Kalter Krieg als Blaupause: Pistorius präsentiert neue Bundeswehr – Fokus auf Cyberabwehr
VonFranziska Schwarz
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Die deutsche Bundeswehr erhält eine neue Kommandostruktur. Verteidigungsminister Pistorius nimmt dabei womöglich den Kalten Krieg als Blaupause.
Update vom 4. April, 17.19 Uhr: Ein paar Hintergründe zu den neuen vier Teilstreitkräften der Bundeswehr:
Heer: Das Deutsche Heer ist mit knapp 65.000 Soldaten und Soldatinnen die größte Teilstreitkraft und operiert vorrangig an Land. Zu seinen zehn Truppengattungen zählen etwa Panzertruppen, Infanterie, die Artillerietruppe und die Fernmeldetruppe. Zu den Aufgaben gehören unter anderem Gefechtslagen, humanitäre Hilfe, Unterstützung bei der Bewältigung von Naturkatastrophen und internationales Krisenmanagement. Dem Heer werden nun auch die neuen Heimatschutzkräfte der Bundeswehr unterstellt.
Luftwaffe: Sie überwacht den Luftraum über Deutschland und den Einsatzbereichen der Bundeswehr, hält zur Sicherung der Lufthoheit Jagdflugzeugverbände und eine bodengebundene Luftverteidigung bereit, übernimmt Transportflüge und nimmt an Hilfs-, Rettungs- oder Evakuierungseinsätzen in Deutschland und im Ausland teil. Ihr gehören knapp 28.000 Soldatinnen und Soldaten an. Der Luftwaffe wird in der neuen Struktur auch Luftfahrtamt der Bundeswehr zugeordnet.
Marine: Gut 15.000 Bundeswehrangehörige dienen in der Marine. Sie ist weltweit auf See im Einsatz, etwa um Schifffahrtswege zu schützen. Sie leistet ihren Beitrag zu Landes- und Bündnisverteidigung, weltweitem Krisenmanagement, Heimatschutz und zur internationalen, humanitären Hilfe. Die Marine soll einen möglichen Seekrieg über, auf und unter Wasser führen können.
Cyber- und Informationsraum (CIR): Die bislang etwa 16.000 Angehörigen dieses Organisationsbereiches sind auf elektronische Kampfführung und Cyberoperationen, Aufklärung und Sicherung der elektronischen Infrastruktur spezialisiert. Dabei werden auch die Informationstechnik der Bundeswehr in Deutschland und im Einsatz sowie die kritische Infrastruktur vor Cyber-Angriffen geschützt.
„Signal des Aufbruchs“: Einheitliche Führung und neue Teilstreitkraft bei der Bundeswehr
Update vom 4. April, 14.56 Uhr: Pistorius sprach in seiner Pressekonferenz in Berlin auch von einem „Signal des Aufbruchs“ für eine Reform der Bundeswehr. Die wichtigsten Entscheidungen sollten bereits „in den nächsten Monaten umgesetzt werden“.
Mit Blick auf den neuen vierten Streitkräftebereich CIR verwies Pistorius neben der Sicherung von Bundeswehr-Netzwerken vor Hackerangriffen auch auf den Kampf gegen Desinformationskampagnen.
Bei den Plänen sei auch eine mögliche Wiedereinsetzung einer „wie auch immer gearteten Wehrdienstpflicht“ bereits „mitgedacht“ worden, betonte der SPD-Politiker. Diese Entscheidung werde aber erst später getroffen.
Pistorius präsentiert neue Bundeswehr – Fokus auf Cyberabwehr
Update vom 4. April, 13.04 Uhr: Pistorius hat in Berlin seine Bundeswehrpläne vorgestellt. Zu den wichtigsten Punkten der neuen Bundeswehr-Struktur gehören:
Zu den Teilstreitkräften (Heer, Luftwaffe, Marine) gehört nun auch die Truppe für den Cyber- und Informationsraum (CIR)
Die vier Kräfte haben ein gemeinsames Operatives Unterstützungskommando
Kommentar zu Bundeswehr-Problemen: „Die Verantwortlichen sind weg“
Update vom 4. April, 12.21 Uhr: Die Bundeswehr erhält eine neue Kommandostruktur. Die Berliner Morgenpost kommentiert den Schritt eher pessimistisch: „Man sollte die Erwartung an diese Reform nicht überhöhen. Bisher hat sich jede Ministerin und jeder Minister mit Reformen der Bundeswehr profiliert. Die Verantwortlichen sind alle weg. Aber die Probleme sind geblieben“, heißt es in einem heutigen Meinungsstück der Zeitung.
Schleudersitz ade? Von Scharping bis Pistorius – wer im Bendlerblock das Sagen hat
Vor dem Hintergrund der Aggression Russlands und der wachsenden Gefahr eines Krieges für Deutschland habe Pistorius den Auftrag erteilt, die bestehende Kommandostruktur zu hinterfragen und an den Erfordernissen einer zeitgemäßen Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten, teilte das Verteidigungsministerium mit.
Pistorius will Bundeswehr auf Landes- und Bündnisverteidigung ausrichten
Auf dem Tisch von Pistorius liegen Arbeitspapiere, die ein gemeinsames Operatives Führungskommando sowie vier Teilstreitkräfte vorsehen – Heer, Luftwaffe, Marine sowie Cyber- und Informationsraum (CIR). Der Sanitätsdienst und die sogenannte Streitkräftebasis – dazu gehören Logistik, Feldjägerwesen und ABC-Abwehr – könnten an Eigenständigkeit verlieren.
Das Argument, Feldjäger und ABC-Abwehrfachleute wie im Kalten Krieg in die Landstreitkräfte zu integrieren, war vor allem, dass „im Ernstfall unmittelbarer Zugriff“ nötig sei, fasste der Tagesspiegel einen entsprechenden Gastbeitrag Pistorius‘ zusammen.
Personalmangel bei der Bundeswehr: Wie will Pistorius vorgehen?
Die Bundeswehr hat bisher in Schwielowsee bei Potsdam ein Einsatzführungskommando für die Planung und Steuerung von Auslandseinsätzen wie in Westafrika oder nun mit der Fregatte „Hessen“ im Roten Meer. Zudem wurde in Berlin ein Territoriales Führungskommando für die Landesverteidigung geschaffen, in dem auch der Operationsplan („OPLAN“) für eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands erarbeitet wurde. Die beiden Stellen haben sehr unterschiedliche Aufgaben, aber auch einige mögliche Überschneidungen.
Mit Interesse wird auch erwartet, ob und wie sich der Minister zu den Personalzielen der Bundeswehr äußert. Die sogenannte Personaloffensive der Bundeswehr ist in den vergangenen Jahren nicht vorangekommen und die Zahl der Soldatinnen und Soldaten zuletzt sogar auf 181.500 gesunken. Erklärtes Ziel ist es bisher, dass die Bundeswehr – nun auch vor dem Hintergrund der neuen Gefahren seit dem Ukraine-Krieg – bis zum Jahr 2031 auf 203.000 Soldaten wachsen soll. (frs mit dpa)
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