Nach dem Ukraine-Krieg: Warum ein „Kanal“ zu Russland nottun könnte – und wann Europa Gefahr droht
VonFlorian Naumann
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Verteidigungsexpertin Jana Puglierin hat ein Buch zur aktuellen Großfrage geschrieben: „Wer verteidigt Europa?“ Der Blick richtet sich auf Putins Russland.
Ein Briefing im Kanzleramt, der Generalinspekteur der Bundeswehr hat das Wort, er erklärt aktuelle Truppenbewegungen der russischen und belarusischen Armee in der Ostsee und nahe des Baltikums: „Schwer vorstellbar, dass Russland das Risiko eines Krieges mit der NATO tatsächlich eingeht − aber nicht ausgeschlossen.“ Die Szene ist Fiktion, ein Worst-Case-Szenario; sie spielt im Jahr 2029. Aber sie ist der Startpunkt für eine ganz reale Überlegung: Was, wenn Russland ein paar Jahre nach dem Ukraine-Krieg angreift, wie es einige Beobachter befürchten?
Aufgeschrieben hat sie die Politikwissenschaftlerin Jana Puglierin in ihrem neuen Buch „Wer verteidigt Europa?“ (Rowohlt, 24 Euro). „Ich bin vorsichtig mit Prognosen und Jahreszahlen“, sagt die Berlin-Chefin des Thinktanks European Council on Foreign Relations der Frankfurter Rundschau von Ippen.Media. Es gebe „viele Einflussfaktoren und Unbekannte“. Da ist es praktisch, dass ihr Buch diese Faktoren einen nach dem anderen aufgliedert. Die Protagonisten in den vier Hauptkapiteln heißen Russland, China, USA und, natürlich, Europa. Kein Puzzle mit allzu vielen Teilen. Aber trotzdem ein kompliziertes.
Putins Absichten – und Trumps „Gelegenheit“? Europa unter Druck
Den Grundgedanken, auch mit Blick auf Russland, erklärt Puglierin – wie auch andere Fachleute ihres Gebiets – so: Es gehe immer „um Intentionen, Fähigkeiten und Gelegenheiten“. Die Intentionen des Kreml seien „seit vielen Jahren erkennbar“, sagt sie. Ein russischer Analyst habe ihr erklärt: „Für Russland ist die Kontrolle über die Ukraine vor allem ein Mittel, um größere außenpolitische Ziele zu erreichen.“ Insgesamt gebe es drei Ziele, meint Puglierin selbst. „Imperiale Kontrolle“ über die Ukraine, eine veränderte europäische Sicherheitsordnung und eine Rolle als Großmacht mit globalem Machtanspruch, oft versteckt hinter wohlklingenden Slogans. Den Großmachtanspruch sehen auch Kenner der Diplomatie.
Bleibt – wenngleich sich Absichten theoretisch ändern können, wie Puglierin sagt – die Frage nach den „Fähigkeiten“ und „Gelegenheiten“, diese Ziele umzusetzen. Auf den ersten Blick scheine selbst Europa allein Russland bei der konventionellen Kriegsführung zahlenmäßig weit voraus, schreibt die Expertin. Doch zum einen stellten Donald Trumps USA das organisatorische und militärische Rückgrat in den NATO-Strukturen. Zum anderen lasse sich das Potenzial der europäischen Armeen mit ihren unterschiedlichen Systemen nicht einfach wie das russische aufaddieren – und es fehle Kampferfahrung. Selbst die Verteidigungsausgaben sprächen gemessen an der in Kaufkraft im Inland für Russland.
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Bislang setze Russland auf hybride Mittel, seine Ziele zu erreichen. Doch was, „wenn Putin plötzlich ein Gelegenheitsfenster sieht – ähnlich wie vor seiner Entscheidung zur Invasion in die Ukraine, als er fälschlicherweise annahm, auf keinen ernsthaften Widerstand zu stoßen?“ Das gelte umso mehr, wenn keine große Hilfe der USA zu erwarten wäre, schreibt Puglierin. Donald Trump habe die Glaubwürdigkeit der NATO-Abschreckung stark belastet.
Für wichtig hält sie trotzdem die Präsenz von US-Truppen in Europa – alleine schon, um ein geteiltes Risiko zu haben und so die atomare Abschreckung der USA zu unterstreichen. Sie zitiert den US-Ökonom Thomas Schelling. Der sagte 1966 auf die Frage, was in West-Berlin stationierte US-Soldaten gegen eine sowjetische Übermacht überhaupt erreichen könnten: „Sie können sterben. Sie können heldenhaft und dramatisch sterben, und zwar auf eine Weise, die garantiert, dass die Sache damit nicht gelaufen ist.“ Puglierin empfiehlt deshalb eine Doppelstrategie – die USA in Europa halten, aber zugleich die eigenen militärischen Fähigkeiten aufbauen. Essentiell sei europäische Solidarität. Sonst könne schon ein kleiner russischer Angriff „das ganze System ins Wanken bringen“.
Ende des Ukraine-Kriegs könnte Putins Plan prägen – Expertin für Kommunikationskanäle
Mitentscheidend für das russische Szenario sei aber auch der Ausgang des Ukraine-Kriegs. „Wenn Russland mit dem Ende des Ukraine-Kriegs gestärkt vom Feld ginge, dann macht es einmal mehr die Erfahrung, seine Ziele auf militärischem Wege erreicht zu haben“, sagt Puglierin unserer Redaktion. In der Ukraine kämpfe Russland der eigenen Erzählung zufolge gegen die NATO: „Russland beobachtet natürlich, wie viel es erreichen kann und wie viel Gegenwehr es gibt.“ Auch Sicherheitsgarantien und die Frage, ob Moskau den Krieg als „abgeschlossene Sache“ betrachten kann, spielten eine Rolle für Kapazitäten, etwa für einen „begrenzten Zwischenfall“.
Überraschen könnte, dass Puglierin „belastbare Kommunikations- und Krisenmanagementkanäle“ Europas zu Russland anmahnt – neben einer starken europäischen Verteidigung. Zwar sei Russland „noch autoritärer, noch militarisierter, noch repressiver“ geworden, Übereinkünfte seien schwer denkbar. Und doch: So ließen sich auf Sicht Eskalationsrisiken und Missverständnisse verhindern. Dafür brauche Europa aber endlich eine „Russland-Strategie“, schon um sich nicht von Putin spalten zu lassen. Im Hintergrund steht natürlich auch die atomare Drohung. Die solle „Zweifel säen, Unsicherheit erzeugen und so den Handlungsspielraum der Gegner einschränken“. Europa solle das Risiko ernstnehmen, aber nicht erpressen lassen, meint Puglierin.
Der Fahrplan ist einstweilen ambitioniert. Es brauche einsatzbereite Streitkräfte, industrielle Rüstungskapazitäten wo aktuell wegen nationenspezifischen Kleinbestellungen noch „Manufakturbetrieb“ herrsche, eine funktionierende Infrastruktur, europäische Solidarität und Verständnis für die Lage in der Gesellschaft. Große Aufgaben auch für Deutschland, das im Ernstfall eine „logistische Drehscheibe“ wäre. Aber: „Es geht darum, im Verbund mit Deutschlands europäischen Partnern alles zu tun, damit das Szenario, mit dem dieses Buch begonnen hat, nie Realität wird“, schreibt Puglierin. Was dieses „alles“ sein könnte, macht ihr Band etwas greifbarer. (Quellen: „Wer verteidigt Europa?“, Gespräch mit Jana Puglierin, eigene Recherchen)