Lange wurde diskutiert über das neue Infektionsschutzgesetz – nun gibt es einen Entwurf. In Niedersachsen ist man darüber hocherfreut.

Berlin – Der Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz steht, nach langen Diskussionen gibt es einen Fahrplan für den Oktober und den Corona-Herbst 2022. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) haben sich unter anderem auf eine Ausweitung der Maskenpflicht verständigt.

In Niedersachsen zeigt man sich erfreut, dass es nun spruchreife Ergebnisse gibt. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) erklärte, er „begrüße ausdrücklich, dass die Bundesregierung rechtzeitig Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorlegt.“ Den genauen Inhalt will er indes prüfen. Wie geht es nun weiter?

Corona-Herbst 2022: Weil begrüßt Entwurf für Corona-Regeln im Herbst 2022

Der Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz in Deutschland, auf den sich der Justiz- und der Gesundheitsminister verständigt haben, kommt bei Stephan Weil grundsätzlich gut an. Der niedersächsische Ministerpräsident sagte, es sei immer sein Ziel gewesen, dass die Länder „mit einem großen Instrumentenkasten auf das jeweilige Infektionsgeschehen reagieren können müssen.“

Deshalb begrüße er „ausdrücklich, dass die Bundesregierung rechtzeitig Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorlegt“. Weil möchte flexibel auf den erwarteten Corona-Herbst 2022 reagieren können. Die Corona-Regeln im Herbst 2022 können auf Grundlage des neuen Gesetzes wieder deutlich umfassender ausfallen.

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Der Ministerpräsident des Landes Niedersachsen kündigte an, den Entwurf für die Corona-Regeln genau prüfen zu lassen, gerade die Details seien wichtig. Besonders das Tragen von Masken soll ein zentrales Mittel für die Pandemie-Bekämpfung im Corona-Herbst 2022 darstellen. Bereits zuvor hatte Justizminister Buschmann (FDP) erklärt: „Wir werden vermutlich noch im Laufe dieses Monats ein Konzept vorlegen. Da wird die Maske sicher eine Rolle spielen“ – seine Ankündigung zur Maske hat er nun wahr gemacht.

Corona-Herbst 2022 und Infektionsschutz: Das haben die Minister bei den Corona-Regeln für den Herbst 2022 geplant

Das neue Infektionsschutzgesetz für den Corona-Herbst 2022 soll ab dem 1. Oktober 2022 bis zum 7. April des Folgejahres gelten. Das Konzept basiert auf zwei Stufen, um im Fall einer Eskalation der Lage reagieren zu können. In öffentlich zugänglichen Räumen soll bald wieder eine FFP2-Maskenpflicht gelten können – beziehungsweise das Tragen einer vergleichbaren Maske Pflicht sein dürfen. Dies gilt, sofern sich das jeweilige Land dazu entschließt. Die Maskenpflicht stellt den zentralen Aspekt möglicher Corona-Regeln für den Herbst 2022 dar. Ausnahmen soll es in Restaurants sowie bei Kultur- und Sportveranstaltungen für Menschen mit aktuellen Tests geben. Ebenso für diejenigen, deren letzte Impfung maximal drei Monate zurückliegt.

Im Fall einer eskalierenden Corona-Situation dürfen zudem weitere Maßnahmen ergriffen werden. Dies gilt etwa, wenn das Gesundheitssystem überlastet wird. Gesundheitsminister Karl Lauterbach hatte hierzu erklärt „Wenn die Situation es gebietet, gilt auch eine Maskenpflicht bei Außenveranstaltungen und es kommt zu Obergrenzen im öffentlichen Raum.“ Ein Lockdown wird indes nicht erwartet: Ausgangssperren sieht der Entwurf nicht vor. Welche Corona-Regeln ganz genau gelten sollen, beziehungsweise welche Werkzeuge die Länder an die Hand bekommen, hat die Kreiszeitung in einer Übersicht zusammengefasst.

Lauterbach: Omikron-Impfstoff im Corona-Herbst 2022 möglich

Als Pandemietreiber wirkt in Deutschland derzeit vor allem die Omikron-Variante Omikron BA.5. Mit aktuellen Vakzinen besteht laut Gesundheitsminister Lauterbach selbst nach einer vierten Impfung lediglich ein Infektionsschutz von unter 40 Prozent gegen die Virusvariante. Der SPD-Politiker hat indes auch gute Nachrichten für den Corona-Herbst: Seiner Einschätzung nach sieht es so aus, als würde es neben Omikron BA.5 keine weitere Virus-Variante geben.

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In Deutschland dominiert derzeit die Variante BA.5 von Omikron. Karl Lauterbach glaubt jedoch, bis zum September 2022 könne es, je nach Zulassung, einen angepassten Impfstoff geben. Die Länder wollen für den schlechtesten Fall gerüstet sein. Auch Stephan Weil in Niedersachsen dürfte indes nicht unglücklich sein, wenn er nicht auf den vollen Umfang möglicher Maßnahmen zurückgreifen muss – um das längerfristig vermeiden zu können, spielt eine angepasste Impfung eine große Rolle.

Rubriklistenbild: © Sina Schuldt/dpa/Archivbild