„Der Laden läuft“ – Wie SPD-Einpeitscher Wiese die fragile Merz-Koalition zusammenhalten muss
VonPeter Sieben
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Die Koalition will endlich Einigkeit vermitteln, der „Herbst der Reformen“ läuft an. Auf SPD-Seite zieht Dirk Wiese maßgeblich die Fäden im Hintergrund. Eine Grundeigenschaft könnte ihm dabei helfen.
Berlin – Mitte September ist zwar ganz schön spät fürs Angrillen – aber es geht immerhin um nicht weniger als den Koalitionsfrieden. Die schwarz-rote Koalition unter Kanzler Friedrich Merz hatte einen holprigen Start, erst die Kanzlerwahl mit Hindernissen, dann die vergeigte Richterwahl im Juli. Ein Grillabend in der gediegenen parlamentarischen Gesellschaft vor gut zwei Wochen sollte die Wogen glätten.
Einer der Grillmeister, jedenfalls im übertragenen Sinne: Dirk Wiese. Er ist seit Mai Erster Parlamentarischer Geschäftsführer (PGF) der SPD im Bundestag – und damit Strippenzieher im Hintergrund. Hauptaufgaben: für Koalitionsfrieden sorgen und die Fraktion auf Linie halten. Ein Job, der selten mit so viel Verantwortung beladen war wie in dieser Legislatur, denn die Mehrheiten sind dünn, die AfD im Bundestag ist stark wie nie.
Grillen der schwarz-roten Merz-Koalition: „Es gab Würstchen“
Wieses neues Büro im Bundestag ist schon komplett eingerichtet, der Umzug vom Abgeordneten-Büro in die PGF-Räume vollzogen. Die Wände und Regale sind übersät mit BVB-Devotionalien, der Mann ist Fan des Dortmunder Fußballvereins. „Schwarz-Gelb ist allerdings nur beim Fußball gut“, sagt Wiese trocken. Wie war es denn nun beim Grillabend? Die lakonische Antwort: „Es gab Würstchen. Dazu das westfälische Grundnahrungsmittel.“ Sprich: Pils.
Der 42-Jährige holt rhetorisch selten allzu weit aus. Man könnte den Eindruck gewinnen: Dirk Wiese ist der Prototyp des Westfalen. Den Westfalen sagt man nach, wortkarg, bodenständig und zuverlässig zu sein und Hindernisse mit Gelassenheit aus dem Weg zu räumen. Und Wiese stammt aus Brilon im Sauerland tief im Osten von Nordrhein-Westfalen, wo das Westfälische nachgerade in Reinform gelebt wird. In Berlin trägt Wiese dunkle Anzüge, gern mit Krawatte, rein äußerlich bedient er kein Sauerländer Karohemd-Klischee. Dabei geht der Familienvater am liebsten in die Natur, zum Wandern, wenn er daheim ist. Das Sauerland ist eine hügelige Mittelgebirgsregion. Vielleicht lernt man dabei, den Überblick zu behalten.
Wiese hält mit seiner Sauerländer Heimatverbundenheit nicht hinterm Berg. Auf seinem Notizbuch prangt neben einem BVB-Sticker auch das Wappen des Sauerländer Schützenbundes, er ist Mitglied zahlreicher Heimatvereine. Muss er die jetzt abknibbeln, nachdem Bundestagspräsidentin Julia Klöckner Aufkleber im Bundestag verboten hat? „Bis jetzt hat sie mich noch nicht ermahnt“, sagt Wiese. Und dann merkt man die Verschmitztheit, die bei ihm immer wieder durchbricht, den hintergründigen Humor: „Wir haben ja auch den Parlamentskreis Schützenwesen im Deutschen Bundestag. Und es gibt die Bundestags-Borussen als Institution des Deutschen Bundestages. Da kann die Präsidentin ja gar nichts gegen sagen.“
Historische Momente bei der Kanzlerwahl von Friedrich Merz
In seiner Heimatstadt Brilon war Wiese schon vor über 20 Jahren politisch aktiv. Das prägt seine Art zu arbeiten bis heute. Der schwarz-rote Grillabend in Berlin sei letztlich „wie früher nach der Ratssitzung an der Theke“, sagt Wiese. „Man kann sich auch mal gestritten haben, man kann mal unterschiedlicher Meinung gewesen sein, aber am Ende des Tages muss man immer noch ein Bier zusammen trinken können.“ Das habe ihm „sehr früh ein alter Ratsherr aus dem Sauerland mit auf den Weg gegeben, und das beherzigen wir“.
In der Tat betonen beide Fraktionen in diesen Tagen immer wieder, dass sie an einem Strang ziehen wollen. Die Klausurtagung in Würzburg und zuletzt die Kabinettsklausur sollen das noch einmal untermauern, ein „Herbst der Reformen“ steht an. Zeit für Selbstkritik, aber vor allem einen Blick nach vorn, findet Wiese: „Der 11. Juli, der Tag der abgesetzten Richterwahl, hat gezeigt, wie es nicht geht. Mit der Klausurtagung in Würzburg und in vielen Gesprächen in der Sommerpause und danach haben wir uns gegenseitig die Meinung gesagt, Missverständnisse aus dem Weg geräumt und gemeinsame Ziele für eine erfolgreiche Zusammenarbeit gesetzt.“
Ein erstes Friedenszeichen: die im zweiten Anlauf gelungene Richterwahl. „Wir haben jetzt ein hervorragend besetztes Bundesverfassungsgericht“, so Wiese. Tatsächlich ist die Koalition zum Erfolg verdammt – alles andere würden der Rechtsaußen-Fraktion in die Hände spielen. Wie groß ist da der Druck für einen wie Wiese? Er versucht‘s, wie oft, mit einer Sportlerallegorie: „Um es mit einer Fußballmannschaft zu vergleichen: Man gewinnt zusammen, man verliert zusammen. Wir legen aber Wert aufs Gewinnen“, sagt er.
Im westfälischen Sprachgebrauch manifestieren sich im Grunde nur zwei Gemütszustände: Man ist entweder „schlecht zufrieden“ oder „gut zufrieden“. Sprich: Ohne allzu große emotionale Ausschläge pendelt sich das Grundgefühl immer irgendwie um eine gewisse Grundgelassenheit ein. „Womöglich ist eine ruhige und besonnene Mentalität hilfreich in Verhandlungen“, konstatiert Wiese. Für die Parteispitze um Lars Klingbeil und Bärbel Bas ist er einer der wichtigsten Männer, das Funktionieren der Koalition auf SPD-Seite hängt maßgeblich auch davon ab, die Fraktion angesichts hauchdünner Mehrheiten auf Linie zu halten. „Zwölf Stimmen Mehrheit – klingt erstmal viel über den Durst. Aber es müssen nur mal ein paar Kollegen krank sein und schon sind die Mehrheiten gefährdet“, sagt Wiese.
Zusammenarbeit zwischen SPD und Union: „Das kann man hier ruhig mal loben“
Für Mehrheiten muss er vor allem gemeinsam mit Steffen Bilger sorgen, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, der aus Baden-Württemberg kommt. „Mit Steffen Bilger kann man wirklich hervorragend zusammenarbeiten“, sagt Wiese, schmunzelt, und setzt nach: „Stuttgart-Fans sind unproblematisch. Das kann man hier ruhig mal loben.“ Trifft man sich auch mal privat, als Freunde? Wiese sagt es so: „In der Politik von Freundschaft zu sprechen, ist vielleicht ein bisschen überhöht. Freunde habe ich zu Hause am Stammtisch und im Kegelclub.“ Dass er seine Fraktion im Griff hat, davon ist der Jurist überzeugt. „Wir haben als SPD bei der Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte gezeigt, dass es funktioniert. Das war der erste harte Test, und die SPD-Fraktion hat gestanden.“ Im Juni hatte die Koalition die Aussetzung beschlossen, viele SPD-Abgeordnete hatten hart daran zu schlucken.
Im englischsprachigen Raum nennt man die parlamentarischen Geschäftsführer „Whips“, sie sind die Einpeitscher. „Ich finde diese Jobbezeichnung ganz schön. Im Endeffekt ist man dafür da, dass der Laden läuft“, so Wiese. Laut wird er dem Vernehmen nach allerdings nie. Parteifreunde schätzen indes seine direkte Sprache. Derweil geht es jetzt wohl auch um Profilschärfung beider Koalitionspartner. Zuletzt lag die AfD bei Umfragen gleichauf mit der CDU und deutlich vor der SPD. „Wenn einen in der Politik jede Umfrage nervös machen würde, wäre man diesem Job nicht gewachsen“, sagt Wiese. „Diese Koalition muss und wird jetzt zeigen, dass aus der demokratischen Mitte heraus dieses Land vernünftig regiert werden kann.“
Wenngleich Wiese Kritik an den Plänen der anderen durchaus nicht unterdrückt. Über Bundeswirtschaftsminiserin Katherina Reiche etwa sagt er: „Mich erinnert sie manchmal an Robert Habeck. Der hatte diese Tendenz, über alles und nichts zu philosophieren, aber sich nicht wirklich um die Wirtschaft zu kümmern. Frau Reiche sollte weniger über Rente reden und sich mehr um ihr Kerngeschäft kümmern.“ Ihre aktuelle Energiepolitik finde er „fragwürdig“, zuletzt hatte Reiche Schritte bei der Energiewende und Zuschüsse für Solaranlagen infrage gestellt. „Katherina Reiche verunsichert derzeit Hausbesitzer, die sich eine Photovoltaik-Anlage aufs Dach installieren wollen, und das Handwerk mit ihrer Kommunikation. Das halte ich für nicht zu Ende gedacht.“
Wer mit Wiese ins Gespräch kommt, erfährt früher oder später, dass er Rockmusik mag und die Toten Hosen. „Die haben damals, als ich jung war, Alben rausgegeben wie ‚Reich und sexy‘. Dann kam damals das Album ‚Unsterblich‘ mit dem Bayern-Song, den fand ich sehr gut“, erzählt er jetzt. Und kommt dann doch ein bisschen ins Plaudern. „Die Toten Hosen haben übrigens schon in Brilon bei mir zu Hause gespielt. In der Schützenhalle. Danach wurde die Halle nie wieder an eine Punkband vermietet.“ Der Hallenboden habe danach umfassend renoviert werden müssen. Hatte er auch was damit zu tun? Dirk Wiese, ein wilder Pogo-Tänzer? „Nee. Da war ich noch ein bisschen jünger, so 13. Aber der Hallenboden musste eh mal neu gemacht werden“, sagt Wiese und grinst.
Seine absoluten Lieblingsbands sind übrigens Metallica und AC/DC. Fällt ihm ein Songtitel zum gegenwärtigen Zustand der Koalition ein? Vielleicht ja Highway to Hell? Oder Thunderstruck? So leicht lässt sich Wiese nicht aus der Reserve locken. Er überlegt, dann kommt die kurze Antwort: „It‘s a long way to the top if you wanna rock‘n‘roll.“ Wieso denn das? „Es geht nicht von heute auf morgen an die Spitze. Wenn diese Koalition das Land erfolgreich regieren will, hat sie einen steinigen Weg vor sich. Aber am Ende lohnt es sich und man wird gemeinsam wiedergewählt.“
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