Hifi-Headset für Wald und Wiese: Herbe Kritik an teurem Bundeswehr-Deal
VonKarsten-Dirk Hinzmann
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Gehörschutz mit Mikrofon für die gesamte Truppe – in Zeiten knapper Kassen kauft die Bundeswehr teuer ein. Laut Bundesrechnungshof geht das günstiger.
Berlin – Boris Pistorius und Kay Scheller rechnen unterschiedlich. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rechnet damit, was kommen könnte: ein Einsatz. Der Präsident des Bundesrechnungshofes rechnet damit, was ist: Ebbe in der Kasse. Nach einer Kritik des Bundesrechnungshofes Mitte Dezember zum Kauf von Maschinengewehren, wird die Bundeswehr jetzt wieder abgewatscht – mit der ewig gleichen Begründung: Die Bundeswehr kaufe Ausrüstung, die sie nie nutzen werde. Aktuell kritisiert der Bundesrechnungshof die Beschaffung von rund 200.000 „Sprechsätzen mit Gehörschutzfunktion“ (SMG), wie sie im Amtsdeutsch heißen.
Teurer Einkauf für Verteidigungsminister Boris Pistorius: Die gesamte Truppe erhält neuen Gehörschutz mit Sprechfunk-Möglichkeiten. Der Bundesrechnungshof kritisiert sowohl den Preis als auch den Sinn der Anschaffung.
Wie der Spiegel zuerst berichtet hatte, kritisiert der Bundesrechnungshof, dass alle Soldatinnen und Soldaten diese Kopfhörer mit Sprechfunk erhalten sollten, obwohl nach deren Auffassung nur gut ein Fünftel der Ausgerüsteten die Sprechfunk-Funktion nutzen würden. Dem Rest fehle das Funkgerät, und damit würden die Kopfhörer weitestgehend nutzlos, wären also überdimensioniert und damit zu teuer. Der langfristige Auftrag im Volumen von rund drei Milliarden Euro biete demnach ein Einsparpotenzial von mehr als einem Drittel.
Der neue Bundeswehr-Deal: Gehörschutz mit Sprechfunk für die Infanteristen
Im Januar 2023 war Boris Pistorius als Verteidigungsminister angetreten, die Bundeswehr schneller, günstiger und praktikabler auszurüsten. „Laufende Projekte werden wir nicht mehr anhalten können, außer sie scheitern“, so der SPD-Politiker gegenüber der Tagesschau damals. Andere Projekte sollen demnach weiterlaufen, „weil wir uns im Rahmen von Verträgen bewegen“, wie er sagte. Aber „von jetzt an“ gelte das Aus für „Goldrandlösungen“ für die Beschaffung von Projekten und insbesondere ihre Planung, betonte der Verteidigungsminister. Den Gehörschutz hat Pistorius von seiner Vorgängerin Christine Lambrecht (SPD) geerbt. Der gehört zu einem Maßnahmen-Paket, das sie Mitte 2022 fertig geschnürt hatte, um die Truppe bis 2025 mit persönlicher Schutzausrüstung voll auszustatten; Teil dessen ist auch ein Gefechtshelm, auf dem Anbauteile modular zu befestigen sein sollten.
In diesem Zusammenhang waren auch die rund 200.000 Sprechsätze mit Gehörschutzfunktion ausgeschrieben worden – wie das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr schreibt: „Ziel und Zweck dieser Beschaffung ist ein Gehörschutz mit Kompatibilität zur Ausrüstung des Soldaten (Schutzbereich Kopf: Gefechtshelm, Schießbrille), der dem Soldaten einen maximalen Schutz bietet, die Gefahr einer dauerhaften Gehörschädigung minimiert sowie die Kommunikation unter den Bedingungen beim Schießen mit Handwaffen/Panzerabwehrhandwaffen gewährleistet und die Wahrnehmung von Umweltgeräuschen zulässt. Dabei soll der Sprechsatz mit Gehörschutzfunktion in erster Linie für abgesessene Kräfte beziehungsweise den infanteristischen Einsatz außerhalb von Fahrzeugen geeignet sein.“
Der Bundesrechnungshof
Nach Abschluss jedes Haushaltsjahres muss die Bundesregierung gegenüber dem Bundestag und dem Bundesrat Rechenschaft ablegen. Bundestag und Bundesrat entscheiden dann, ob sie der Bundesregierung für das betreffende Haushaltsjahr die Entlastung erteilen.
„Unsere Bemerkungen sind eine wichtige Grundlage für das Entlastungsverfahren. Sie analysieren die Einnahmen und Ausgaben des Bundes, sein Vermögen und seine Schulden. Und sie geben Empfehlungen, wie Defizite abgestellt und Haushaltsmittel effizienter und effektiver eingesetzt werden können.“ – Quelle: Bundesrechnungshof
Für eine erste Tranche von 3665 dieser Hifi-Kopfhörer hatte der Bundestag im Oktober 2022 Mittel freigegeben: rund 7,5 Millionen Euro. Mit dem modernen digitalen Kapsel-Gehörschutz sollen Soldatinnen und Soldaten die Lautstärke von Umgebungsgeräuschen oder Gesprächen regeln können. Impulsschall – etwa der von Schüssen oder Detonationen – wird automatisch gefiltert. An den Sprechsatz können mit einem Adapter Funkgeräte angeschlossen werden, sodass eine Kommunikation per Funk auch unter Gehörschutz möglich ist. Der Koch kann die entbehren, Soldaten im Nachschub oder im Stabsdienst wohl auch.
Pistorius‘ neues Hifi-Headset für die Bundeswehr: Stückpreis 14.000 Euro
Die Fachwelt staunt, wie Autor „DL2MCD“ im Magazin Funkamateur schreibt: Kopfhörer mit ANC – Active Noise Cancellation, also aktiver Unterdrückung von Umgebungsgeräuschen – kosten für den Privatgebrauch selbst bei Spitzenmodellen maximal 400 bis 600 Euro. Die Technik dahinter wurde ursprünglich für Piloten entwickelt und wird heute auch in Smartphones verbaut. 203.000 Gehörschutzkopfhörer mit Sprechfunktion sollen für die Bundeswehr knapp 2,8 Milliarden Euro kosten, wie der Spiegel berichtet. Das sind fast 14.000 Euro pro Kopfhörer! Davon entfallen laut Spiegel bis zu 2600 Euro auf die reinen Hardware-Kosten, inkludiert ist die Wartung, die auf sieben Jahre festgelegt wird.
Der anvisierte Schutz sei mit einfacheren Modellen möglich, mahnt auch der Bundesrechnungshof – worin ihn das Verteidigungsressort in einer Stellungnahme sogar bestätigt, wie der Spiegel schreibt. Allerdings sei das Ministerium für die Notwendigkeit der Sprechfunktion für jeden Soldaten eine Begründung schuldig geblieben. Stattdessen sei die Beschaffung nach Auskunft des Ministeriums „zukunftsorientiert und gewährleiste eine einheitliche Ausbildung, auch wenn zeitnah noch nicht alle Soldaten die Sprechsatzfunktion nutzen können“. Folglich ergebe sich ein „massiver Fähigkeitsgewinn“, der durch Gehörschutz allein ausbliebe.
Bundeswehr-Beschaffung: Doch kein Aus für die „Goldrandlösungen“
Kurz nach erfolgter Ausschreibung für den diskutablen Gehörschutz lief Anfang Juli 2022 eine Expertenanhörung im Wirtschaftsausschuss des Parlaments zum Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz (BwBBG), das anschließend beschlossen wurde. In der Expertenrunde äußerte sich Annette Lehnigk-Emden ganz dezidiert: „Die Forderungslagen sind zu hoch. In unseren Dokumenten werden zum Teil Goldrandlösungen beschrieben“, klagte die Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr. Anschließend sei es dann „die Aufgabe bis zum hoch zum Generalinspekteur, gemeinsam mit dem Forderungscontrolling die Forderungen nach unten zu schrauben und festzustellen, ob 80 Prozent der Forderungserfüllung reichen, mit denen man aber dann ein marktverfügbares Produkt kaufen könnte.“
Der Bundesrechnungshof zeigt sich vom diffusen „Fähigkeitsgewinn“ der angestrebten Lösung wenig beeindruckt. „Der Verweis des Bundesverteidigungsministeriums, dass jeder Soldat wenigstens die Gehörschutzfunktion nutzen könne, überzeugt den Bundesrechnungshof nicht“, schreibt er in seine Bewertung; das ginge auch mit marktüblichen Produkten. Folglich solle der Haushaltsausschuss den geplanten Rahmenvertrag deutlich verkleinern. Auch sollen Unterlagen aus dem Verteidigungsministerium gefehlt haben. Beispielsweise seien Antworten auf die Frage verweigert worden, ob die modernen Kopfhörer in der Zukunft vielleicht doch voll nutzbar seien, weil die Bundeswehr Funkgeräte für alle Soldaten einkaufen will.
Pistorius‘ Versprechen: „Ich will heilen, was zu heilen ist“
Die Liste skurriler Entscheidungen zieht sich durch die Geschichte der Bundeswehr, und immer wieder hebt der Rechnungshof den Finger – vor rund zehn Jahren berichtete der Spiegel: So monierte der Bundesrechnungshof im vergangenen November die Ausgabe von rund 20 Millionen Euro, die in den Neubau einer Fabrik geflossen waren, in der die Bundeswehr eine eigene Medikamenten- und Kosmetiklinie herstellen lässt. Dabei, so der Tenor der Prüfer, könnten die dort fabrizierten Produkte wie Nasenspray, Sonnencreme oder Lippenschutzstifte wesentlich günstiger beschafft werden – auf dem freien Markt.
Schleudersitz ade? Von Scharping bis Pistorius – wer im Bendlerblock das Sagen hat
Die Präsidentin des Bundeswehr-Beschaffungsamtes beschwichtigt: „Sie können uns nicht mit der Einkaufsabteilung eines Autoherstellers vergleichen“, sagt Annette Lehnigk-Emden. Darin mag sie tatsächlich das Problem benannt haben: „Verhandeln da die falschen Leute?“, fragte der Deutschlandfunk. „Das Ministerium wird oft von Fachleuten vertreten, begleitet von Juristen. Die Juristen im Verteidigungsministerium haben intern nicht den besten Ruf. Aufseiten der Industrie, so berichten Bundeswehr-Insider, verhandeln zunehmend Juristen und Kaufleute, nicht mehr allerdings Techniker wie früher.“ Ziel sei der Auftragseingang, alles andere regele sich im Laufe der Produktion.
Die Passage aus dem Deutschlandfunk ist zehn Jahre alt. Das jüngste Desaster der Bundeswehr-Beschaffung kein halbes Jahr her: Eiligst beschaffte digitale Funkgeräte passten nicht in die auszustattenden Fahrzeuge. Bundesverteidigungsminister Pistorius geriet in die Defensive, wie ihn die Neue Zürcher Zeitung zitiert. „Ich wäre davon ausgegangen, dass man sich vor der Bestellung, aber mindestens mit der Bestellung darüber Gedanken macht, wie die Integration erfolgt.“ Er kläre ab, warum das nicht passiert sei und versuche nun „zu heilen, was zu heilen ist“. (Karsten Hinzmann)
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