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Liz Truss wollte den Rekord als kürzeste Premierministerin aller Zeiten noch abwenden, gelungen ist ihr das nicht: Ihre Tage als Regierungschefin sind gezählt.
London – Premierministerin Liz Truss hat einen Rekord eingestellt: Nach nur sechs Wochen im Amt tritt sie zurück, es ist die kürzeste Amtszeit eines Premiers in der Geschichte Großbritanniens. Innerhalb der eigenen Partei war zuvor offen der Aufstand geprobt worden und Truss hatte bei Kernpunkten nachgeben müssen.
Das Zurückrudern der eigentlich als Hardlinerin bekannten Truss zeigt ein Muster: Ähnlich wie ihr Vorgänger Boris Johnson war auch Truss zum Machterhalt oder Machtgewinn bereit, ihre Prinzipien über Bord zu werfen – geholfen hat ihr das nicht. Liz Truss Nachfolger soll bereits in der kommenden Woche bestimmt werden.
Liz Truss Rücktritt: Premierministerin gibt auf – „a fighter not a quitter“ erntet offenbar zu Recht Lacher
In einer Fragerunde im Parlament erklärte Truss erst vor wenigen Tagen, sie sei „a fighter, not a quitter“, also eine Kämpferin und niemand, der aufgeben würde. Quittiert wurde das von der Opposition damals mit Gelächter. Jetzt hat die amtierende Tory-Chefin tatsächlich aufgegeben. Liz Truss Rücktritt als Regierungschefin von Großbritannien steht fest. Bis ihre Nachfolge geklärt ist, will die geschasste Premierministerin im Amt bleiben.
Mit ihrem Schritt kommt sie einem Misstrauensvotum aus der eigenen Partei zuvor. Truss sagte laut Guardian, sie erkenne an, „dass ich in dieser Situation das Mandat, mit dem ich von der konservativen Partei gewählt wurde, nicht erfüllen kann.“ „Liz Truss resigns“ – eine Schlagzeile, die erwartet wurde und doch plötzlicher kam, als gedacht.
Neuwahlen Großbritannien: Liz Truss Nachfolge soll in der kommenden Woche bestimmt werden
Liz Truss Nachfolge soll möglichst schnell geklärt werden, wie die Tory-Chefin selbst erklärte. Laut Guardian sagte Truss: „Dadurch wird sichergestellt, dass wir unsere Haushaltspläne einhalten und die wirtschaftliche Stabilität und nationale Sicherheit unseres Landes aufrechterhalten können.“ Der neue Finanzminister Jeremy Hunt erklärte bereits, er stehe nicht für die Rolle als Liz Truss Nachfolger als Prime Minister UK zur Verfügung.
Oppositionschef Keir Starmer erneuerte bereits zuvor seine Forderung nach sofortigen Neuwahlen in Großbritannien. Starmer sagte: „Die Konservative Partei hat gezeigt, dass sie kein Mandat mehr zum Regieren hat.“ Er führte laut BBC fort: „Nach zwölf Jahren des Versagens der Torys hat das britische Volk etwas viel Besseres verdient als diese Drehtür des Chaos.“
Liz Truss Rücktritt ging zurückrudern in Kernpunkten zuvor
Eigentlich gilt die britische Regierungschefin Liz Truss vielen Beobachtern als prinzipientreue, marktradikale, rechtskonservative Hardlinerin. Einem genaueren Blick hält diese Einschätzung zumindest in einem Punkt kaum stand: Prinzipientreue. Mit Truss steckten auch ihre Prinzipien in der Krise: Ihr Entlastungspaket, mit dem Truss vor allem Reiche und Unternehmen entlasten wollte, war weggebrochen. Kwasi Kwarteng, der für Truss finanzpolitische Vorstellungen stand, musste gehen – als Bauernopfer. Ihr neuer Finanzminister, Jeremy Hunt, kassiert nun fast alle Pläne der Noch-Premierministerin: Geplante Steuersenkungen fallen weg, einige würden kurzfristig viel mehr steigen als sinken, kündigte er an.
Truss spielte zum eigenen Machterhalt erfolglos mit. Sie betonte, sie setze weiterhin langfristig auf niedrige Steuern. Zuvor hatte sie in dieser Hinsicht allerdings längst ihre wirtschaftspolitischen Prinzipien über Bord werfen müssen. Bei genauem Hinsehen wird deutlich: Eigentlich ist sich Liz Truss mit diesem Vorgehen treu geblieben. Auch ihr Vorgänger Boris Johnson galt als Wendehals, Kritiker sehen deutliche Parallelen zwischen beiden.
Liz Truss: Brexit-Befürworterin, die erst noch eine werden musste
Hinlänglich bekannt ist Liz Truss als Brexit-Befürworterin. Auch in diesem Punkt gibt es eine Genese der Tory-Politikerin, die ihrem Selbstbild der prinzipientreuen Linienkämpferin kaum gerecht wird. Während sich das Lager bei den allermeisten großen Namen der britischen Politik früh in grundlegende Befürworter und Gegner spaltete, war Truss erst das eine, dann das andere. Noch 2016 schrieb sie auf Twitter „Ich bin für den Verbleib, weil ich glaube, dass dies im wirtschaftlichen Interesse Großbritanniens ist und bedeutet, dass wir uns auf die wichtigen wirtschaftlichen und sozialen Reformen im eigenen Land konzentrieren können.“
Einige Jahre später, 2022, erklärte sie dann, ebenfalls auf Twitter: „Wir werden noch größer werden, wenn wir unsere neu gewonnenen Freiheiten außerhalb der EU wahrnehmen.“ Es gibt ganze Sammlungen von gegenübergestellten Zitaten der Tory-Chefin, die ihre Wendung in dieser Frage nachzeichnen. Marc Stears, Betreuer von Truss während ihrer Studienzeit in Oxford, sagte der New York Times über ihre Haltung in vielen Punkten einst: „Man könnte es Opportunismus oder Pragmatismus nennen, je nachdem, ob man ein Freund oder Feind ist.“ Deutlich wird: Genehm ist, was und wer ihr nutzt.
Liz Truss: News über Rücktritt und Kritik von Suella Braverman und die Angst vor einem Wahldebakel
Ihr Opportunismus half ihr nicht mehr: Die Tories rebellierten vor ihrem Rücktritt teils offen gegen ihre Chefin. Erst kürzlich gab es rund um Liz Truss News über den Rücktritt von Innenministerin Suella Braverman, ihrerseits Teil des extrem rechten Parteiflügels: Braverman begründete ihr Ausscheiden aus der Regierung zwar nicht mit Truss, kritisierte die Tory-Chefin in ihrer Rücktrittserklärung jedoch deutlich. Die Konservativen, die in einigen Umfragen bis zu 30 Prozent hinter der Opposition liegen, fürchten bei den nächsten Wahlen ein Debakel – dazu haben sie allen Grund.
Truss bleibt nun im Amt, bis ihre Nachfolge geklärt ist, dennoch bricht sie einen, für sich selbst, traurigen Rekord. Schlecht für die Noch-Premierministerin aus dem rechten Parteiflügel: Bei Labour oder den Liberaldemokraten wird sie wohl kaum eine neue politische Heimat finden. Wobei: ganz neu wäre sie gar nicht, denn den Liberaldemokraten hatte sie in ihrer Studienzeit ebenfalls einmal angehört. Auch die Monarchie wollte Truss damals abschaffen, ebenso wie Cannabis legalisieren – doch das ist wohl wieder eine andere Geschichte, nur: Sie passt ins Bild.
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