Wie will Deutschland in den Corona-Herbst 2022 gehen? Justizminister Marco Buschmann sieht Rückkehr der Maske, Kanzler Scholz schließt Lockdowns aus.

Berlin – Das Gefühl von Normalität bedeutet nicht, dass auch wirklich alles wieder „normal“ ist. Strengste Corona-Regeln und -Maßnahmen wurden zwar flächendeckend aufgehoben, aus der Welt ist das Coronavirus aber noch lange nicht. Während sich tortz Corona in Deutschland vielerorts wieder ein kulturelles Leben stattfinden kann, breitet sich die Omikron-Subvariante BA.5 rasend schnell aus. Noch gibt es die Möglichkeit, sich mit Freunden im Freien zu treffen. Doch wie wird es im Herbst und Winter 2022 werden? Ein Corona-Plan muss her. Frühzeitig, gut durchdacht. Das wissen auch Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Kanzler Olaf Scholz (SPD).

Corona in Deutschland: Maskenpflicht im Corona-Herbst 2022? Justizminister Marco Buschmann schließt nichts aus

Eine weitreichende Maskenpflicht in Deutschland könnte nach Buschmann das neue Infektionsschutzgesetz im Kampf gegen Corona mit sich bringen. „Wir werden vermutlich noch im Laufe dieses Monats ein Konzept vorlegen. Da wird die Maske sicher eine Rolle spielen“, heißt es vom Justizminister gegenüber der „Welt am Sonntag“ im Hinblick auf den Corona-Herbst 2022.

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Noch im Juli sollen also die Weichen für den Corona-Herbst 2022, vor dem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bereits warnt, gestellt werden. Die von vielen so ungeliebte Maskenpflicht spielt dabei eine große Rolle. Zumindest je nach Situation, Marco Buschmann spricht in diesem Kontext von einem „lageangepassten Verhalten“. Bedeutet: „Sinkt die Gefahr, dann muss man die Maßnahmen zurücknehmen. Steigt die Gefahr, dann muss man ihr angemessen begegnen“.

Corona in Deutschalnd: 2G und 3G als Option für den Corona-Herbst 2022 – Wirkung der Impfstoffe entscheidend

Bis zuletzt standen Marco Buschmann und die FDP im Kampf gegen Corona in Deutschland einer erneuten Maskenpflicht in Deutschland aber eher skeptisch gegenüber. Auch über erneute Zugangsbeschränkungen, die sich durch 2G- oder 3G-Regeln äußern könnten, müsse man nachdenken. Dafür müsse man sich aber auch „genau anschauen, welche Wirkungen die Impfstoffe haben und unter welchen Voraussetzungen das gelten könnte“.

Zugangsbeschränkungen, Maskenpflicht – alles Maßnahmen, die schon im Herbst 2020 und im Herbst 2021 stete Begleiter im Alltag waren. Corona-Geschichte könnte sich also wiederholen. Wie aber verhält es sich mit erneuten Lockdowns, mit denen bereits im ersten Pandemiejahr auf die Entwicklung der Corona-Lage reagiert wurde?

Corona in Deutschland: Bundeskanzler Olaf Scholz schließt Lockdowns und Schulschließungen im Corona-Herbst 2022 aus

„Nach allem, was wir wissen, sind meiner Ansicht nach Lockdowns, Schulschließungen und Ausgangssperren heute nicht mehr verhältnismäßig“, erteilt Justizminister Marco Buschmann zumindest diesen Corona-Mitteln zur Pandemie-Bekämpfung in Deutschland eine Absage. Hierauf zurückzugreifen sei nach Buschmann nur in der Frühphase einer Pandemie nachvollziehbar. „Und wenn wir heute wissen, dass diese Maßnahmen ein ganz schlechtes Kosten-Nutzen-Profil haben, dann sollten wir uns endgültig von ihnen verabschieden“, fügt der Justizminister an. Ähnlich sieht es der Bundeskanzler:

Schulschließungen sollte es nicht mehr geben, und ich glaube auch nicht, dass wir so einen Lockdown brauchen, wie wir ihn in den letzten Jahren hatten.

Auch Olaf Scholz sieht mittlerweile eine „völlig veränderte Situation“ in Deutschland. Der Sozialdemokrat verweist auf eine Impfquote in der Bundesrepublik, die bei 76 Prozent liegen würde. Doch kann sich auch der Kanzler vorstellen, dass Test- und Maskenpflicht, wie beispielsweise in Niedersachsens Schulen, im nächsten Herbst und Winter wieder eine größere Rolle zukommen wird. Über die nun kostenpflichtigen Corona-Tests müsse diskutiert werden, die Maskenpflicht ziehe Scholz durchaus in Erwägung.

Kosten der Corona-Pandemie in Deutschland: Fast 7 Milliarden Euro für Corona-Impfstoffe ausgegeben

Indes hat die Bundesregierung erstmals die Kosten für die von ihr beschafften Corona-Impfstoffe konkret beziffert. Mit Stand vom 2. Juni 2022 würden sich diese auf rund 6,8 Milliarden Euro belaufen. Insgesamt hätte die Politik seit Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland im Frühjahr 2020 rund 53,2 Milliarden Euro im Bereich des Gesundheitswesens ausgegeben. Darüber berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf die Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des CSU-Gesundheitspolitikers Stephan Pilsinger (CSU).

Laut dem Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) wurden für die Vergütung von Impfungen, Bürger- und PCR-Tests, Schutzmasken, Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser sowie Corona-Arzneimittel bis Ende Juni 202 insgesamt 46,4 Milliarden Euro ausgegeben. Nimmt man die Kosten für die Corona-Impfstoffe hinzu, ergibt sich die Gesamtsumme von 53,2 Milliarden Euro.

Corona-Pandemie belastet Gesetzliche Krankenversicherungen – 2023 fehlen 17 Milliarden Euro

Die Kosten, welche die Corona-Pandemie verursacht, belasten auch die Krankenkassen. Nach Schätzungen der Gesetzlichen Krankenversicherungen GKV würden ihnen allein 2023 rund 17 Milliarden Euro fehlen. Deswegen hatte Gesundheitsminister Karl Lauterbach bereits angekündigt, dass der Zusatzbeitrag für Mitglieder der Gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden Jahr um 0,3 Prozentpunkte steigen wird.

Aktuell liegt dieser Beitrag bei durchschnittlich 1,3 Prozent. Der allgemeine Beitragssatz liegt wiederum bei 14,6 Prozent. Arbeitgeber und Arbeitnehmer teilen ihn sich je zur Hälfte. Fest steht also: Wenn Justizminister Marco Buschmann und Kanzler Olaf Scholz über eine Rückkehr bekannter Corona-Maßnahmen für den Herbst 2022 sprechen, schwingt auch immer der finanzielle Aspekt mit. Wohl oder übel.

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