SPD-Plan fordert mehr Elterngeldmonate – diese Vorteile hätten Millionen Eltern
VonLennart Schwenck
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Die SPD möchte eine Reform des Elterngelds durchbringen. Die soll Eltern auch in schwierigen Situationen mehr Hilfe bieten.
Berlin – Nach der Bundestagswahl ist vor den Sondierungsgesprächen. Die SPD hat ehrgeizige Pläne für die Familienpolitik. Mit einer umfassenden Reform des Elterngeldes will sie Eltern mehr Zeit mit ihren Kindern ermöglichen und partnerschaftliche Erziehung stärker fördern. Dabei soll nicht nur die Bezugsdauer verlängert, sondern auch der Mutterschutz ausgeweitet und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert werden.
Im Rahmen ihres Regierungsprogramms 2025 hat die SPD Anfang Januar angekündigt, die Elterngeldmonate zu erhöhen. Im Detail: Von derzeit 14 auf insgesamt 18 Monate. „Das Elterngeld und die Elternzeit bleiben eine Erfolgsgeschichte“, heißt es im SPD-Programm. „Während andere hier kürzen wollen, setzen wir auf eine Weiterentwicklung.“ Zum Vergleich: Im Wahlprogramm der CDU heißt es lediglich: „Wir verbessern das Elterngeld. Den Partnerschaftsbonus entwickeln wir weiter.“ Bei der Frage, wie genau dies aussehen wird, bleibt die CDU eine Antwort schuldig.
SPD-Plan sieht längere Bezugsdauer für das Elterngeld und zwei Wochen Sonderurlaub nach Geburt vor
Ein zentrales Element des SPD-Programms ist die Einführung einer sogenannten Familienstartzeit. Demnach sollen Väter oder Partner in den ersten zwei Wochen nach der Geburt eines Kindes bei voller, umlagefinanzierter Lohnfortzahlung freigestellt werden. „Wir wollen den Eltern mehr Zeit für die Familie geben und Partnerschaftlichkeit fördern“, betont die SPD.
Darüber hinaus plant die SPD die Einführung eines gestaffelten Mutterschutzes bei Fehlgeburten. Dieses Konzept soll den individuellen Bedürfnissen betroffener Mütter gerecht werden und ihnen den nötigen Schutz sowie die erforderliche Zeit zur physischen und psychischen Erholung bieten. Ein weiterer Aspekt des Programms betrifft selbstständige Mütter. Die SPD setzt sich dafür ein, dass die nächste Bundesregierung „ein Konzept für einen Mutterschutz für Selbstständige entwickelt“. Ziel ist es, auch dieser Gruppe von Erwerbstätigen einen angemessenen Schutz während der Mutterschaft zu gewährleisten und somit die soziale Absicherung zu verbessern.
SPD-Pläne zur Familienpolitik: So soll das neue Elterngeld aussehen
Die geplante Reform des Elterngeldes sieht vor, dass jeder Elternteil Anspruch auf sechs nicht übertragbare Monate Elterngeld erhält. Zusätzlich sollen weitere sechs Monate flexibel zwischen den Eltern aufgeteilt werden können. Durch diese Neuregelung erhöht sich die Gesamtbezugsdauer des Elterngeldes von bisher 14 auf nunmehr 18 Monate. „Wir wollen noch stärkere Anreize für Väter setzen, deren Verhandlungsposition am Arbeitsplatz stärken und Familien in der frühen Phase besser unterstützen“, heißt es im SPD-Programm.
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Laut dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) beträgt das Basiselterngeld in der Regel 65 Prozent des Netto-Einkommens, das vor der Geburt erzielt wurde und danach wegfällt. Dabei gilt ein Höchstbetrag von 1.800 Euro, basierend auf einem maximal berücksichtigten Netto-Einkommen von 2.770 Euro vor der Geburt. Für Geringverdiener gelten höhere Prozentsätze: Wer vor der Geburt weniger als 1.240 Euro verdient hat, erhält je nach Einkommen bis zu 100 Prozent des Einkommensunterschieds als Elterngeld. In jedem Fall gibt es eine Mindestzahlung, selbst wenn vor der Geburt kein eigenes Einkommen erzielt wurde.
Kann sich die SPD mit der Union auf die Kindergeld-Reform einigen?
Die SPD betont in ihrem Regierungsprogramm, dass die konkrete Ausgestaltung der Arbeitszeit ein Kernbestandteil der Tarifautonomie ist. Die Tarifvertragsparteien sollen in den jeweiligen Branchen die Bedürfnisse und Gegebenheiten beurteilen und passgenaue Lösungen finden. „Wir unterstützen die Gewerkschaften in dem gemeinsamen Ziel, dem gesteigerten Bedürfnis der Beschäftigten nach flexibleren Arbeitszeiten, Arbeitszeitverkürzung oder mehr Wahloptionen und einer damit einhergehenden besseren Vereinbarkeit von Arbeit und Freizeit Rechnung zu tragen“, so die SPD weiter.
Wie die Familienpolitik am Ende im Detail aussehen wird, wird man allerdings erst nach Ablauf der Sondierungsgespräche bzw. dem Abschluss des Koalitionsvertrags, aller Wahrscheinlichkeit nach zwischen CDU/CSU und der SPD, genau wissen. (ls)
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