Der Rundfunkbeitrag in Deutschland liegt bei 18,36 Euro monatlich. Nach Meinung von ARD-Chef Kai Gniffke ist das jedoch zu wenig, er plädiert für eine Erhöhung.

München – Der Rundfunkbeitrag und seine Erhöhung sind schon länger ein brisantes Thema. Aktuell liegt Beitrag bei 18,36 Euro monatlich für Haushalte und Firmen. Die aktuelle Beitragsperiode läuft noch bis Ende 2024. Über Erhöhungen wurde in den vergangenen Monaten viel spekuliert. Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke hat sich jetzt für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags ausgesprochen.

„Wir werden für eine Beitragserhöhung kämpfen“, sagte der 62-Jährige am Dienstag (6. Juni) auf der Digitalmesse Republica in einer Frage-Antwort-Runde in Berlin. Ob es dazu komme, ist fraglich, denn: Das letzte Wort hat der ARD-Chef in dieser Angelegenheit nicht. Auch eine Höhe nannte Gniffke auf Nachfrage nicht.

ARD-Chef will Erhöhung des Rundfunkbeitrags: Bundesländer haben in der Sache das letzte Wort

Wie hoch der Rundfunkbeitrag letztendlich ist, entscheiden nicht die Rundfunkanstalten, sondern die Ministerpräsidenten der Länder sowie ein unabhängiges Sachverständigengremium in einem mehrstufigen Verfahren. Im ersten Schritt ermitteln die Rundfunkanstalten ihren jeweiligen Finanzbedarf für einen bestimmten Zeitraum.

Die öffentlich-rechtlichen Häuser von ARD, ZDF und Deutschlandradio haben Medienberichten zufolge unlängst ihre Finanzplanung für die Jahre nach 2024 an die Finanzkommission geschickt, die die Planungen prüft und anpasst. Diese Kommission empfiehlt dann voraussichtlich im nächsten Jahr eine Höhe des Rundfunkbeitrags, die Bundesländer haben in der Sache das letzte Wort. Mehrere Ministerpräsidenten machten in den vergangenen Wochen klar, dass sie eine Beitragserhöhung nicht mittragen würden.

Zuletzt hatte sich Sachsen-Anhalts Landeschef Reiner Haseloff (CDU) gegen eine Erhöhung des Rundfunk­beitrags ausgesprochen. Allein im Verbreitungsgebiet des MDR gebe es bereits 350.000 Nichtzahler, „mit jeder ungerecht­fertigten Gebühren­­erhöhung werden es sicher mehr“, sagte er gegenüber der Bild am Sonntag.

Rundfunkbeitrag: Ressourcen, um der Aufgabe als öffentlich-rechtlicher Rundfunk nachzukommen

ARD-Chef Gniffke, der auch Intendant des Südwestrundfunks ist, sagte, es brauche Ressourcen, um der Aufgabe der ARD als öffentlich-rechtlicher Rundfunk nachzukommen. Der sogenannte öffentlich-rechtliche Programmauftrag ist in den entsprechenden gesetzlichen Grundlagen verankert und sieht vor, dass die Programme den Zuschauern und Zuhörern umfassend und ausgewogen Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung anbieten.

„Programm bedeutet immer Menschen, die das machen“, so Gniffke. Es wäre nach Meinung des ARD-Chefs daher unverantwortlich, einfach mal 1000 Leute zu entlassen. Mit Blick auf die Bezahlung der Mitarbeiter führte Gniffke unter anderem die Preisentwicklung an.

+

Zugleich betonte der ARD-Chef auch: „Ich weiß, wie die Gesellschaft über uns denkt und redet“, deshalb wolle er effizienter werden. Es gelte, Effizienzreserven zu heben. Die ARD-Häuser eruieren derzeit eine deutlich stärkere Zusammenarbeit bei den TV- und Radioprogrammen, um Doppelstrukturen abzubauen. (hg/dpa)

Rubriklistenbild: © Bernd Weißbrod/dpa