrich
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Personen, die Bürgergeld beziehen, haben Anspruch auf ein passendes Auto. Doch wer trägt die Reparaturkosten, wenn das Auto kaputt ist?

München – Das Bürgergeld, auch Grundsicherung für Arbeitssuchende genannt, ist eine Leistung des deutschen Sozialstaats. Es soll Personen in Notlagen, ein menschenwürdiges Existenzminimum sichern. Rund 40 Prozent der vier Millionen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten stehen laut Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) dem Arbeitsmarkt zur Verfügung. Das heißt, das örtliche Jobcenter unterstützt die Empfängerinnen und Empfänger bei der Jobsuche. Gleichzeitig werden Miete und Heizkosten bezahlt. Diese Leistungen können Bürgergeldbeziehende in Anspruch nehmen. So weit, so gut.

Doch immer wieder kommen Fragen auf, wie groß darf die Wohnung und wie hoch dürfen die Ersparnisse sein, damit Beziehende nicht von der Behörde sanktioniert werden. Einge Regeln gelten für Bürgergeld-Empfänger. Ob Beziehende ein Auto besitzen dürfen, auch auf diese Frage hat das BMAS eine klare Antwort. „Autos, deren Verkauf weniger als 15.000 Euro einbrächte, gelten von vornherein als angemessen.“ Niemand muss also sein Auto verkaufen. Doch wer zahlt Bürgergeldempfängern die Kosten, wenn das Auto einmal kaputtgeht?

Auto kaputt: Wer zahlt die Reparaturkosten für Bürgergeld-Empfänger?

Aktuell erhalten alleinstehende Beziehende einen Satz von 563 Euro im Monat. Mit dem Geld müssen sie über die Runden kommen. Die meisten von ihnen dürften für ein kaputtes Auto kein Geld zurücklegen können. Zumal die Kosten dafür deutlich zulegen. In München lag der Stundensatz bei 174,52 Euro für Reparaturmaßnahmen, berichtete der ADAC im Jahr 2023. Gefolgt von Hamburg (158,41 Euro) und Düsseldorf (153,50 Euro).

Das ist ziemlich viel Geld für einen Bürgergeld-Empfänger. Doch wer dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen soll, braucht für viele Jobs oft auch ein Fahrzeug, um den Arbeitsplatz zu erreichen. Das dachte sich offenbar auch eine Klägerin vor dem Sozialgericht Mainz, welche die Übernahme der Reparaturkosten von mehreren hundert Euro vom Jobcenter einklagte. Das Gericht gab der Klägerin recht.

Holz-Buchstaben formen das Wort Bürgergeld auf einem Hintergrund aus Euro-Banknoten. — In bestimmten Bereichen können Bürgergeld-Empfänger zusätzliche Unterstützung erhalten. (Symbolbild)
© Michael Bihlmayer/ Bihlmayerfotografie/ Imago

Auto kaputt: Muss das Jobcenter Bürgergeld-Empfängern die Kosten für die Reparatur zahlen?

Es bestehe die Verpflichtung des Jobcenters, die Reparaturkosten zu übernehmen, wenn davon die weitere berufliche Tätigkeit des Bürgergeldbeziehenden abhänge, urteilte das Gericht (Quelle: Sozialgericht Mainz: Az: S 10 AS 654/18). Darauf weist der Verein für soziales Lebens auf seiner Internetseite buerger-geld.org hin. Im konkreten Fall ging es um knapp 590 Euro für Auspuff, neue Reifen und Achsmessung, für die die Klägerin keine Rücklagen bilden konnte.

Das Jobcenter übernimmt laut dem Bericht die Kosten für eine PKW-Reparatur, wenn es sich um einen unabweisbaren Bedarf handelt und bezieht sich damit auf § 24 SGB II „Abweichende Erbringung von Leistungen“. Das werde in den meisten Fällen so sein. Selbstverständlich dürfe kein Vermögen vorhanden sein, aus dem der Bedarf geleistet werden könne. Übrigens, das Jobcenter hilft auch bei Stromschulden und wenn die Heizung nicht mehr funktioniert. Und zum Weihnachtsfest zahlt das Amt sogar 150 Euro als Bonus.

Zehn Tipps zum perfekten Autoputzen - So wird Ihr Fahrzeug strahlend sauber

Das Waschen Ihres Autos im öffentlichen Raum, wie auf der Straße oder auf Parkplätzen, ist in Deutschland nicht erlaubt. Es kann zu Bußgeldern führen, da hierbei das Schmutzwasser ungehindert in die Kanalisation gelangt und die Umwelt belastet wird. Das Waschen Ihres Autos auf Ihrem eigenen Grundstück ist in Deutschland grundsätzlich nicht verboten. Allerdings gibt es einige Einschränkungen, die Sie beachten sollten. Sie dürfen das Schmutzwasser nicht in das öffentliche Abwassersystem oder in die Umwelt gelangen lassen. Laut ADAC ist auf unbefestigtem Untergrund wie Rasen, Kies oder Schotter die Autowäsche auf dem eigenen Grundstück zumeist nicht erlaubt. © Stöpper/IMAGO

Das Waschen Ihres Autos in einer professionellen Waschanlage oder einer Selbstbedienungs-Waschbox ist in Deutschland erlaubt und empfohlen. Diese Einrichtungen verfügen über ein Abwassersystem, das Schmutzwasser und Chemikalien ordnungsgemäß entsorgt und somit Umweltbelastungen reduziert. © Hartwig Lohmeyer/IMAGO

Vorbereitung: Bevor Sie mit dem Putzen beginnen, parken Sie Ihr Auto im Schatten, um ein zu schnelles Trocknen der Reinigungsmittel und Wasserflecken zu vermeiden. Zudem sollte das Fahrzeug abgekühlt sein, um Schäden am Lack zu vermeiden. © Moodboard/IMAGO

Zwei-Eimer-Methode: Benutzen Sie zwei Eimer mit Wasser – einen für die Reinigung und einen zum Ausspülen des Schmutzes vom Schwamm oder der Waschhandschuhe. So verhindern Sie, dass Schmutzpartikel zurück auf das Auto gelangen und Kratzer verursachen. © Hartmut Müller-Stauffenberg/IMAGO

Reihenfolge beachten: Beginnen Sie mit der Reinigung der Felgen und Reifen, da diese meist am stärksten verschmutzt sind. Danach widmen Sie sich der Karosserie, gefolgt von den Fenstern und zuletzt dem Innenraum.

Richtige Reinigungsmittel: Verwenden Sie spezielle Autoshampoos und -reiniger, um Lack und Oberflächen nicht zu beschädigen. Vermeiden Sie Haushaltsreiniger, da diese aggressive Chemikalien enthalten können, die dem Auto schaden.

Weiche Waschutensilien: Nutzen Sie weiche Schwämme, Mikrofaser- oder Lammfell-Waschhandschuhe für die Reinigung der Karosserie. Harte Bürsten oder Schwämme können den Lack zerkratzen und zu Schäden führen.

Gründliches Abspülen: Spülen Sie das Auto nach jeder Reinigungsphase gründlich mit klarem Wasser ab, um Reinigungsmittelrückstände und Schmutz zu entfernen. Ein Hochdruckreiniger ist hierbei besonders effektiv, jedoch sollten Sie darauf achten, genügend Abstand zum Fahrzeug zu halten.

Trocknen: Trocknen Sie das Fahrzeug nach der Wäsche mit einem sauberen Mikrofasertuch, um Wasserflecken und Kalkrückstände zu vermeiden. Lassen Sie das Auto nicht an der Luft trocknen, da dies ebenfalls zu Flecken führen kann.

Polieren und Wachsen: Einmal im Jahr sollten Sie Ihr Auto polieren und wachsen, um den Lack zu schützen und den Glanz zu erhalten. Achten Sie darauf, spezielle Autopolituren und Wachse zu verwenden und diese nach Anleitung aufzutragen.

Innenraumreinigung: Entfernen Sie zunächst groben Schmutz und Staub mit einem Staubsauger. Reinigen Sie danach Kunststoffoberflächen, Armaturen und Polster mit speziellen Reinigern und einem Mikrofasertuch. Vergessen Sie nicht, auch die Fußmatten zu säubern und die Fenster von innen zu putzen.

Regelmäßige Pflege: Ein sauberes Auto ist nicht nur eine Frage der Optik, sondern auch des Werterhalts. Daher ist es ratsam, Ihr Fahrzeug regelmäßig zu reinigen. Planen Sie mindestens alle zwei bis vier Wochen eine gründliche Außenreinigung ein und widmen Sie sich alle zwei bis drei Monate auch dem Innenraum. Eine jährliche Lackaufbereitung hilft zudem dabei, den Glanz und Schutz zu erhalten.

Auto kaputt: Reparatur selber machen und Geld sparen

Wer seine Reparatur aber selbst bezahlen muss und dabei Geld sparen will, sollte überlegen, ob er in der Werkstatt lieber auf die teuren Original-Ersatzteile verzichtet und dafür sogenannte Ident-Teile einbauen lässt. Die sind meist deutlich günstiger. Nachteile bei Herstellergarantie oder Gewährleistung gibt es nicht. Oftmals können auf Ersatzteile über das Internet selbst besorgt werden. Wer ein geschicktes Händchen hat, kann die Teile bestenfalls auch selbst montieren.

Wenn ein Fachmann engagiert wird, kann dieser mitunter als haushaltsnahe Dienstleistung bei der Steuererklärung geltend gemacht werden. Das dürfte für sogenannte Aufstocker interessant sein. Dabei handelt es sich um Personen, deren Einkünfte für den Lebensunterhalt nicht reichen und die einen Anspruch auf eine Aufstockung durch Bürgergeld haben. (sthe)