Schwarz-Grün, Schwarz-Rot oder Ampel: Die Frankfurter Rundschau analysiert, welche Koalitionen nach der Landtagswahl wahrscheinlich sind.

Es ist ein Thema, über dass Wahlberechtigte vor jeder Wahl gerne mehr wissen wollen und das wichtig für ihre Entscheidung ist, über das Politikerinnen und Politiker aber ungern reden. Und es ist ein Thema, das nach jedem Wahlabend schnell alle Debatten beherrscht. Die Rede ist selbstverständlich von Koalitionsbildungen. Kurz vor der hessischen Landtagswahl am 8. Oktober stellt die Frankfurter Rundschau denkbare Regierungsbündnisse im nächsten hessischen Landtag vor und bewertet, wie wahrscheinlich sie sind.

Schwarz-Grün : CDU und Grüne regieren Hessen seit fast zehn Jahren miteinander. Als Volker Bouffier (CDU) und Tarek Al-Wazir (Grüne) dieses erste schwarz-grüne Bündnis in einem Flächenland 2013 schmiedeten, wurde es aufmerksam beobachtet. Schwarz-Grün war neu und galt in der Ära Merkel als mögliches Modell für den Bund.

+

In Hessen haben CDU und Grüne mit einigem Erfolg und ohne öffentlichen Streit miteinander regiert. Auch Krisensituationen wie den Rückzug von Bouffier, den Suizid von Finanzministers Thomas Schäfer (CDU), den Mord eines Neonazis an Walter Lübcke, den Anschlag in Hanau und die Corona-Krise haben die früheren Erzfeinde miteinander durchgestanden.

Es ist Vertrauen gewachsen, politisch liegen beide Parteien aber bis heute weit auseinander, etwa in der Innenpolitik oder beim Thema Ökologie. Rechnerisch wäre eine Neuauflage den aktuellen Umfragen zufolge möglich. Obwohl es zuletzt Ermüdungserscheinungen zwischen CDU und Grünen gab, wären Verhandlungen wohl nicht allzu kompliziert.

Wahrscheinlichkeit: Hoch

Hessen: Schwarz-Rot ist wahrscheinlicher, als man denkt

Schwarz-Rot : Die SPD hat in den vergangenen fünf Jahren kein gutes Haar an der schwarz-grünen Landesregierung gelassen. Egal ob bei der Wirtschaftspolitik, bei der Aufarbeitung des Terrors von Hanau oder bei Reformen in der Polizei, stets warfen die Sozialdemokrat:innen CDU und Grünen vor, ihnen gehe es um ihren Machterhalt, nicht um politisches Gestalten. Dennoch ist ein Bündnis aus CDU und SPD denkbar. In der Innenpolitik liegen sie näher aneinander als CDU und Grüne, auch bei Wirtschaft und Verkehr könnten sie sich einigen.

Für Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hätte das Bündnis den Vorteil, dass er etwas Neues beginnen und sich von seinem Amtsvorgänger Bouffier abheben könnte. Die SPD will nach 25 Jahren Opposition unbedingt wieder regieren, das gilt auch für die „zweite Reihe“ hinter Spitzenkandidatin Nancy Faeser, etwa für Fraktionschef Günter Rudolph. Rudolph und seine Fraktion dürften zu Zugeständnissen an die CDU bereit sein, Faeser könnte Bundesinnenministerin bleiben und selbst im Fall einer Wahlniederlage erklären, sie habe die SPD immerhin wieder an die Macht gebracht. Und eine Mehrheit dürften CDU und SPD gemeinsam sowieso haben.

Wahrscheinlichkeit: Hoch

Hessen: Eine grün geführte Ampel wird schwierig zu bilden

Deutschland-Koalition : Der Einzige, der öffentlich von einem Bündnis aus CDU, SPD und FDP träumt, ist Stefan Naas, der Spitzenkandidat der hessischen Freidemokraten. Ein solches Bündnis hätte, sofern die FDP die Fünf-Prozent-Hürde schafft, eine sehr breite Mehrheit und könnte bequem regieren. Gleichzeitig gelten Dreierbündnisse als kompliziert und CDU und SPD dürften eine Regierungsmehrheit auch alleine zusammenbekommen. Wahrscheinlichkeit: Niedrig

Ampel : Eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP, entweder von den Grünen oder der SPD angeführt, ist die einzige Option für Tarek Al-Wazir und Nancy Faeser, die Staatskanzlei zu übernehmen. Obwohl die Ampel im Bund trotz einiger Erfolge eher unbeliebt ist und mit viel öffentlichem Streit auffällt, könnten die drei Parteien sich in Wiesbaden vermutlich auf ein Programm einigen. Alle drei könnten von einem Machtwechsel profitieren und politische Projekte umsetzen, die mit der CDU nicht möglich wären.

Eine grün geführte Ampel könnte schwieriger werden, weil es der FDP schwerfallen dürfte, einen grünen Regierungschef zu wählen. Das größte Problem dürfte aber sein, dass es laut Umfragen rein rechnerisch nicht für eine Ampel-Mehrheit reicht. Es hängt also alles vom Wahlergebnis ab.

Wahrscheinlichkeit: Mittel

(Hanning Voigts)

Rubriklistenbild: © Peter Jülich