„Dann können Sie sich ereifern“: Wirbel um Bayern-Posten – Münchens OB Dieter Reiter in Erklärungsnot
VonSascha Karowski
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OB Dieter Reiter rückt in den Aufsichtsrat des FC Bayern München auf. Das wirft Fragen auf, etwa nach der Vergütung. Antworten gibt es (noch) nicht.
Er ist Münchens oberster Bayernfan. Doch seine Nähe zu den Roten bringt Dieter Reiter nun in Erklärungsnöte. Der OB ist in den Aufsichtsrat des deutschen Rekordmeisters nachgerückt – zwar als Privatmann, nicht als Rathaus-Chef. Dennoch: Sollte Reiter für diese Nebentätigkeit Geld erhalten, muss er sich den Posten vom Stadtrat genehmigen lassen. Das ist nicht erfolgt. In der gestrigen Vollversammlung hatte allen voran die Linke versucht, dem OB mittels Dringlichkeitsantrag Antworten zu entlocken. Doch die gab es nicht. Spielt Reiter auf Zeit?
Wirbel um Dieter Reiters Posten beim FC Bayern: Rathaus-Chef verspricht, Stadtrat spätestens im April zu informieren
„Alles, was Sie in den Antrag reingeschrieben haben, habe ich intern bereits zur Prüfung beauftragt“, sagte Reiter im Plenum. Der Stadtrat werde rechtzeitig vor der nächsten Sitzung des Aufsichtsrates mit dem Thema befasst, versprach der Rathaus-Chef. Das Gremium des FC Bayern tagt im Mai, spätestens am 29. April müsste der Stadtrat eine entsprechende Vorlage erhalten. „Dann können Sie sich ereifern über Höhen und Tiefen von Vergütungen oder erwartbare Probleme bei Abstimmungen“, sagte Reiter. Für den Wunsch nach Transparenz habe er volles Verständnis. Doch aktuell könne er ohne juristische Grundlage der Verwaltung keine Aussagen treffen. „Ich muss es erst gescheit aufarbeiten lassen.“
Reiter sitzt seit 2017 im Verwaltungsbeirat des FC Bayern. Der Chef dieses Gremiums war Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber. Mit dem Posten geht allerdings automatisch ein Sitz im Aufsichtsrat des Rekordmeisters einher. Stoiber gab den Verwaltungsbeirats-Chefposten Anfang Februar an Reiter ab. Dass der OB damit in den AR nachrückt und welche Auswirkungen das haben wird, war mutmaßlich von vielen Beteiligten unterschätzt worden. Zumal Reiter am 23. Februar bereits an einer AR-Sitzung teilgenommen hat und schon im Handelsregister eingetragen ist.
Wirbel um Bayern Posten von Münchens OB Dieter Reiter: Gibt es einen Interessenskonflikt für den Rathaus-Chef?
Linken-Chef Stefan Jagel wies darauf hin, dass er dies für problematisch halte. Der Stadtrat hätte gefragt werden müssen, bevor der OB den Posten antritt. Der wiederum entgegnete, er habe keinerlei Vergütung erhalten. Und eine Genehmigungspflicht entstehe erst bei einer Vergütung von über 10.000 Euro pro Jahr. Darüber gebe es derzeit noch keine Festlegungen. Insoweit sei offen, ob überhaupt eine Genehmigungspflicht vorliegt. „Und wider Erwarten war und ist das nicht meine erste Frage“, sagte Reiter. „Ich war froh und stolz, einen solchen Posten angetragen zu bekommen bei einem Aushängeschild Münchens. Alles andere, etwa mögliche Interessenskonflikte, werden wir juristisch prüfen und zur Entscheidung vorlegen.“ Reiter ist seit Kindheitstagen Fan des FC Bayern.
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Der Dringlichkeitsantrag der Linken wurde gegen die Stimmen von Reiters Koalitionspartner der Grünen, aber mit den Stimmen der stärksten Oppositionsfraktion CSU abgelehnt. Deren Fraktionschef Manuel Pretzl erklärte, dass man natürlich vier Tage vor der Kommunalwahl ein großes Bohei hätte machen können. „Aber Stand jetzt wissen wir so gut wie gar nichts, außer das, was über die Medien kolportiert wurde.“ Sollten da Fehler gemacht worden sein, werde dies Konsequenzen haben. „Bei einer Entscheidung dieser Tragweite sehen wir es als unsere Verantwortung, auf Basis von Fakten zu entscheiden.“
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