Für Bundeskanzler Olaf Scholz war der Gipfel der großen Industrie- und Schwellenländer in Indonesien wider Erwarten ein Erfolg.
Nusa Dua - «Hier in Indonesien hat ein außerordentlicher G20-Gipfel stattgefunden», sagte der SPD-Politiker am Mittwoch nach Abschluss der Tagung auf der indonesischen Insel Bali. «Dass es hier Verständigungen gegeben hat, die weit über das hinausreichen, was zu erwarten war, das bleibt der Erfolg dieses Gipfels.»
Scholz betonte: «Es ist gut, dass hier klare Worte gefunden worden sind zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine.» Alle Mitglieder hätten klargestellt, dass der Einsatz von Atomwaffen inakzeptabel sei. Alle hätten diese rote Linie «ganz kräftig» gezogen. Dass Deutschland das durch Gespräche im Vorfeld mit habe vorbereiten können, freue ihn.
Scholz: Putin steht alleine da
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht den russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Welt nahezu isoliert. «Der russische Präsident steht mit seiner Politik in der Welt fast alleine da. Er hat keine starken Bündnispartner», sagte Scholz am Mittwoch nach Ende des G20-Gipfels der großen Wirtschaftsmächte auf der indonesischen Insel Bali.
Länder wie Indien und Südafrika hätten mitgeholfen, dass die Staats- und Regierungschefs «erstaunlich klare Worte» zum russischen Krieg in der Ukraine gefunden hätten. Das zeige, dass es in der Welt viele geben, die diesen Krieg nicht richtig fänden, selbst wenn sie sich bei Abstimmungen der Vereinten Nationen aus verschiedenen Gründen enthalten hätten.
Einer UN-Resolution, in der der Krieg verurteilt wird, hatten im März 141 der 193 UN-Mitglieder zugestimmt. 40 Länder waren dagegen oder enthielten sich, darunter neben Russland mit China, Indien und Südafrika drei weitere G20-Staaten.
Auf Bali nahm die Gruppe führender Industrie- und Schwellenländer nun trotz großer Meinungsunterschiede eine Abschlusserklärung an, in der die große Mehrheit der Mitglieder den russischen Krieg gegen die Ukraine aufs Schärfste verurteilt. Russlands abweichende Haltung wurde ebenfalls zu Protokoll genommen.