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© Rolf Oeser

Der Schuldenstand der Stadt Darmstadt könnte auf deutlich mehr als eine Milliarde Euro anwachsen und die Stadt Offenbach ist bei der Gewerbesteuer auf der Überholspur.

Einen Tag nach Aschermittwoch hat Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) mit einer Prise Humor, aber auch mit mahnenden und warnenden Worten den Haushaltsentwurf für dieses Jahr den Stadtverordneten vorgestellt. Der gebürtige Rheinländer flachste zu Beginn seiner Rede, die Haushaltsberatungen würden sich abermals verschieben.

Doch nach einer kurzen Kreativpause gebrauchte Schellenberg die in Darmstadt gebräuchlichen karnevalistischen Ausrufe „Hä-Hopp“ und „Helau“, um schnell zur Sachlichkeit und zum Ernst der Haushaltslage zu sprechen zu kommen, die der Volkswirt als „dramatisch, aber nicht ganz hoffnungslos“ bezeichnete.

Haushaltslage in Darmstadt „dramatisch, aber nicht ganz hoffnungslos“

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Dramatisch sei die Lage deshalb, weil die Stadt „von den wachsenden Anforderungen und den steigenden Preisen und Gehältern förmlich überrannt“ werde. Während viele andere hessische Kommunen im vorigen Jahr sehr gute Gewerbesteuereinnahmen verzeichnet hätten, hätten sich in Darmstadt „sage und schreibe 100 Millionen Euro sozusagen in Luft aufgelöst“.

Schellenbergs Diagnose: „Unsere Einnahmen halten nicht mehr Schritt mit den steigenden Aufwendungen.“ Er fordert daher dazu auf, über die sehr hohen Qualitätsstandards etwa im Bereich der Kinderbetreuung nachzudenken und spricht sich nachdrücklich dafür aus, in Darmstadt neue Gewerbeflächen auszuweisen. „Denn wir sind außer einem einzigen Grundstück an der Kleyerstraße völlig blank“, sagte der Kämmerer.

Gewerbesteuereinnahmen: Zieht Offenbach an Darmstadt vorbei?

Er wies zudem darauf hin, dass die beiden kreisfreien Städte Frankfurt und Wiesbaden „in einer anderen Liga spielen“. Die Landeshauptstadt habe 50 Prozent höhere Gewerbesteuereinnahmen pro Kopf und auch Kassel habe ebenfalls in den vergangenen Jahren „enorm aufgeholt“.

Dann fuhr der CDU-Politiker mit den Worten fort: „Und jetzt müssen Sie alle sehr stark sein: Auch die Offenbacher, die früher weit abgeschlagen waren, haben bei den Gewerbesteuereinnahmen pro Kopf mit uns gleichgezogen.“ Das müsse „alle nachdenklich stimmen“. Denn wenn die Entwicklung so weiter gehe, sei Darmstadt schon in ein bis zwei Jahren „Schlusslicht unter den kreisfreien Städten“. Und dies könne und dürfe nicht ignoriert werden. Ein „Weiter so!“ in allen Politikbereichen dürfe es daher nicht geben und dies müsse bei den zukünftigen Haushaltskonsolidierungsvorhaben eine Rolle spielen.

Darmstadt könnte zum Jahresende 1,3 Milliarden Euro Schulden haben

Ende des Jahres könnte der Schuldenstand der Stadt knapp 1,3 Milliarden Euro betragen, was die Kommunalaufsicht kritisch sehe. Gleichwohl soll Schellenberg zufolge das Kita-Ausbauprogramm unverändert fortgeschrieben werden sowie die Mittel für den sozialen Wohnungsbau und für die Sportvereine nicht gekürzt werden.

Für die baulich-technische Sanierung des Mühltalbad im südlichen Stadtteil Eberstadt soll mit 20,5 Millionen Euro das meiste Geld im Finanzhaushalt bereitgestellt werden. Als Investitionszuschüsse für den sozialen Wohnungsbau werden ebenso 20 Millionen eingeplant wie für die weiteren Sanierungsarbeiten für das Berufsschulzentrum Nord.

Zudem will die Stadt das Eigenkapital für das Darmstädter Klinikum um 15 Millionen Euro aufstocken. Diese Kapitalerhöhung stelle das Land allerdings in Frage. Überhaupt nicht mehr humorvoll kündigte Schellenberg bei diesem Punkt an: „Dagegen werden wir aus allen Rohren schießen.“