Merz stoppt Rüstungsexporte: Welche Waffen liefert Deutschland an Israel?
VonChristoph Gschoßmann
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Nach Wochen der Kritik an Israels Vorgehen reagiert Deutschland und liefert künftig keine Waffen mehr. Doch welche wurden bisher überhaupt geliefert?
Berlin - Keine deutschen Waffen mehr für Israel im Gaza-Krieg: Nach dem Beschluss des israelischen Sicherheitskabinetts zur Einnahme der Stadt Gaza kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz an, dass vorerst keine Ausfuhren von Rüstungsgütern genehmigt würden, die im Gaza-Krieg verwendet werden könnten.
Merz kann nicht mehr erkennen, wie Israel seine Ziele erreichen will
Merz betonte, Israel habe das Recht, sich gegen den Terror der Hamas zu verteidigen. Die Freilassung der Geiseln und zielstrebige Verhandlungen über einen Waffenstillstand hätten für Deutschland oberste Priorität. Die Hamas müsse entwaffnet werden und dürfe in der Zukunft von Gaza keine Rolle spielen.
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Das vom israelischen Kabinett beschlossene, „noch härtere militärische Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen lässt aus Sicht der Bundesregierung immer weniger erkennen, wie diese Ziele erreicht werden sollen“, hieß es in der schriftlichen Erklärung des Kanzlers. „Unter diesen Umständen genehmigt die Bundesregierung bis auf Weiteres keine Ausfuhren von Rüstungsgütern, die im Gazastreifen zum Einsatz kommen können.“
Deutschland lieferte unter anderem Panzerabwehrwaffen und 500.000 Schuss Munition
Doch welche Waffen liefert Deutschland genau an Israel? Der Spiegelschlüsselt die jüngsten Lieferungen auf, doch laut des Magazins lassen sich die genauen Details nicht ohne Weiteres nachvollziehen. So sollen unter anderem 3000 tragbare Panzerabwehrwaffen sowie 500.000 Schuss Munition für Maschinengewehre, Maschinenpistolen oder andere voll oder halbautomatische Schusswaffen geliefert worden sein, nachdem die Hamas im Oktober 2023 ihren Terroranschlag durchgeführt hatte.
Zweifel kamen demnach in der Ampel-Koalition auf, als Israel Ende 2023 um Panzermunition bat. 2024 wurden dann nur noch Ersatzteile geliefert, etwa für Helikopter und Panzer, während Bitten um Kriegswaffen oder Munition nicht angenommen wurden. Im Jahr 2024 sollen es Güter im Wert von 160 Millionen Euro gewesen sein, bis Mitte März 2025 im Wert von 22,5 Millionen Euro. Der Trend war also bereits stark rückläufig. Das Magazin nennt aber selbst 160 Millionen Euro eine „eher kleine Summe“ – Waffen sind bekanntermaßen sehr teuer.
Deutschland genehmigt Rüstungsexporte nach Israel im Wert von fast einer halben Milliarde Euro
Bislang hatte die Bundesregierung einen Stopp von Rüstungsexporten nach Israel abgelehnt. Seit dem Terrorangriff der Hamas vor fast zwei Jahren genehmigte sie Rüstungsexporte für fast eine halbe Milliarde Euro. Vom 7. Oktober 2023 bis zum 13. Mai 2025 wurde die Lieferung von Waffen und militärischer Ausrüstung im Wert von 485,1 Millionen Euro an Israel erlaubt. Das Bundeswirtschaftsministerium machte die Zahlen kürzlich in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion publik. Genaue Details aber gab es auch hier nicht: „Aufgrund der Güter- und Dimensionsvielfalt“ sei eine Angabe von Stückzahlen für sonstige Rüstungsgüter nicht möglich.
2022 gab es genauere Aufschlüsselungen der Arten der gelieferten Waffen. Darunter befanden sich laut Regierung Posten der Kategorien Munition, Bomben, Torpedos und Flugkörper, Feuerleitanlagen, militärische Ketten- und Radfahrzeuge, ABC-Schutzausrüstung, Reizstoffe, Explosivstoffe und Brennstoffe, Kriegsschiffe, militärische Elektronik, Ausbildungs- und Simulationsausrüstung, Halbzeug zur Herstellung von bestimmten Rüstungsgütern, Ausrüstungen, Herstelllungsausrüstung zur Produktion von Rüstungsgütern, HF-Waffensysteme, militärische Software und Technologie. (cgsc mit dpa)
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