VonMarvin Köhnkenschließen
In der Silvesternacht 2023 gab es auch in Niedersachsen mehrere Angriffe auf Einsatzkräfte. Dieses Jahr bereiten sich die Dienste auf mögliche Szenarien vor.
Hannover – Vor der Silvesternacht von Dienstag auf Mittwoch rüsten sich Niedersachsens Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste erneut für mögliche Angriffe auf ihr Personal. Sie bereiten sich „sorgfältig und umfassend“ auf potenzielle Einsatzszenarien im Zusammenhang mit dem Jahreswechsel vor, heißt es aus dem Innenministerium in Hannover. Es wird erwartet, dass vor allem stark alkoholisierte Personen zu „unvernünftigen und gefährlichen Aktionen“ neigen könnten. Allerdings gibt es keine konkreten Anzeichen für geplante gefährliche Handlungen.
In der Silvesternacht des vergangenen Jahres wurden an verschiedenen Stellen Angriffe mit Feuerwerkskörpern verzeichnet, bei denen auch Einsatzkräfte verletzt wurden. Nach früheren Berichten gab es 25 Verletzte, darunter 22 Polizisten, zwei Feuerwehrleute und ein Rettungsdienstmitarbeiter. Insgesamt ging die Anzahl der Polizeieinsätze zum Jahreswechsel im Vergleich zum Vorjahr leicht zurück: In der Neujahrsnacht 2024 gab es 2757 Einsätze, während es ein Jahr zuvor 2956 waren.
Innenministerin Daniela Behrens betont Notwendigkeit von Strafen
Innenministerin Daniela Behrens betonte Anfang 2024, dass sie die Gewalt gegen Einsatzkräfte nicht hinnehmen werde. „Es gibt keinen Hebel, den ich umlegen kann, um Gewalt abzuschalten“, sagte die SPD-Politikerin. Sie wies auf eine hohe Aggressivität in Teilen der Bevölkerung hin und betonte die Notwendigkeit von Strafen.
Die Berufsfeuerwehren und Rettungsdienste erhöhen anlässlich der Erfahrungen der Vorjahre die Personalstärke in den Feuer- und Rettungswachen, so ein Sprecher des Ministeriums. In Niedersachsen sind in diesem Jahr zu Silvester Stürme möglich, die die Situation für die Retter zusätzlich erschweren könnten. Die Polizeigewerkschaft erklärte, dass die Polizei gut auf die Silvestereinsätze vorbereitet sei und auf mögliche Angriffe oder Ausschreitungen „schnell und zielgerichtet“ reagieren könne. Eine landesweite Präsenz sei jedoch nur mit ausreichendem Personal möglich.
Die Polizeigewerkschaft betonte, dass die Kontrollen der Waffen- und Böllerverbotszonen zusätzliche Anstrengungen erfordern. Daher sei eine engere Zusammenarbeit und mehr Unterstützung von den Ordnungsbehörden „wünschenswert“. Ähnliches gilt neben Niedersachsen auch für Bremen: Dort erwarten die Beamten eine „ungewisse Nachtschicht“.
DRK: „Haben es schon seit einigen Jahren mit gesunkener Hemmschwelle zu tun“
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) geht davon aus, dass vor allem die Städte im Land betroffen sein werden. Das Ziel sei es, personell gut aufgestellt zu sein. Der Landesverband privater Rettungsdienste stellte fest: „Wir haben es schon seit einigen Jahren mit einer gesunkenen Hemmschwelle zu tun.“ Den Einsatzkräften werde „immer mal wieder deutlich weniger Respekt entgegengebracht, als angemessen wäre“. Sie seien angehalten, deeskalierend zu handeln und wüssten, wann sie sich eher zurückziehen oder die Polizei um Unterstützung bitten sollten.
Das Ministerium gab an, dass Gewalt gegen Einsatzkräfte immer häufiger angezeigt wird – und man werde „dies auch zukünftig tun“. Bei Einsätzen mit erhöhtem Risiko für Rettungsdienste und Feuerwehren reagiert die Polizei mit verstärkten Kräften.
Die Polizeigewerkschaft kündigte an, Verstöße gegen geltende Gesetze – ob durch Angriffe auf Einsatzkräfte, den unerlaubten Umgang mit Feuerwerk oder andere Straftaten – konsequent zu ahnden: „Wir appellieren an die Bevölkerung, sich an die Regeln zu halten, damit der Jahreswechsel für alle sicher und friedlich verläuft.“