VonSven Haubergschließen
Die Menschen im Iran demonstrieren trotz Lebensgefahr. Auch Donald Trump mischt sich ein – zum Nachteil der Protestierenden, sagt eine Expertin im Interview.
Der Iran kommt nicht zur Ruhe. Seit Tagen demonstrieren die Menschen dort gegen die desolate wirtschaftliche Lage – und gegen das Regime um Anführer Ali Chamenei. Was die Menschen auf die Straße treibt, welche Rolle Donald Trump und die USA spielen und wie es im Iran weitergehen könnte, erklärt Diba Mirzaei vom Hamburger GIGA Institut der Frankfurter Rundschau von Ippen.Media im Interview.
Frau Mirzaei, das iranische Regime hat vor einigen Tagen eine Internetsperre verhängt, seitdem dringt nur noch wenig über die Lage im Land nach außen. Welche Nachrichten erreichen Sie aus dem Iran derzeit?
Trotz der Internetblockade schaffen es die Menschen im Iran vereinzelt, Informationen und Videos ins Ausland zu schicken. Wir können so seit Tagen verfolgen, wie sehr viele Menschen protestieren, wie sie sich in vielen Teilen des Landes versammeln. Was wir aber auch sehen, sind Videos aus Krankenhäusern, mit vielen Schwerverletzten und teils auch mit Leichenbergen.
Demonstration in Teheran: Die Menschen leiden unter der Wirtschaftskrise und einem repressiven Regime.
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Es gibt Berichte, dass die Proteste abflauen. Auch das iranische Außenministerium spricht von einer „sich verbessernden Lage“.
Ob derzeit tatsächlich weniger Menschen auf die Straße gehen als noch vor ein paar Tagen, das lässt sich von außen nur schwer beurteilen. Das Regime geht jedenfalls extrem brutal gegen die Demonstrant:innen vor, da wäre es verständlich, wenn sich viele Menschen nicht mehr trauen, zu demonstrieren.
Ausländische Beobachter sprechen von mindestens 500 Toten und mehr als 10.000 Festnahmen.
Mich würde es nicht wundern, wenn in den letzten Tagen sogar mehr als 1000 Menschen getötet wurden. Bei den „Frau, Leben, Freiheit“-Protesten 2022 und 2023 wurden um die 500 Menschen ermordet, bei Demonstrationen in den Jahren zuvor gab es ebenfalls Hunderte Opfer.
Zur Person
Diba Mirzaei ist Doctoral Researcher am GIGA Institut für Nahost-Studien. Sie forscht unter anderem zu den Themen Sicherheit am Persischen Golf und Feministische Außenpolitik.
„Die Missstände im Iran sind so groß, dass die Menschen keinen anderen Ausweg mehr sehen“
Die Demonstranten wissen, dass sie ihr Leben riskieren. Was treibt sie trotzdem auf die Straßen?
Die Missstände im Iran sind einfach so groß, dass die Menschen keinen anderen Ausweg mehr sehen. Im Iran ist Korruption weitverbreitet, zudem steckt das Land in einer schweren Wirtschaftskrise. Viele Menschen können sich nicht mal mehr ganz normale Lebensmittel leisten. Und das Regime hat keine Antworten auf diese drängenden und berechtigten Fragen.
Zumindest einem Teil der Demonstranten geht es auch darum, das Regime zu stürzen.
Ja, weil sie glauben, dass das Regime ihre Probleme nicht mehr lösen wird. Die iranische Führung hat es in mehr als 45 Jahren nicht geschafft, für ein gutes Leben für die Bevölkerung zu sorgen. Die Menschen leiden unter politischer Repression, aber auch unter zunehmenden Wasser- und Energieproblemen. Die Energieknappheit im Land war im vergangenen Jahr auf einem historischen Hoch. Und die Wasserknappheit ist so dramatisch, dass bereits darüber diskutiert wird, die Hauptstadt zu verlegen.
Gibt es neben dem Unmut über die Führung etwas, das die Demonstranten verbindet?
Wir haben zwar vereinzelt Bündnisse gesehen, etwa von Lehrer:innen oder Gewerkschaftler:innen, die sich in den vergangenen Tagen zusammengetan haben. Ansonsten sind die Demonstrant:innen aber nur wenig organisiert. Das Problem ist, dass es keine zentrale Opposition gibt, weder im In- noch im Ausland. Zwar hat sich Reza Pahlavi aus den USA zu Wort gemeldet, der Sohn des letzten Schahs. Aber nicht alle im Iran erkennen ihn als die entscheidende Oppositionsfigur an. Und im Iran selbst sitzen viele der Anführer:innen der Proteste der letzten Jahre entweder im Gefängnis, oder sie wurden längst hingerichtet. Das macht es sehr schwierig für Protestierende, sich zu organisieren und zentrale Forderungen aufzustellen.
Ein weiterer Faktor sind die USA. Donald Trump hatte zunächst damit gedroht, militärisch einzugreifen, sollte das Regime die Proteste gewaltsam unterdrücken. Jetzt spricht er von möglichen Verhandlungen mit der iranischen Regierung.
Trumps Drohungen in Richtung des iranischen Regimes waren ein Fehler. Als die Proteste begannen, hat das Regime diese zunächst gewähren lassen. Ali Chamenei, der oberste Anführer des Iran, hat die wirtschaftlichen Forderungen der Protestierenden anfangs sogar als legitim bezeichnet. Brutal niedergeschlagen wurden die Demonstrationen erst nach Trumps Einmischung.
Warum?
Chamenei hat auf einmal behauptet, die Demonstranten stünden in Kontakt zu ausländischen Akteuren. Das war nicht nur auf Trump bezogen, sondern auch auf Israel – weil der Mossad, zum Beispiel in einem persischsprachigen Telegram-Channel, die Menschen zu Protesten aufgerufen hat. Seitdem spricht das iranische Staatsfernsehen vermehrt von Terroristen und Separatisten und nicht mehr von Demonstranten mit legitimen Forderungen.
Iran: „Das Regime kann die Proteste nicht auf Dauer mit Gewalt niederringen“
Halten Sie es für möglich, dass das iranische Regime tatsächlich mit Trump verhandeln will?
Selbst wenn es zu Gesprächen käme: Das Regime weiß, dass Trump immer noch militärisch eingreifen könnte, dass auf sein Wort kein Verlass ist. Als die USA und Israel im Juni Anlagen des iranischen Atomprogramms bombardiert haben, liefen parallel dazu auch Gespräche. Trump könnte nun also von erneuten Gesprächen reden, gleichzeitig aber insgeheim einen Angriff planen. Aber das lässt sich nur sehr schwer beurteilen.
Wie geht es Ihrer Meinung nach im Iran jetzt weiter?
Das Regime spielt auf Zeit. Sollten die Proteste tatsächlich abflauen, dann wäre das für das Regime aber nicht mehr als eine Verschnaufpause. Der Druck ist einfach zu groß: die wirtschaftlichen Probleme im Inneren und der Druck von außen, durch die USA und Israel. Das Regime hat beim überwiegenden Teil der Bevölkerung keine Legitimation mehr, seit Jahren folgt eine Protestwelle auf die nächste. Und die Pausen zwischen den Protestwellen werden kürzer.
Was folgt daraus?
Das Regime kann die Proteste nicht auf Dauer mit Gewalt niederringen. Das weiß die Staatsführung auch. Was es braucht, sind Lösungen für die konkreten Probleme der Menschen. Ansonsten wird das Regime früher oder später zusammenbrechen oder in seiner jetzigen Form nicht bestehen bleiben können.
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