- VonFrank Lahmeschließen
830 Flüchtlinge sind in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes am Alten Uentroper Weg einquartiert, weitere 500 werden es wohl schon bald an der Alfred-Fischer-Halle in Heessen sein.
Hamm – Wie die Stadt am Freitag bestätigte, ist auch das Heessener Industriedenkmal zur Landeseinrichtung für Flüchtlinge umgewidmet. Die Schlüsselgewalt für Hamms größte Veranstaltungshalle liege bereits bei der Bezirksregierung Arnsberg, hieß es aus dem Rathaus. Der Pachtvertrag laufe zunächst für ein Jahr und sei danach jederzeit auch kurzfristig kündbar.
Stadt erzielt Wunschlösung, Anrechnung auf Quote
Die Verträge seien bereits zum 1. Dezember geschlossen worden, offizieller Vertragsbeginn sei aber erst der 1. Januar 2024, teilte Stadtsprecher Detlef Burrichter mit. Für die Stadt kommt damit eine Wunschlösung in der lokalen Flüchtlings-Frage zur Umsetzung.
Seit Kurzem werden nämlich die ZUE-Flüchtlinge 1:1 auf die Zuweisungsquote nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz angerechnet. ZUE-Flüchtlinge befinden sich noch im Anerkennungsverfahren und haben vielfach keine Bleibeperspektive. Anders ist das bei den Flüchtlingen, die den Kommunen und Kreisen zugewiesen werden. Diese sind mindestens geduldet oder können nicht in ihr Herkunftsland zurückgeschickt werden.
„Ein Jahr lang keine Zuweisungen mehr“
Für die Kommunen bedeutet das erhebliche Mehrkosten, die beispielsweise durch das zur Verfügung stellen von Schul- und Kita-Plätzen für die Kinder dieser Menschen entstehen. „Sollte keine neue Flüchtlingswelle losbrechen, dann werden wir nun ein Jahr lang keine Zuweisungen mehr erhalten“, sagte Stadtsprecher Detlef Burrichter.
Hamm spare also Geld und generiere zudem zusätzlich Einnahmen durch die Hallenvermietung. Zudem übernehme die Bezirksregierung das Inventar in der Fischer-Halle. Auch dafür bekomme Hamm nun Geld – wie viel, blieb am Freitag unklar.
Noch unklar, wann die ersten Flüchtlinge ankommen
Das Hallen-Inventar besteht aus einem Messebausystem, das kurz nach Kriegsausbruch für Ukraine-FLüchtlinge angeschafft worden war, Die Wohnparzellen, mit denen zumindest ein wenig Privatsphäre geschaffen wird, waren zunächst von der Stadt auf dem freien Markt angemietet und später gekauft worden.
Noch sind keine neuen Flüchtlinge in Heessen angekommen. Fragen der Redaktion an die Bezirksregierung, ab wann und in welcher Geschwindigkeit die Belegung geplant sei und aus welchen Herkunftsländern die Flüchtlinge stammen werden, blieben am Freitag allesamt unbeantwortet.
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