Von Peter Sieben
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In einem offenen Brief hatten Tausende an die Aachener Polizei appelliert, Lützerath nicht zu räumen. Jetzt antwortet der Polizeichef – und wird ungewöhnlich persönlich.
Erkelenz – Die schlechten Erinnerungen an den Hambacher Forst waren nie abgeklungen. Jetzt kommen sie erneut hoch, wie saures Aufstoßen bei einer Magenverstimmung. In dem Waldstück am Tagebau Hambach hatten sich Aktivistinnen und Aktivisten 2018 monatelang verschanzt, immer wieder war es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen ihnen und Polizisten gekommen.
So lebten die Bewohner von Lützerath: Zwischen Hippie-Kommune und Straßenkampf Anfang Januar kommen immer mehr Menschen nach Lützerath. Aktuell besetzen mehrere hundert Menschen das Dorf. Am 8. Januar gab es zudem einen öffentlichen Dorfspaziergang. © Peter Sieben Viele reisen mit Rucksäcken an und wollen bleiben, um Lützerath zu verteidigen. Manche sind noch sehr jung, kaum volljährig. Aber es gibt hier auch Aktivisten jenseits der 60. © Peter Sieben Die gigantischen Braunkohlebagger im Tagebau Garzweiler II sind dauerpräsent: Langsam graben sie sich in Richtung Lützerath. © Peter Sieben Ähnlich wie im Hambacher Forst, leben die Aktivisten im Camp von Lützerath auch in Baumhäusern. © Peter Sieben Eine Frau hebt einen Graben in Lützerath aus Zur Besetzer-Strategie gehört das Ausheben von Gräben. Täglich arbeiten die Aktivisten an Barrikaden. © Peter Sieben Ein gelbes X vor Lützerath Das gelbe X ist das Symbol der Klimaaktivisten. Man findet es überall im besetzten Dorf. © Peter Sieben Ein großes gelbes X vor Lützerath Das riesige Holzkreuz oder X-Symbol ist das Symbol der Kohlegegner und Klimaaktivisten. Ursprünglich nutzten es Demonstranten, die gegen die sogenannten Castortransporte protestierten, bei denen Atommüll in Endlager gebracht wurde. © Peter Sieben Gespensterpuppe in Lützerath Plakativ: Für die Aktivisten aus Lützerath ist Strom aus Kohle ein Schreckgespenst. © Peter Sieben Annenmaykantereit in Lützerath Prominenter Besuch: Die Kölner Band AnnenMayKantereit spielte ein Konzert bei Lützerath. © Peter Sieben Annenmaykantereit in Lützerath Die Band spielte unplugged, nur mit Gitarre und Melodica. Auf dem Gelände begegnet man auch abseits solcher Konzerte Musikern mit Akustikgitarren. © Peter Sieben Zwei Menschen mit einem Schild am Tagebaugelände bei Lützerath Menschen aus umliegenden Städten und Dörfern reisten im Januar nach Lützerath. © Peter Sieben Besetzer mit Sturmhauben in Lützerath Wenn Menschen von außerhalb kommen, vermummen sich viele Besetzerinnen und Besetzer. © Peter Sieben Schild in Lützerath am Tagebau Garzweiler II Lützerath liegt direkt an der Grenze zum Tagebau Garzweiler II. Rund 150 Aktivistinnen und Aktivisten wollen den Ort gegen den Abriss verteidigen. © Peter Sieben Menschen auf Campingstühlen am Garzweiler-Gelände Drüben auf dem Hügel: Im Januar kommen immer mehr Menschen in das besetzte Dorf am RWE-Tagebau Garzweiler. © Peter Sieben Zwei Menschen am Tagebau Garzweiler Die Abbruchkante des Tagebaus ist inzwischen extrem instabil. © Peter Sieben Eine Person sitzt auf einer Wiese vor dem Tagebau Garzweiler Die Tagebaufläche an der Grenze zu Lützerath ist riesig. Das Gelände wurde einst landwirtschaftlich genutzt. © Peter Sieben Menschen mit Fahnen am Tagebau Garzweiler Beim AKtionstag im Januar kamen auch viele Menschen von außerhalb, die sich solidarisch mit den Besetzern zeigten. © Peter Sieben Karnevalsfigur von Armin Laschet in Lützerath Eine alte Karnevalsfigur, die den Ex-Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) darstellt. Inzwischen sind auch die Grünen nicht mehr wohlgelitten in Lützerath. © Peter Sieben Auto mit Graffiti in Lützerath Ein buntes Schrottauto steht genau auf der Grenze zwischen dem Tagebau Garzweiler und Lützerath. © Peter Sieben Besetzer auf einem Hochsitz in Lützerath „Wir bauen in die Höhe, um es der Polizei so schwer wie möglich zu machen“, erklärt eine Aktivistin. An mehreren Stellen in und um Lützerath besetzen die Aktivisten permanent Hochsitze, verbringen dort oft Stunden. © Peter Sieben Aktivisten errichten Barrikaden in Lützerath Bauarbeiten in Lützerath. Das Errichten von Baumhäusern und Barrikaden haben sich die Aktivisten in Do-it-yourself-Manier beigebracht. Manche der Besetzer haben schon bei ähnlichen Aktionen wie im Hambacher Forst Erfahrungen gesammelt. © Peter Sieben Schrottauto, das als Barrikade vor Lützerath dient Der schrottreife Wagen stand lange Zeit auf der Straße zwischen Tagebau und Lützerath. Jetzt dient er als Barrikade. © Peter Sieben Ein alter Wohnwagen dient als Barrikade vor Lützerath Ein alter Wohnwagen dient als Barrikade vor Lützerath. Unterstützung gibt es auch von Gruppen aus anderen Städten. © Peter Sieben Zwei Menschen vor dem Tagebau Garzweiler Die Aktivisten hatten zu einem Dorfspaziergang am 8. Januar eingeladen. Viele Menschen kamen aus umliegenden Städten – und ganz Deutschland und aus Nachbarländern nach Lützerath. © Peter Sieben Aktivisten heben Gräben in Lützerath aus Die Besetzer und Helfer heben Gräben aus und errichten Barrikaden in Lützerath. © Peter Sieben Barrikaden vor Lützerath Noch vor zwei Monaten war dieser Weg frei. Jetzt haben die Aktivisten Barrikaden errichtet, um die Räumung durch die Polizei zu verhindern oder zumindest zu erschweren. © Peter Sieben Menschen sitzen auf einem Wall am Tagebau Garzweiler Ausharren am Tagebau Garzweiler: Dir Lützerath-Räumung steht unmittelbar bevor. © Peter Sieben Fläche am Tagebau Garzweiler Das einstige Feld ist eine Schlammlandschaft. © Peter Sieben Protestierende in Lützerath Protest gegen die Braunkohle: Zwischen Aktivisten und Polizei kommt es immer wieder auch zu Rangeleien. © Peter Sieben Polizeibusse in Lützerath an der Abbruchkante vom Tagebau Garzweiler In Lützerath ist die Polizei mit einem Großaufgebot vor Ort. © Peter Sieben Polizei-Vorbereitungen zur geplanten Räumung des Dorfes Lützerath Seit Anfang Januar gibt es immer wieder Rangeleien zwischen Aktivisten und Polizisten. Mehrere Menschen wurde festgenommen und es gab Verletzte. © Henning Kaiser/dpa Ein Mensch war bei einem Unfall gar ums Leben gekommen. Und die Räumung des Waldes stellte sich am Ende als rechtswidrig heraus. Lützerath steht nun unter ähnlichen Vorzeichen: Rund 100 Aktivistinnen und Aktivisten besetzen das Dorf am Tagebau Garzweiler, das vor der Räumung durch die Polizei steht.
Lützerath-Räumung: „Sie können keinen friedlichen und gewaltlosen Ablauf garantieren“ Die Besetzer, die in verlassenen Höfen und Baumhäusern leben, haben erbitterten Widerstand angekündigt und es gab in Lützerath bereits erste Rangeleien mit Polizeibeamten . Schon im Vorfeld hatten Tausende Menschen in einem offenen Brief an Aachens Polizeichef Dirk Weinspach appelliert, die Vorbereitungen zur Lützerath-Räumung abzubrechen. „Nach den Erfahrungen aus 2018 ist eines klar: Sie können keinen friedlichen und gewaltlosen Ablauf garantieren“, schreiben sie.
Das geschieht in den kommenden Tagen in Lützerath
► Seit dem 1. Januar dürfen keine Autos mehr ins Dorf fahren
► Am 8. Januar ist ein „Aktionstraining“ der Aktivisten im Dorf geplant
► Am 9. Januar will die Polizei Aachen ihr weiteres Vorgehen bei einer Pressekonferenz mitteilen
► In Erkelenz gibt es am 10. Januar eine Infoveranstaltung zum Thema Lützerath-Räumung. Dort werden auch der Heinsberger Landrat Stephan Pusch und der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach sein
► Denkbar ist, dass die Räumung von Lützerath am 11. Januar beginnt. Dann soll auch ein Zaun um das Dorf errichtet werden
► Am 14. Januar ist eine Großdemo bei Lützerath am Tagebau Garzweiler geplant
Aachener Polizei ist federführend beim Einsatz in Lützerath Die Aachener Polizei ist federführend beim Einsatz in Lützerath, Dirk Weinspach war auch schon in Hambach dabei. Jetzt hat er auf den offenen Brief mit emotionalen Worten reagiert. „Zuallererst ist es mir wichtig festzuhalten, dass ich große Achtung vor dem Einsatz derer habe, die sich an dieser Petition beteiligt haben, vor den über 32.000 Unterstützerinnen und Unterstützern und allen, die sich im Klimaschutz engagieren. Ich teile deren Sorge vor einer weiteren Erderwärmung und vor den Folgen, die es haben wird, wenn es nicht gelingt, das völkerrechtlich vereinbarte 1,5-Grad-Ziel einzuhalten“, so Weinspach.
Lützerath vor der Räumung: Das ist bis jetzt passiert In den 2000ern wurden mehrere Nachbardörfer von Lützerath abgerissen, wie etwa Pesch: Das Bild aus dem Jahr 2006 zeigt ein Protestschild am Ortseingang. Der Tagebaubetreiber hieß damals Rheinbraun – inzwischen ist das Unternehmen vollständig im Energiekonzern RWE aufgegangen. © Oliver Berg/dpa 2006 begann die Umsiedlung: Viele der Einwohnerinnen und Einwohner zogen nach Immerath (neu). Im Lauf der Zeit wurden immer mehr Wohnhäuser in Lützerath abgerissen, so wie auf diesem Bild aus dem Jahr 2021 zu erkennen ist. © David Young/dpa Mehrfach gab es in den letzten Jahren Demos in Lützerath gegen den Kohleabbau und gegen den Abriss von Dörfern im Rheinischen Braunkohlerevier – so wie hier im Jahr 2020. © David Young/dpa An den Demos in Lützerath war immer wieder auch die Initiative „Alle Dörfer bleiben“ beteiligt. © Federico Gambarini/dpa David Dresen aus Kuckum bei Lützerath David Dresen aus Kuckum, einem Nachbarort von Lützerath, kämpft seit Jahren zusammen mit seiner Familie und der Initiative „Alle Dörfer bleiben“ für den Erhalt der Dörfer am Tagebau Garzweiler. © Peter Sieben NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur bei einer Kundgebung in Lützerath. NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur. © David Young/dpa Letzter Landwirt in Lützerath am Tagebau verkauft an RWE Eckardt Heukamp war der letzte Landwirt von Lützerath. Er hatte sich lange juristisch dagegen gewehrt, seinen Hof verkaufen zu müssen. 2022 hat er Lützerath verlassen. © Thomas Banneyer/dpa Eckardt Heukamp auf seinem Hof. Eckardt Heukamp auf seinem Hof. © IMAGO Demonstration in Lützerath. Demonstration in Lützerath. © Henning Kaiser/dpa Tagebau Garzweiler vor Lützerath. Tagebau Garzweiler vor Lützerath. © Action Pictures/IMAGO Plastikstühle in Lützerath am Tagebau Garzweiler II Protestcamp: Lützerath liegt direkt am RWE-Tagebau Garzweiler II. © Peter Sieben Protestcamp Lützerath, besetzte Gebäude. Den Ort Lützerath haben inzwischen alle Bewohnerinnen und Bewohner verlassen müssen. Nun leben rund 150 Aktivistinnen und Aktivisten dort, die die noch bestehenden Gebäude besetzt haben. © Jochen Tack/IMAGO Lützerarh Ein gelbes Kreuz ist das Symbol der Aktivisten in Lützerath © Peter Sieben Lützerather Wald. Lützerather Wald. © Ralph Lueger/IMAGO Baumhäuser in Lützerath Ähnlich wie im Hambacher Forst, leben die Aktivisten im Camp von Lützerath auch in Baumhäusern. © Peter Sieben Schrottreifes bunt angemaltes Auto in Lützerath Die Aktivistinnen und Aktivisten bereiten sich seit Monaten auf die bevorstehende Räumung von Lützerath vor: Überall gibt es Barrikaden – und an der Grenze zwischen Tagebau und Dorf steht dieses schrottreife Auto. © Peter Sieben Barrikaden in Lützerath Im Januar soll Lützerath geräumt werden. Die Klimaaktivisten rund um die Initiative „Lützerath lebt“ haben Widerstand angekündigt. © Peter Sieben Eine Monopod-Konstruktion am Tagebau Garzweiler bei Lützerath Der sogenannte Monopod an der Kante zum Tagebau Garzweiler II bei Lützerath. © Peter Sieben Luisa Neubauer bei einer Demo gegen den Abriss von Lützerath. Auch die Klimaaktivistin von Fridays For Future Luisa Neubauer war schon mehrfach in Lützerath. © Annette Riedl/dpa Klimaaktivistin Luisa Neubauer sitzt am Tagebau Garzweiler Klimaaktivistin Luisa Neubauer in Lützerath am Tagebau Garzweiler. (Archivbild) © David Young/dpa Ein brennender Heuballen auf der Straße bei Lützerath. Brennender Heuballen in Lützerath. © Thomas Banneyer/dpa Polizei-Vorbereitungen zur geplanten Räumung des Dorfes Lützerath Die Besetzer zündeten Heuballen an und blockierten Zufahrtstraßen zu Lützerath. © Henning Kaiser/dpa Lützerath Anfang Januar entfernte die Polizei Barrikaden der Besetzer in Lützerath. © Rolf Vennenbernd/dpa Aktivisten und Polizisten stehen sich in Lützerath gegenüber Polizisten und Aktivisten stehen sich jetzt in Lützerath täglich gegenüber. © Thomas Banneyer/dpa Weltkugel mit gelbem Banner „Kohle stoppen“. Für den 14. Januar haben Aktivistinnen und Aktivisten sowie Klimaverbände zu einer Demo in Lützerath aufgerufen – in der Hoffnung, die Räumung doch noch zu stoppen. © Roberto Pfeil/dpa Er müsse aber darauf hinweisen, dass die Polizei nicht über die bergbaurechtliche Inanspruchnahme von Lützerath entscheiden könne. Das sei Aufgabe der zuständigen Behörden. „Wir als Polizei Aachen entscheiden, nachdem uns die zuständigen Behörden um Vollzugshilfe gebeten haben, lediglich über das ‚Wie‘“, so Weinspach. „Dabei ist für uns das Wichtigste, dass die Sicherheit aller Beteiligten gewährleistet wird.“
Polizeichef Dirk Weinspach: „Wir setzen auf Deeskalation“ Deshalb setze die Polizei auf Transparenz und biete im Vorfeld der Räumung Informationsveranstaltungen für Bürgerinnen und Bürger an. Am 10. Januar etwa wird es in Erkelenz eine Infoveranstaltung zur Räumung von Lützerath geben. Dabei sein wird auch der Heinsberger Landrat Stephan Pusch: Der Kreis Heinsberg hatte zuletzt die Räumungsverfügung auf den Weg gebracht, nachdem sich die Stadt Erkelenz geweigert hatte, bei der Aachener Polizei um Vollzughilfe zu bitten.
Er setze nun auf Deeskalation und Kommunikation, so Dirk Weinspach: „Wir werden Zwangsmittel nur einsetzen, wenn es im Sinne eines verhältnismäßigen und konsequenten Einschreitens oder zur Verfolgung von Straftaten nicht anders möglich ist.“ Er appelliere an die Besetzerinnen und Besetzer, „keine unverantwortlichen Risiken heraufzubeschwören oder einzugehen“.
Streit um Rechtmäßigkeit der Lützerath-Räumung Zum Ende formuliert Dirk Weinspach eine ungewöhnlich persönliche Anmerkung: „Ich wünschte, die Räumung von Lützerath hätte sich vermeiden lassen. Aber sie ist – nach allem was ich weiß – leider unvermeidlich.“
Die verlassenen Dörfer bei Lützerath – so sehen sie heute aus Eine Gaststätte in Keyenberg. Weinranken haben die Fassade überwuchert, der Innenraum ist leer. © Peter Sieben Leere Straßen und leere Häuser in Keyenberg. © Peter Sieben Auch dieser Metzgerladen steht leer. © Peter Sieben In dem Tagebau-Dorf wohnen kaum noch Menschen. © Peter Sieben Fenster eines Hauses in Keyenberg Einige Bewohner sind geblieben – in der Hoffnung, dass es eines Tages wieder lebendig wird in Keyenberg. © Peter Sieben Hausfassade in Keyenberg Um viele Häuser kümmert sich niemand mehr. © Peter Sieben Verlassene Häuser in Keyenberg In einigen Dörfern wohnt nur noch ein Bruchteil der ursprünglichen Einwohnerzahl © Peter Sieben Leerstand in Kuckum Ein leerstehendes Geschäft in Kuckum. Von den einst 500 Einwohnern sind noch etwa 40 übrig. © Peter Sieben Überwuchertes Ladenschild Ein Laden in Unterwestrich bei Lützerath, den es schon lange nicht mehr gibt. © Peter Sieben Verlassener Hof in Unterwestrich Auch dieser alte Hof in Unterwestrich bei Lützerath ist längst verlassen. © Peter Sieben Leere Straßein Keyenberg Die Rolläden sind an den meisten Häusern in Keyenberg heruntergelassen. © Peter Sieben Weihnachtsschmuck in Keyenberg Obwohl nicht mehr viele Menschen hier leben, steht ein Weihnachtsbaum vor der Kirche in Keyenberg. © Peter Sieben Schild gegen Diebe in einem Vorgarten In den leerstehenden Häusern in Unterwestrich, Keyenberg oder Kuckum kommt es oft zu Einbrüchen. Die, die noch hier wohnen, wollen Diebe und Vandalen mit solchen Schildern fernhalten. © Peter Sieben Gelbes Kreuz auf einer Mauer Das gelbe Kreuz ist zum Symbol der Protestierenden geworden, die Dörfer wie Lützerath vor dem Abriss bewahren wollen. Man findet es überall in den halbverlassenen Orten nahe dem Tagebau Garzweiler. © Peter Sieben Der Friedhof von Kuckum bei Lützerath Der Friedhof von Kuckum: Regelmäßig werden Gräber werden immer noch umgebettet – obwohl der Ort erhalten bleibt. © Peter Sieben Camp in Lützerath Von den ursprünglichen Hof-Bewohnern ist in Lützerath niemand mehr da. Heute besetzen Klimaaktivisten den Weiler. © Peter Sieben Camp Lützerath Das Camp der Klimaaktivisten in Lützerath am 7. Dezember: RWE hat das Dorf an diesem Tag vom Strom getrennt. © Peter Sieben Baumhaus im Camp von Lützerath Ähnlich wie im Hambacher Forst, leben die Aktivisten auch in Baumhäusern. © Peter Sieben Baumhaus in Lützerath Manche der Baumhäuser in Lützerath sind in großer Höhe erbaut. © Peter Sieben Hof in Lützerath Die alten Gehöfte bieten ohnehin nur bedingt Schutz – ohne Strom wird es in Lützerath noch härter © Peter Sieben Barrikaden in Lützerath Im Januar soll Lützerath geräumt werden. Die Klimaaktivisten rund um die Initiative „Lützerath lebt“ haben Widerstand angekündigt. © Peter Sieben Ein zerstörtes Auto im Camp von Lützerath Direkt an der Grenze zum Camp in Lützerath liegt der Tagebau Garzweiler von RWE. © Peter Sieben Braunkohlebagger im Tagebau Garzweiler II Die gigantischen Braunkohlebagger im Tagebau Garzweiler II sind dauerpräsent: Langsam graben sie sich in Richtung Lützerath. © Peter Sieben Plastikstühle in Lützerath am Tagebau Garzweiler II Protestcamp am Abgrund: Lützerath liegt direkt am RWE-Tagebbau Garzweiler II. © Peter Sieben Braunkohlebagger Die Braunkohlebagger im Tagebau Garzweiler von RWE stehen unmittelbar an der Kante zu Lützerath. © Peter Sieben Heimtrainer vor der Grube von Garzweiler Ein Heimtrainer am Abgrund. Am Tagebau Garzweiler gibt es immer wieder Mahnwachen der Aktivisten aus Lützerath. © Peter Sieben Gespensterpuppe in Lützerath Plakativ: Für die Aktivisten aus Lützerath ist Strom aus Kohle ein Schreckgespenst. © Peter Sieben Besetzer mit Sturmhauben in Lützerath Wenn Menschen von außerhalb kommen, vermummen sich viele Besetzerinnen und Besetzer. © Peter Sieben Besetzer auf einem Hochsitz in Lützerath „Wir bauen in die Höhe, um es der Polizei so schwer wie möglich zu machen“, erklärt eine Aktivistin. An mehreren Stellen in und um Lützerath besetzen die Aktivisten permanent Hochsitze, verbringen dort oft Stunden. © Peter Sieben Ein alter Wohnwagen dient als Barrikade vor Lützerath Ein alter Wohnwagen dient als Barrikade vor Lützerath. Unterstützung gibt es auch von Gruppen aus anderen Städten. © Peter Sieben Menschen besuchen das besetzte Lützerath Anfang Januar kommen immer mehr Menschen nach Lützerath. Aktuell besetzen mehrere hundert Menschen das Dorf. Am 8. Januar gab es zudem einen öffentlichen Dorfspaziergang. © Peter Sieben Ob die Räumung von Lützerath tatsächlich unvermeidlich ist, gilt als umstritten . NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) hatte erst jüngst noch einmal bekräftigt, dass der Abriss des Dorfes aus energiepolitischer und tagebauplanerischer Sicht unumgänglich sei. Das allerdings widerlegt eine Studie zum Tagebau Garzweiler , an der unter anderem Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Europa-Universität Flensburg, der TU Berlin und des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) beteiligt sind. Demnach wird die Braunkohle unter Lützerath nicht benötigt, um die Energieversorgung in Deutschland sicherzustellen. Klimaaktivistin Luisa Neubauer hatte die Grünen deshalb zuletzt scharf kritisiert . (pen)
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