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Nach 15 Monaten heftigen Kämpfen in Nahost haben sich Israel und die Hamas geeinigt. Biden benennt die drei Stufen des Abkommens – Trump sieht in dem Deal sein Verdienst.
Washington D.C./Gaza/Tel Aviv – Während Berichten zufolge im Gazastreifen gefeiert wird, dass Israel und Hamas sich geeinigt haben, betont US-Präsident Joe Biden seine Rolle bei den Verhandlungen. Weniger als eine Woche vor Ende seiner Amtszeit und der Inauguration des Republikaners Donald Trump unterstrich Biden am Mittwochabend, „dass dieses Abkommen unter meiner Regierung ausgearbeitet und ausgehandelt wurde.“ Der Deal über eine Waffenruhe und die Freilassung der Geiseln gehe auf einen Plan zurück, den er bereits im Mai vorgestellt hatte – einen Drei-Stufen-Plan.
Krieg in Nahost: Israel und Hamas einigen sich – Deal über Waffenruhe und Freilassung der Geiseln
Am Mittwochabend hatten Medien zunächst unter Berufung aus US-Kreisen sowie Quellen der Hamas gemeldet, dass sich die palästinensische Terrormiliz und Israel bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe und die Freilassung der festgehaltenen Geiseln geeinigt haben. Später bestätigten dies gegenüber israelischen Medien auch Beamte aus Israel sowie die Führung in Katar bei einer Pressekonferenz. Demnach soll die Waffenruhe ab Sonntagmittag in Kraft treten.
In Washington erläuterte Biden die Stufen des Deals. Die Phasen für eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung von Geiseln im Gegenzug für palästinensische Häftlinge sehen laut Biden wie folgt aus:
Phase eins: Waffenruhe und israelischer Rückzug aus dicht besiedelten Gebieten
Die erste Phase soll sechs Wochen dauern. Dem Vernehmen nach soll sie Folgendes beinhalten: eine vollständige Waffenruhe und einen Rückzug der israelischen Streitkräfte aus allen dicht besiedelten Gebieten des Gazastreifens. Palästinenser sollen demnach in alle Teile des Gazastreifens zurückkehren können. Es solle außerdem zunächst eine bestimmte Gruppe von Geiseln freigelassen werden – darunter Frauen, Ältere und Verletzte. Biden betonte, darunter seien auch amerikanische Staatsbürger. Im Gegenzug sollten Hunderte Palästinenser freikommen, die in Israel inhaftiert seien. Ziel sei auch, sofort in großem Stil humanitäre Hilfe in das Küstengebiet zu bringen.
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Phase zwei: Restliche Geiseln freilassen und kompletter Rückzug aus Gaza-Streifen
Während der sechswöchigen Phase eins sollten dann die notwendigen Vereinbarungen ausgehandelt werden, um zu Phase zwei zu gelangen: zu einem dauerhaften Ende der Kämpfe. Die Waffenruhe solle andauern, solange diese Verhandlungen liefen – auch falls sich dies länger als sechs Wochen hinziehe. In der zweiten Phase sollten dann alle restlichen lebenden Geiseln freigelassen werden, darunter auch männliche Soldaten. Und das israelische Militär solle sich komplett aus dem Gazastreifen zurückziehen. „Und die vorübergehende Waffenruhe wird dauerhaft“, betonte Biden. Der Demokrat hatte Ende Mai gesagt, auch diese zweite Phase solle sechs Wochen dauern.
Phase drei: Dauerhafte Waffenruhe und Wiederaufbau
In der dritten Phase des Abkommens zwischen Israel und Hamas sollen laut Biden die letzten Überreste getöteter israelischer Geiseln an ihre Familien zurückgegeben werden. Außerdem soll dann der Wiederaufbau im Gazastreifen beginnen. Biden hatte dafür Ende Mai eine Dauer von drei bis fünf Jahren in Aussicht gestellt.
Am Donnerstag muss der Deal nach israelischen Angaben noch im Sicherheitskabinett bestätigt werden. Der israelische Staatspräsident Izchak Herzog rief das Sicherheitskabinett und die Regierung seines Landes am Mittwochabend dazu auf, die Waffenruhe-Vereinbarung mit der Hamas zu billigen. „Wir befinden uns in einem äußerst entscheidenden Moment“, sagte Herzog nach Angaben seines Büros. Viele Verhandlungen waren in der Vergangenheit gescheitert.
Trump rühmt sich für Gaza-Deal zwischen Israel und Hamas – „Wir haben so viel erreicht“
Trump verbucht – ebenso wie offenbar Biden – den Durchbruch in den Verhandlungen als sein Verdienst. Sein Wahlsieg habe der Welt zu verstehen gegeben, dass seine Regierung Frieden anstreben und Vereinbarungen aushandeln werde, um die Sicherheit aller Amerikaner und der Verbündeten zu gewährleisten. „Wir haben so viel erreicht, ohne dass wir überhaupt im Weißen Haus waren“, schrieb er auf seiner Online-Plattform Truth Social. (dpa/pav)
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