Hat Kamala Harris das Zeug zur Wahlsiegerin und Präsidentin? Eine Einschätzung.

Neil deGrasse Tyson, der bekannteste Astronom der USA, zählte mal in einer Fernsehshow auf, welche Berufe Abgeordnete in den Vereinigten Staaten üblicherweise hätten: „Banker, Banker, Banker, Jurist, Banker, Banker, Jurist, Banker ...“ Und setzte hinterher: „Wo sind die Wissenschaftler, Ingenieure, ... all die anderen?“ Kamala Harris hätte da nicht den Schnitt des Forschers aus New York gemacht.

Kamala Harris: Vizepräsidentin, Juristin und ehemalige Staatsanwältin

Die heutige Vizepräsidentin der USA hat Politik und Recht studiert, ist Doktorin der Jurispudenz, begann ihre politische Karriere mit einem Praktikum in der Poststelle eines Senators, wurde dann aber zunächst Vize-Bezirksstaatsanwältin. Von dort aus arbeitete sie sich konsequent hoch bis zu ihrem jetzigen Büro im Eisenhower Executive Office Building, einem prächtigen Klotz an der renommierten Pennsylvania Avenue in Washington.

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Einwandererkind, Staatsanwältin und Senatorin, die Trump anklagte – Kamala Harris Werdegand

Als Vizepräsidentin ist Harris kaum wirklich in Erscheinung getreten. Während Joe Biden nach dem Wahlsieg 2020 schnell als stete Kraft am Staatsruder charakterisiert wurde, erfahren wie kein Zweiter, unaufgeregt und firm, musste die Presse bei Harris erst etwas suchen. Die Tochter einer indischen Biologin und eines afro-jamaikanischen Ökonomen. wurde 1964 in Oakland, Kalifornien, geboren. Sie war Bezirksstaatsanwältin von San Francisco und Generalstaatsanwältin des Bundesstaats, bevor sie 2017 im liberalen Südwesten der USA zur US-Senatorin gewählt wurde.

Im Januar 2020 eröffnete sie im Senat das erste Amtsenthebungsverfahren gegen den damaligen Bewohner des Weißen Hauses. Das sind die politischen Eckdaten, die alle in Erfahrung bringen konnten. Aber was trieb Harris an, was war ihre Politik? Wo stand sie im Vergleich zu Biden?

Biden-Nachfolgerin Kamala Harris kann locker sein - und eisenhart

Diese Fragen beantworteten sich nicht so schnell. Klar, Harris hielt als Rechtsgelehrte von Haus aus einen klaren Kurs zugunsten der Institutionen der USA, das juristische System des Landes ist ein Ankerpunkt ihrer Politik. Auch klar, sie machte keinen Hehl aus ihrer Herkunft, verbat sich jedoch jede Bevorteilung deswegen. Eine Self-Made Woman typischer US-Bauart. Die standardisierte politische Perlenkette ebenso wie das Regenbogen-Jeanshemd bei einem Christopher Street Day kann man ihr als ernsthafte visuelle Bekenntnisse abnehmen.

Welche politische Tradition verkörpert Kamala Harris?

Viele verweisen, dass Harris alle alten Mauer durchbricht, die sie am Vorankommen hindern: Erste Vizepräsidentin der USA, erste Schwarze in dem Amt, erste Person afro-jamaikanischer Herkunft als Nummer zwei an der Staatsspitze. Eine Bilderbuchkarriere, die allerdings Kratzer bekam, als Harris eigener Anlauf, 2020 Präsidentschaftskandidatin zu werden, deutlich scheiterte. Zudem fragt sich, auf welcher Basis Harris politisch agiert?

Wenn Joe Biden ein geistiger Erbe von John F. und Robert Kennedy ist, welche Traditionslinien verkörpert Harris? Der flammende Aktivismus eines Jesse Jackson, der bedächtige Idealismus eines John Lewis, alles keine Schablonen für Kamala Harris. Vielleicht ähnelt sie noch am ehesten Barack Obama: urban, leger, geradlinig, getrieben, aber kalkulierend und eiskalt strikt, wenn nötig. Dabei als versierte politische Akteurin eine diplomatische Leisetreterin, wenn das eher zum Ziel führt. Laut wird sie, wenn das mehr verspricht.

Kamala Harris: Liberal und staatstragend

Wo nimmt sie kein Blatt vor den Mund? Beim Recht auf Abtreibung, Gewalt gegen Frauen, in der Ehe und gegen Minderheiten– alles, was Trump und Konsorten als „liberal“ oder „woke“ verhasst ist. Wo hält sie den Ball staatstragend flach? In der Außenpolitik pro Transatlantik und pro Ukraine, in der Energiepolitik, wo sie kaum über den „Green New Deal“ (siehe Analyse auf Seite 9) hinausgeht, im Protektionismus gegenüber China. Mit Harris im Weißen Haus müsste Taiwan sich seine Verteidigung nicht erkaufen, wie es Trump vorschwebt.

Kamala Harris muss eigene politische Agenda für die US-Wahl formulieren

Reicht das, um den erlahmten Wahlkampf der Demokraten wieder anzukurbeln? Fürs erste auf jeden Fall, denn diese Frau der politischen Erstplatzierungen gibt der Kampagne eine ganz andere, viel dynamischere Stoßrichtung: Hier wird nicht verteidigt, hier wird um den Sieg gestritten. Und auch nicht geringzuschätzen: Der „alte“ Kandidat mit seinen motorischen und kognitiven Defiziten, der 78-jährige Trump, kann der energischen 59-Jährigen gar nichts an. Umso derber und unfokussierter ergießt sich nun der Hass auf die neue Gegnerin (siehe nebenstehenden Text).

Joe Biden: Leben und Karriere des 46. US-Präsidenten in Bildern

Im Juni 1987 erklärte Biden seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 1988. Nur sechs Wochen später war er aber wieder raus aus dem Rennen, noch ehe es richtig begonnen hatte. Der Grund war eine peinliche Plagiatsaffäre. Biden hatte eine Rede des britischen Labour-Vorsitzenden Neil Kinnock teilweise kopiert. Die darin enthaltenen Details passten allerdings nur zu Kinnocks Leben, nicht zu Bidens. „Ich habe einige dumme Dinge getan und ich werde wieder dumme Dinge tun“, verteidigte er sich noch, bevor er kurz danach seine Kandidatur zurückzog.

20 Jahre später versuchte es Biden ein zweites Mal. Doch erneut ging seine Kandidatur fürs Präsidentenamt schief. Diesmal war die Konkurrenz von Barack Obama und Hillary Clinton einfach zu stark für ihn. Nachdem Biden bei der ersten Vorwahl im Bundesstaat Iowa gerade einmal ein Prozent der Stimmen erhalten hatte, gab Biden das Rennen auf. Noch 2019 verhöhnte ihn Donald Trump aufgrund dieses Ergebnisses und bezeichnete Biden als „1% Joe“.

Am Ende wurde die US-Wahl 2008 doch noch zu einem Erfolg für Biden. Als Vizepräsident unter Barack Obama konnte er die Politik in den nächsten Jahren maßgeblich mitbestimmen. So war Biden in der ersten Amtszeit ein lautstarker Förderer der 2010 verabschiedeten Gesundheitsreform, die unter dem Namen „Obamacare“ bekannt wurde. Im Mai 2012 sorgte Biden für Schlagzeilen, als er sich dafür aussprach, in den gesamten USA gleichgeschlechtliche Ehen zu ermöglichen. 2015 wurde sie durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs landesweit legalisiert.

Bei der US-Wahl 2012 sicherten sich Obama und Biden eine zweite gemeinsame Amtszeit. Im Wahlkampf konnte Biden mit einem griffigen Slogan punkten: „Bin Laden ist tot und General Motors lebt“. Biden spielte damit auf Erfolge der Regierung in der ersten Amtszeit an. So war Al-Kaida-Gründer Osama bin Laden im Mai 2011 vom US-Militär in Pakistan getötet worden. Für die Rettung des verstaatlichten Autoherstellers General Motors gab die US-Regierung insgesamt 51 Milliarden Dollar aus.

Nach dem Amoklauf an der Sandy Hook Elementary School im Dezember 2012 übernahm Biden den Vorsitz einer Arbeitsgruppe für eine Änderung des Waffenrechts. Eine Verschärfung auf Bundesebene fand aber keine Mehrheit im Kongress. Kurz vor Ende der zweiten Amtsperiode verlieh Obama seinem Vize unangekündigt die Freiheitsmedaille, die höchste zivile Auszeichnung in den USA. Biden sei der „beste Vizepräsident, den wir je hatten“, sagte Obama damals.

Biden wurde seit Obamas Wiederwahl immer wieder als möglicher Nachfolger genannt. Am 21. Oktober 2015 gab Biden allerdings bekannt, 2016 nicht für die Präsidentschaft kandidieren zu wollen. Grund war der Tod seines Sohnes Beau, der im Mai 2015 an einem Gehirntumor gestorben war. Später bedauerte er, auf eine Kandidatur verzichtet zu haben. Für die Demokraten trat dafür Hillary Clinton an, die die Wahl gegen Donald Trump überraschend verlor.

Über seinen Sohn Beau lernte Biden die Juristin Kamala Harris kennen, die er bei der US-Wahl 2020 dann zu seiner Vize-Kandidatin machte. Harris war 2003 zur ersten Bezirksstaatsanwältin in San Francisco gewählt worden, bevor sie im Januar 2011 als Attorney General von Kalifornien vereidigt wurde. Dieses Amt stellt eine Kombination aus Justizministerin und Generalstaatsanwältin dar. 2017 zog sie als zweite „Person of Colour“ in den US-Senat ein.

Im Wahlkampf spielte aber vor allem Bidens anderer Sohn eine Rolle. Hunter Biden war 2014 in den Verwaltungsrat des ukrainischen Gaskonzerns Burisma aufgenommen worden – just zu einer Zeit, da sein Vater als Vizepräsident für die Ukraine zuständig war. Bidens Widersacher Donald Trump sprach von Korruption und setzte die ukrainische Regierung unter Druck, entsprechende Untersuchungen einzuleiten.

Trotz der Vorwürfe gewann Joe Biden die Wahl. Am 6. Januar 2021 kamen der Senat und das Repräsentantenhaus zusammen, um das Ergebnis offiziell zu zertifizieren. Als ein aufgebrachter Trump-Mob das Kapitol stürmte, hielt die Welt für mehrere Stunden den Atem an. Einen Tag später konnte der Kongress seine Arbeit dann aber wieder aufnehmen. Am 20. Januar 2021 wurde Joe Biden schließlich zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten vereidigt.

Bidens Amtszeit wird überschattet vom Ukraine-Krieg. Nach dem Einmarsch russischer Truppen in das Nachbarland am 24. Februar 2022 verhängte Biden Sanktionen gegen Russland, stockte die US-Truppen in Europa auf und unterstützt die Ukraine mit finanziellen Hilfen und Lieferung von Militärtechnik. Im März 2022 bezeichnete Biden den russischen Präsidenten Wladimir Putin als „Kriegsverbrecher“ und „mörderischen Diktator“.

Kurz vor der US-Wahl 2024 machten sich allerdings zunehmend die Strapazen des Amtes bei Joe Biden bemerkbar. Sein TV-Duell gegen Donald Trump wurde zum Debakel. Nach wochenlangen Debatten über seine Gesundheit zog Biden am 21. Juli seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl. „Es war die größte Ehre meines Lebens, als Ihr Präsident zu dienen“, erklärte Biden. Er ist der erste Präsident in der Geschichte der USA, der seine Kandidatur aufgrund von Bedenken bezüglich seiner geistigen und körperlichen Fitness aufgibt.

Aber was, wenn der Neuheiten-Bonus aufgebraucht ist? Dann muss Harris mit einer eigenen Agenda punkten, die sie von Biden abhebt und mit unentschiedenen Wähler:innen in Kontakt bringt. Aber nicht als Besserwisserin erscheinen lässt, wie es der zu selbstsicheren Hillary Clinton widerfuhr. Was passiert, wenn man nur das Abziehbild einer vermeintlich verbrauchten Präsidentschaft bleibt? Das zeigte der demokratische Vizepräsident Hubert Humphries 1968, als er als Notnagel für den ermordeten Robert Kennedy nominiert wurde. Und krachend gegen Richard Nixon verlor.

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