Russland wählt im März

Opposition in Russland macht sich Mut: Hoffnung auf Putin-Sturz nach der Wahl lebt

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Im März finden Präsidentschaftswahlen in Russland statt. Der Sieg von Präsident Putin gilt als sicher. Könnte er dennoch scheitern?

Moskau – Mitten im Ukraine-Krieg wird in Russland ein neuer Präsident gewählt. Aber wird er das wirklich? Die Wahrscheinlichkeit, dass Wladimir Putin die Wahlen im März 2024 verliert, sind laut Umfragen eher gering. Die russische Opposition versucht dennoch, Russlands Machthaber bei den anstehenden Wahlen zu stürzen.

Umfragen zur Russland-Wahl sehen deutlichen Vorsprung für Putin

Für das Staatsinstitut „Allrussisches Meinungsforschungszentrum“ (WZIOM) steht der Sieg Putins allerdings bereits fest. Im November 2023 sprachen sich laut WZIOM 78,8 Prozent der russischen Bevölkerung für den amtierenden Präsidenten Putin aus. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Das ist zwar ein leichter Rückgang von 0,4 Prozentpunkten im Vergleich zum Ergebnis der Vorwoche, übertrifft aber das Wahlergebnis von Putins letztem Sieg. 2018 erreichte er knapp 77 Prozent der Stimmen.

Gemälde von Wladimir Putin in Ausstellung mit Mann vor Bild
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Immer wieder Putin – Der russische Machthaber tritt erneut bei den Wahlen in Russland an. Gibt es eine Chance, dass er die Wahl verliert?
© Pavel Golovkin/dpa

Der Krieg gegen die Ukraine scheint dem Ansehen Putins also keinen allzu großen Schaden zugefügt zu haben. Ebenso wie seiner Unterstützerpartei „Einiges Russland“, die von WZIOM auf 40,1 Prozent geschätzt wird, sollten nächsten Sonntag Wahlen stattfinden. Die Statistik-Plattform Polit Pro sieht die Partei sogar bei über 50 Prozent. Mehr noch scheint Putin den Krieg für seine Kandidatur auszunutzen. Seine Kampagne wurde laut Associate Press (AP) von einem Kriegsveteranen in Gang gesetzt, der im Ukraine-Krieg einen Sohn verloren habe.

„Letztlich wird es also nur um den Krieg gehen“, merkt Nigel Gould-Davies, ehemaliger britischer Botschafter für Russland und Eurasien, am Intenational Institute for Strategic Studys in London, an.

Opposition hofft auf Putin-Umsturz nach Russland-Wahl

Von den aussichtsreichen Umfrageergebnissen für Putins Kandidatur lassen sich aber nicht alle Menschen in Russland entmutigen. Innerhalb der Opposition regt sich Widerstand. Nach wie vor hofft man, den Präsidenten aus seinem Amt befördern zu können. Die prominenteste Anti-Putin-Stimme gehört wohl Alexej Nawalny. Vor der Wahl rief er dazu auf, „jeden außer Putin“ zu wählen. Zudem betonte er die Notwendigkeit, Putin endlich aus seinem Amt als Präsident zu entfernen.

Wladimir Putin: Der Aufstieg von Russlands Machthaber in Bildern

Wladimir Putin ist seit dem 24. Februar 2022 auch Kriegsherr – auch wenn in Russland nach offizieller Lesart nur von einer militärischen „Spezialoperation“ in der Ukraine gesprochen wird.
Am 24. Februar 2022 befahl Wladimir Putin den Angriff russischer Truppen auf die Ukraine. Setdem ist er nicht nur Präsident Russlands, sondern Kriegsherr – auch wenn in Russland der Ukraine-Krieg nach offizieller Lesart nur eine militärische „Spezialoperation“ genannt wird. © Mikhail Klimentyev/Imago
Wladmir Putin mit Flottenchef Kurojedow
Von 1975 bis 1982 war der am 7. Oktober 1952 geborene Putin KGB-Offizier, von 1984 bis 1985 besuchte er die KGB-Hochschule in Moskau. Ab 1985 war er in der DDR tätig, hauptsächlich in Dresden. Danach ging es wieder zurück nach St. Petersburg. Vom 25. Juli 1998 bis August 1999 war Putin Direktor des Inlandsgeheimdienstes FSB. In dieser Eigenschaft traf er sich im November 1998 mit Flottenchef Wladmir Kurojedow (rechts). © Stringer/dpa
So sah Wladimir Putin im Alter von 40 Jahren aus, als er an der Eröffnung der Honda Motor Show 1992 in St. Petersburg teilnahm.
Eine Schwarz-Weiß-Aufnahme zeigt Wladimir Putin im Jahr 1992 im Alter von 40 Jahren, als er an der Eröffnung der Honda Motor Show 1992 in St. Petersburg teilnahm. Zwei Jahre später wurde er von einem der Vizebürgermeister zum ersten Vizebürgermeister der Stadt ernannt. Sein politischer Aufstieg nahm Formen an. © Russian Look/IMAGO
Dieses Foto zeigt den russischen Präsidenten Wladimir Putin im Jahr 1994 in seinem Büro. Damals war er 42 Jahre alt und Vizebürgermeister von St. Petersburg.
In seinem ersten Jahr als erster Vizebürgermeister der Stadt St. Petersburg im Jahr 1994 wurde Wladimir Putin in seinem Büro fotografiert. Damals war er 42 Jahre alt. Von körperlichen Beschwerden aus dieser Zeit ist nichts bekannt. Putin war zudem bereits seit seiner Jugend sportlich und ging unter anderem dem Kampfsport Judo nach, in dem er sich einen Schwarzen Gurt verdiente. © Russian Look/IMAGO
Drei Jahre später enstand dieses Foto von Wladimir Putin zusammen mit Anatoly Sobchak, ehemaliger Bürgermeister von St. Petersburg.
Dieses Foto entstand drei Jahre später, 1997, und zeigt Wladimir Putin – damals 45 Jahre alt – zusammen mit Anatoly Sobchak, dem ehemaligen Bürgermeister von St. Petersburg. © Russian Look/IMAGO
Wladimir Putin mit Boris Jelzin im Kreml.
Im Jahr 1999 übernahm Putin zum ersten Mal das Amt des Ministerpräsidenten – mit Option auf die Nachfolge von Präsident Boris Jelzin (links). Als Jelzin am 31. Dezember 1999 sein Amt niederlegte, übernahm Putin kommissarisch auch die Amtsgeschäfte des Präsidenten. Im Mai 2000 wurde Putin dann regulär zum Präsidenten Russlands gewählt. © dpa
Im Jahr 2000 wurde Putin zum ersten Mal Präsident der Russichen Föderation. Das Foto zeigt den damals 48-Jährigen zusammen mit Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder in Berlin.
Im Jahr 2000 wurde Wladimir Putin erstmals zum Präsidenten der Russischen Föderation gewählt. Das Foto zeigt den damals 48-Jährigen zusammen mit Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in Berlin. Die Beiden sollte im weiteren Verlauf eine innige Freundschaft verbinden, die auch über Schröders politische Karriere hinaus Bestand hatte. © Thomas Imo/IMAGO
Wladimir Putin während einer Trainingssession in Sotschi im Jahr 2019. Der russische Präsident gilt als großer Judo-Fan und hat im Jahr 2000 in Tokio den Titel des sechsten Dan des „Kodokan-Judo“ verliehen bekommen.
Wladimir Putin während einer Trainingssession in Sotschi im Jahr 2019. Der russische Präsident gilt als großer Judo-Fan und hat im Jahr 2000 in Tokio den Titel des sechsten Dan des „Kodokan-Judo“ verliehen bekommen. © Mikhail Metzel/Imago
Am 7. Mai 2000 legte Putin seinen Amtseid ab.
Am 7. Mai 2000 legte Putin unter den Augen von Boris Jelzin seinen Amtseid ab. Mit einer Ausnahme einer Zeit als Regierungschef von 2008 bis 2012 hat Putin seither das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation inne.  © Imago
Wladimir Putin und Bill Clinton bei der Unterzeichnung eines Vertrages in New York.
Im September 2000 führte Putin der Weg in die USA. Bill Clinton (rechts) war der erste US-Präsident, mit dem er es in den kommenden Jahren zu tun bekam. in seiner Mit dem damals noch amtierenden US-Präsidenten B © Imago
Mit einer Umarmung begrüßen sich Gerhard Schröder und Wladmir Putin im Foyer des Taschenbergpalais in Dresden.
Als Russlands Präsident reiste Putin im September 2001 zu einem dreitägigen Staatsbesuch nach Deutschland. Im Foyer des Taschenbergpalais in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden begrüßte ihn auch der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (links). Die beiden verstanden sich offensichtlich schon damals ausnehmend gut. Die Freundschaft hat auch heute noch Bestand. © Jan-Peter Kasper/dpa
Der schwarze Labrador von Wladimir Putin läuft beim Treffen seines Herrchens mit Angela Merkel durchs Zimmer.
Putin spielt gerne psychologische Spielchen – so auch 2007 mit Kanzlerin Angela Merkel. Bei ihrem Treffen in Sotschi am Schwarzen Meer ließ Putin während einer gemeinsamen Pressekonferenz eine Labradorhündin ohne Leine herumlaufen. Merkel, einst in ihrer Jugend von einem Hund gebissen worden, fühlte sich sichtlich unwohl.  © Dmitry Astakhov/dpa
George Bush und Wladimir Putin spazieren auf dem Gelände von Putins Sommerresidenz Bocharov Ruchei.
George W. Bush (rechts) war der zweite US-Präsident, mit dem es Putin zu tun bekam. Im April 2008 trafen sich beiden Staatschefs auf dem Gelände von Putins Sommerresidenz Bocharov Ruchei. © Imago
Wladimir Putin neuer russischer Regierungschef.
Am 7. Mai 2008 löste Dmitri Medwedew nach zwei Amtszeiten Putin im Amt des russischen Präsidenten ab. Einen Tag danach wählte die Duma Putin auf Vorschlag des neuen Präsidenten zum neuen Regierungschef. Putin blieb auch in dieser Position der starke Mann. © dpa
Im Jahr 2009 ließ sich Putin mit freiem Oberkörper auf einem Pferd sitzend zur Demonstration von Macht fotografieren, als er durch die südsibirische Republik Tuwa ritt.
Im Jahr 2009 ließ sich Wladimir Putin mit freiem Oberkörper auf einem Pferd sitzend fotografieren, als er durch die südsibirische Republik Tuwa ritt. Mit solchen Fotos pflegte Putin sein Macho-Image. Er wollte er laut Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ Wirkung in der russischen Bevölkerung erzielen und auch international demonstrieren, dass er ein starker Gegner ist. © epa Alexey Druzhinyn
Bekleidet mit olivgrüner Jagdhose und einem dazu passenden Sonnenhut präsentiert sich Wladimir Putin beim Angeln in den sibirischen Bergen im Jahr 2017. Geht es nach dem russischen Präsidenten, hat der Oberkörper aber freizubleiben.
Bekleidet mit olivgrüner Jagdhose und einem dazu passenden Sonnenhut präsentiert sich Wladimir Putin beim Angeln in den sibirischen Bergen im Jahr 2017. Geht es nach dem russischen Präsidenten, hat der Oberkörper aber freizubleiben. Das gilt für Reiten wie offenbar auch fürs Angeln. © Aleksey Nikolskyi/Imago
Putin und Obama stoßen miteinander an.
Am 7. Mai 2012 wurde Putin erneut zum Präsidenten gewählt. Sein Verhältnis zu US-Präsident Barack Obama war von Distanz geprägt. Das war auch im September 2015 bei einer Veranstaltung der Vereinten Nationen in New York der Fall.  © Amanda Voisard/dpa
Wladimir Putin in einem camouflage-farbendem Tauchanzug während eines Ausflugs in der russischen Republik Tuwa in Sibirien im Jahr 2017. Das Foto zeigt den russischen Präsidenten während einer Verschnaufpause.
Wladimir Putin in einem camouflage-farbendem Tauchanzug während eines Ausflugs in der russischen Republik Tuwa in Sibirien im Jahr 2017. Das Foto zeigt den russischen Präsidenten während einer Verschnaufpause. © Alexei Nikolsky/Imago
Putin trifft Trump beim Apec-Gipfel in Vietnam.
Als Donald Trump die US-Wahl 2016 gegen Hillary Clinton gewann, hatte Russland wohl seine Hände mit im Spiel. Putin hatte sicher seinen Grund. Mit Donald Trump kam er jedenfalls gut zurecht. Im November 2017 begrüßten sie sich Familienfoto im Rahmen des Gipfeltreffens der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Da Nang (Vietnam) herzlich.  © Mikhail Klimentyev/dpa
Der chinesische Präsident Xi Jinping (r) und der russische Präsident Wladimir Putin (l) geben sich am 04.07.2017 im Kreml in Moskau (Russland) bei einem Gespräch die Hände
Unter Putin sind sich Russland und China zuletzt immer nähergekommen. Ein wichtiger Termin war der 4. Juli 2017, als der chinesische Präsident Xi Jiping im Kreml in Moskau zu Besuch war. Damals wurden mehrere Verträge und Wirtschaftsabkommen unterzeichnet. © Sergei Ilnitsky/dpa
Wladimir Putin und Olaf Scholz am Tisch im Kreml.
So pflegt Putin inzwischen seine Gäste zu empfangen – vor allem die aus dem Westen. Am 15. Februar 2022 reiste Kanzler Olaf Scholz nach Moskau. Damals hatte der Ukraine-Krieg noch nicht begonnen. Putin ließ sich von Scholz aber nicht beeindrucken. © Kremlin Pool/Imago
Wladimir Putin im Kreml.
Putin forcierte in seiner dritten Amtszeit die kriegerischen Auseinandersetzungen. Seit dem 21. März 2014 betrachtet Russland die Krim als Teil des eigenen Staatsgebiets, seit September 2015 unterstützt die russische Luftwaffe im Militäreinsatz in Syrien den syrischen Präsidenten Assad im dortigen Bürgerkrieg.  © Sergei Ilnitsky/dpa
Wladimir Putin (links) und Joe Biden schütteln sich bei ihrem Treffen in der „Villa la Grange“ die Hand.
Anlässlich der Genfer Gipfelkonferenz traf sich Putin am 16. Juni 2021 mit US-Präsident Joe Biden zu einem Gespräch. Schon damals waren die russischen Truppenaufmärsche an der Grenze zur Ukraine ein Thema. © Denis Balibouse/dpa
Wladimir Putin lacht
Genutzt hat das Gipfelgespräch wenig. Am 24. Februar 2022 begann mit dem Einmarsch der russischen Truppen ins Nachbarland der Ukraine-Krieg. Putin wusste es wohl schon in Genf.  © Denis Balibouse/dpa
Selbst wenn sich der Kreml-Chef nahe den Gewässern Russlands erholt, sind die Kameras der russischen Staatspresse nicht weit entfernt. Schnappschüsse von einem schwimmenden Wladimir Putin, wie hier im Jahr 2017, würde ihnen sonst glatt entgehen.
Selbst wenn sich der Kreml-Chef nahe den Gewässern Russlands erholt, sind die Kameras der russischen Staatspresse nicht weit entfernt. Schnappschüsse von einem schwimmenden Wladimir Putin, wie hier im Jahr 2017, würde ihnen sonst glatt entgehen. © Alexei Nikolsky/Imago

Erfolgversprechend sind die Umsturz-Versuche aber nicht. Fachleute haben bereits 2018 festgestellt, dass zwar alle Parteien grundlegend ungestörten Wahlkampf betreiben konnten, aber durch die Berichterstattung russischer Medien einen ungleichen Kampf gegen Putin führen. Einschränkungen im Versammlungsrecht, der Meinungsäußerung und der Kandidatenregistrierung hätten die Wahl zusätzlich erschwert. Das meldet die Nachrichtenagentur Reuters.

Ebenfalls sei die russische Wahlbeobachtungsbewegung Golos massiv unter Druck geraten. Angriffe und die Verhaftung des Chefs von Golos hätten darauf abgezielt, die Wahlbeobachtung zu untergraben.

Hat Putin ernsthafte Konkurrenz bei Russland-Wahl?

Putins Umfrageergebnisse lassen kaum Spielraum für weitere Kandidaten. Damit scheint der Sieger schon längst festzustehen. Die Umfrageergebnisse lassen sich zwar nicht unabhängig prüfen, vergleicht man aber die Ergebnisse der vergangenen Wahl scheinen die Angaben durchaus realistisch. Putins Konkurrenz muss zur Wahl außerdem erst einmal zugelassen werden. Daran scheiterten in der Vergangenheit bereits einige russische Oppositionelle.

NameWladimir Putin
Geburtsdaten07.10.1952, St. Petersburg
Politisches AmtPräsident Russland seit 2012
ParteiEiniges Russland

Der erste ist nun kurz davor, diese Hürde zu nehmen. Menschenrechtler und Rechtsanwalt Boris Nadeschdin dürfe jetzt damit beginnen, Unterschriften für seine Kandidatur zu sammeln. Außerdem kann er ein Spendenkonto eröffnen, was neben 100.000 Unterschriften eine Bedingung für seine Kandidatur darstellt. Der Kandidat der Partei „Bürgerinitiative“ gibt sich bislang optimistisch und sagte: „Wir schaffen das.“

Putins Sieg bei Russland-Wahl gilt als sicher

Russlands Regierung ist bereits damit beschäftigt, mögliche Kandidaten von der Teilnahme an der Wahl abzuhalten. Die Journalistin Jekaterina Duntsowa darf beispielsweise aufgrund angeblicher Fehler in ihren Unterlagen nicht teilnehmen. Alexej Nawalny wurde von Putins Regierung inhaftiert und sitzt in einem Straflager.

Für die anstehende Wahl hat Putin sogar die Verfassung ändern lassen, um eine fünfte Amtszeit zu ermöglichen. Sollte er gewinnen, wäre eine Präsidentschaft bis 2036 möglich. Damit könnte der 71-Jährige erneut 13 Jahre im Amt bleiben und seine Präsidentschaft auf mehr als 33 Jahre ausdehnen. (nhi)

Rubriklistenbild: © Pavel Golovkin/dpa

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