Verteidigungsminister Boris Pistorius hat dem Bundestag seine Ziele in der Neuaufstellung der Streitkräfte vorgestellt.
Berlin - «Wenn die Leute gut sind, aber die Ergebnisse sind es nicht, dann stimmen vielmehr die Strukturen und Abläufe nicht und müssen verändert werden», sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in einer Debatte zur Vorstellung des Jahresberichts der Wehrbeauftragten Eva Högl. Wichtig - so Pistorius - sei es, dass keine zusätzliche Bürokratie geschaffen werde. «Und das übergeordnete Ziel dieser Neuaufstellung ist völlig klar. Ich will die Zeitenwende schneller und kraftvoller umsetzen und auch sichtbar in der Struktur unseres Hauses machen», sagte er.
Die SPD-Politikerin Högl hatte den Bericht bereits im März vorgestellt. Darin kritisiert sie ein zu langsames Tempo bei der Umsetzung der sogenannten Zeitenwende und listet Defizite auf. «Ich habe seit Amtsantritt viel gesehen, erfahren und gelernt», sagte Pistorius. Ganz egal, mit wem er gesprochen habe, in einem seien sich alle einig gewesen: «Mit Blick auf die Herausforderungen, vor denen wir stehen, müssen wir besser werden.»
Pistorius nannte den Abgeordneten vier Hauptbaustellen, die er angehe. Der erste Punkt sei die Ukraine und die Hilfe für das von Russland angegriffene Land sowie eine zügige Nachbeschaffung von abgegebenen Waffen. Zudem: «Wir müssen die Bundeswehr besser machen», sagte er. «Wir brauchen eine einsatzbereite, kampfstarke und durchhaltefähige Bundeswehr.»
Dritte Säule sei es, dass Deutschland über Sicherheitspolitik, Bedrohungen, Bündnisse, Abschreckung und die eigene Sicherheit insgesamt anders sprechen müsse. Pistorius betonte: «Wir müssen wieder lernen, in großen sicherheitspolitischen Zusammenhängen und längeren Zeiträumen und Linien zu denken». Als vierte Baustelle nannte er einen höheren Verteidigungshaushalt («Einzelplan 14»), über das 100-Milliarden-Sondervermögen hinaus. Er sagte: «Verteidigung ist teuer und sie wird noch teurer werden.» (dpa)