„Magisches Dreieck“ gegen Putins „Baseballschläger“: Zuversicht aus Baltikum und Ukraine – aber auch Hürden
VonFlorian Naumann
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In Vilnius erörtern Minister und Rüstungsunternehmen die Reaktion auf Russland. Die Augen richten sich auf Deutschland. Status: noch viel zu tun.
Vilnius – Europa will verteidigungsfähig werden – der Plan ist allerdings auch fast vier Jahre nach Russlands Vollinvasion in die Ukraine längst nicht vollendet. Hoffnung ruht mittlerweile just auf der angegriffenen Ukraine. Und auf drei ihrer entschlossensten Unterstützer, den baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland. In Vilnius war am Dienstag die Rede von einem „magischen Dreieck“ zwischen diesen Ländern und Deutschland.
In Litauens Hauptstadt gaben Minister und Vertreter der Rüstungsindustrie bei der „German-Baltic Defence Industry Conference” Einblicke in Pläne und Hürden. Der Münchner Merkur von Ippen.Media war vor Ort und sprach mit mehreren Protagonisten aus Litauen, Estland und der Ukraine. Greifbar war dabei: Rüstung ist in unsicheren Zeiten wieder ein zentrales Thema. Und zugleich ein Geschäft. Mit eigenen (staatlichen) Logiken, die noch nicht in allen Belangen in der neuen Zeitrechnung angekommen sind. Aber auch mit einem Ringen um die neuen Geldtöpfe.
„Russland ist mit Baseball-Kappe und -Schläger in dieses Duell gezogen“
Eines der Kernprobleme ist in Deutschland zu spüren: 100 Milliarden Euro Sondervermögen sind seit Jahren beschlossen – die Auswirkung in der Praxis scheint bislang überschaubar. Auch, weil viele Rüstungsprojekte in Planung und Anschaffung Jahre brauchen. „Putin wird nicht warten“, räumte Außen-Staatsminister Florian Hahn (CSU) in Vilnius ein. Und trotzdem richten sich auch im Ausland viele Blicke auf Deutschland, wie Estlands Verteidigungsminister Hanno Pevkur unserer Redaktion sagte. Man müsse flexibel handeln, riet er der Bundesregierung im Interview.
Einen Grund für Deutschlands Sonderrolle nannte Lilia Slobodian, zuständig für Internationale Kooperation beim ukrainischen Rüstungswirtschafts-Verband „Tech Force in UA”: Die Ukraine habe „die Innovationen und die Erfahrung“ und ungenutzte Produktionskapazitäten, meinte sie – Deutschland aber habe „das Geld“. Es wäre ein „historischer Fehler, die Ukraine nicht zu integrieren“, mahnte der EU-Verteidigungskommissar, der Litauer Andrius Kubilius, in seiner Grußbotschaft an die Konferenzteilnehmer. Die einzigen kampferprobten Armeen in Europa seien die ukrainische – und die russische.
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Und doch: Bei Exporten aus der Ukraine in die EU stoße man auf Probleme, sagte Slobodian. Die Gegenüber aus der EU verwiesen oft auf etablierte Standards für Testung und Beschaffung. In der Ukraine arbeite man unter einer anderen „Dringlichkeit“. Sie bezweifle, ob man ohne diese Geisteshaltung in der EU den nötigen Drive bekomme, um sich ernsthaft gegen gleichermaßen ernsthafte Bedrohungen zu rüsten.
In drastische Worte kleidete Karolis Žemaitis eine weitere Lehre aus dem Ukraine-Krieg: Europa sei es aus dem Kalten Krieg gewohnt, nahezu perfekte Ware zu nutzen, sagte der Litauen-Geschäftsführer des estnischen Raketenherstellers Frankenburg Industries. Russland aber sei mit „Gopnik-Mütze und Baseballschläger in diesen Kampf gezogen“. Der Gopnik ist die Klischee-Kopfbedeckung russischer Halbweltgestalten. „Halb Europa steht noch im edlen Musketier-Zwirn da und erwartet ein Gentlemen-Duell“, rügte Žemaitis. Der neue Krieg sei teils „billig“, darauf müsse man sich einstellen. Mit Waffen, die nicht Perfektionskriterien, sondern ihren Zweck erfüllen – etwa den, Shahed-Drohnen abzuschießen, ohne dafür unverhältnismäßige Summen zu investieren. Diese Problematik ist der NATO in Polen bereits widerfahren.
Litauischer Ex-Militär schildert „Henne-Ei-Problem“ bei der Rüstung
Teils aber gibt es noch grundlegendere Startschwierigkeiten, wie mehrere Diskussionsteilnehmer beklagten und der langjährige hochrangige litauische Militär und NATO-Funktionär Darius Užkuraitis dem Münchner Merkur von Ippen.Media bestätigte. Es gebe ein „Henne-Ei-Problem“, sagte Užkuraitis, der mittlerweile den litauischen Verband der Rüstungsindustrie LDSIA berät: „Ohne langfristige Verträge mit der Regierung bekommen Unternehmen keine Bankdarlehen für Forschung und Entwicklung.“ Ein Rüstungshersteller könne seine Produkte eben nicht ersatzweise an Supermärkte oder Autobauer verkaufen.
Die „German-Baltic Defence Industry Conference“
Die Deutsch-Baltische Handelskammer hatte zum zweiten Mal zum Treffen geladen. Offizielles Ziel: „Verteidigung durch deutsch-baltische Unternehmenskooperation stärken.“ Laut Organisator Florian Schröder waren gut 90 deutsche Firmen vor Ort und eine ähnlich hohe Zahl Unternehmen aus Litauen, Lettland und Estland – dazu einige Vertreter aus der Ukraine und den Regierungen. Unterstützt hat die Veranstaltung die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung.
Die Politik aber „fürchte”, an Aufträge gebunden zu sein, „wenn Russland plötzlich kapituliert“ – und „kille” damit kleinere, einheimische Unternehmen. Riesen wie Rheinmetall könnten zwar auf eigene Rechnung forschen. Auch sie benötigten aber Zulieferer, so Užkuraitis. Die seien wiederum auf Planungssicherheit angewiesen. Der estnische Minister Pevkur warnte in Vilnius aber auch: Wettbewerb belebe das Geschäft – und es schade ebenso, wenn ein neuer Player seine Innovationen nicht umsetzen könne, weil die Gelder bereits langfristig vergeben seien. Er mahnte die Industrie: „Die Menschen in unseren Ländern erwarten nicht, dass die Preise steigen, sondern dass wir neue Fähigkeiten für dieses Geld bekommen.“
Ein Praxis-Beispiel für die Suche nach „neuen Fähigkeiten“: Lettland. Der Flugverkehr im Land wurde wie zuletzt schon der Nachbar Litauen Opfer von einfliegenden Schmuggler-Ballons aus Belarus gestört. Dagegen gebe es „no Wunderwaffe”, sagte Lettlands parlamentarische Verteidigungs-Staatssekretärin Liene Gātere halb deutsch, halb englisch, auf dem Podium. An Willen oder Fähigkeiten mangele es nicht. Die große Frage sei aber, ob und wie man sich schnell genug auf immer neue Bedrohungen – meist aus Russland und Belarus – einstellen könne. Vielstimmig forderten die Debattenteilnehmer beispielsweise „Drohnen-Ökosysteme”, also wandelbare Produktionsrahmen für ständig neue Innovationen.
KI soll helfen, „wenn man Menschenleben einen Wert beimisst“ – anders als Putin
Ein eher düsteres Teil-Fazit zog Artis Pabriks, früherer Verteidigungs- und Außenminister Lettlands und mittlerweile Chef des lettischen Verbands für Rüstungs-, Drohnen- und Robotikindustrie. Die „Drohnenwand” der EU etwa sei schon vor ihrer Fertigstellung teils wieder „veraltet”, sagte er: „Denn Drohnen können nicht nur irgendwo an der Grenze auftauchen, sondern auch genau hier”, betonte er: „Sorry, liebe Freunde bei der Kommission, eigentlich bräuchten wir einen Drohnen-Dome.”
Karolis Žemaitis, Vincas Jurgutis, Artis Pabriks, Moderator Julius von Freytag-Loringhoven und Stanislaw Gryschyn (v.re.) in einem Konferenz-Panel in Vilnius.
Sowohl Gātere als auch Pabriks hatten zumindest einen Lösungspfad parat: Testen – und dabei notfalls scheitern. „Sonst geht man eben zum nächsten Versuch über“, sagte Gātere. Hier könnten die Balten eine zentrale Rolle spielen: als sicherer Raum für Testgelände und Zertifizierung. In relativer Nähe zur Ukraine. Hier könnte der Test aber auch schon reale Züge annehmen. Stichwort Ballons. „Ich möchte Sie nicht dazu drängen, diese Schmugglerballons abzuschießen”, sagte Slobodian auf dem Podium. „Ich möchte nur zu bedenken geben: Was wird sein, wenn diese Ballons eine andere Fracht als Zigaretten tragen?“
Eine größere Rolle dürfte auch KI spielen, hieß es zudem – insbesondere wenn man, anders als Wladimir Putins Russland, Menschenleben einen Wert beimesse. Ein Hauptziel Russlands an der Front seien Drohnenpiloten, sagte Stanislaw Gryschyn, Drohnen-Unternehmer und einst selbst in einer Drohneneinheit im Kriegseinsatz. KI könne helfen, große Geschwader mit wenigen Menschen zu lenken. Die Ukraine arbeitet daran. Und misst den Erfolg (und Misserfolg) ihrer Drohnenmodelle täglich, wie Gryschyn berichtete. Bis auch die EU-Armeen und -Rüstungshersteller solche tagesaktuellen Erkenntnisse unmittelbar weiterverarbeiten können, ist wohl noch Arbeit zu tun. (Aus Vilnius berichtet Florian Naumann)
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