VonSven Haubergschließen
In Davos präsentiert sich China als Verfechter freien Welthandels – und Gegenmodell zu den Trump-USA. Doch Peking bleibt ein schwieriger Partner. Eine Analyse.
Seit Montag läuft in Davos das Weltwirtschaftsforum, aber so richtig spannend wird es eigentlich erst am Mittwochnachmittag, wenn Donald Trump seine mit Bangen erwartete Rede hält. Die Sorge: Trump könnte in der Schweiz weiter eskalieren – in seinem Handelskrieg gegen so ziemlich jedes andere Land der Erde, aber auch im Konflikt um Grönland, das der US-Präsident den USA einverleiben will.
Während aus den USA also der Präsident anreist, hat der US-Rivale China einen Mann in die Schweizer Berge geschickt, den selbst in der Volksrepublik kaum jemand kennt. Er heißt He Lifeng, seit 2023 ist er einer von vier Vize-Premierministern des Landes. Große Geschütze sehen anders aus. Kurz vor Trumps erstem Amtsantritt 2017 war noch Staats- und Parteichef Xi Jinping persönlich nach Davos geflogen, in einer viel beachteten Rede schwang er sich damals zum Retter der Globalisierung auf.
Chinas Vizepremier kontert Trump in Davos: „Brücken statt Mauern“
Jetzt ist Trump zurück, erratischer und aggressiver als je zuvor. Und China? Muss nicht viel tun, um sich in Davos als Anker der Stabilität zu präsentieren. Das ermöglicht, wenn auch unfreiwillig, Donald Trump. Denn gegen die USA wirkt China in diesen Tagen tatsächlich wie ein verlässlicher Partner. In Peking dürften sie ihr Glück über die Steilvorlagen, die Trump tagtäglich liefert, kaum fassen können.
Am Dienstagvormittag, unmittelbar nach EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, trat also He Lifeng in Davos auf die Bühne. „Zoll- und Handelskriege“, wie sie „gewisse Länder“ derzeit führten, hätten „keine Gewinner“, sagte He. Und sprach viel von „Win-win“, Vertrauen und Kooperation. „Wir setzen uns dafür ein, Brücken zu bauen, keine Mauern“, erklärte der chinesische Vize-Premier. Das Publikum klatschte.
Die Geschichte der Volksrepublik China von 1949 bis heute
Plötzlich ist nicht mehr China die Gefahr für den Wohlstand und die Sicherheit Europas. Sondern die USA. „Das größte Problem Europas ist vielleicht die Unfähigkeit, Freunde von Feinden zu unterscheiden“, kommentierte am Montag die chinesische Staatszeitung Global Times. Wobei für das Blatt klar ist, in welche Kategorie China fällt und in welche die USA.
Tatsächlich bringt Donald Trump nicht nur jene zusammen, die unter seinem aggressiven Gebaren leiden. Sondern auch jene, die eigentlich auch China kritisch sehen. Und treibt sie wieder in die Arme Pekings. Ein Beispiel: Mark Carney, der kanadische Premierminister. Der traf Ende vergangener Woche in Peking Xi Jinping und erklärte, sein Land wolle in Zukunft wieder mehr mit China zusammenarbeiten. Es war der erste China-Besuch eines kanadischen Premiers seit neun Jahren. Nachdem Kanada 2018 eine chinesische Managerin festgenommen und Peking daraufhin zwei Kanadier ins Gefängnis geworfen hatte, waren die Beziehungen zwischen beiden Ländern jahrelang eisig.
Davon ist jetzt nicht mehr viel zu spüren. Auch Kanada war schließlich von Trump mit Zöllen ins Visier genommen und mit Annexion („51. Bundesstaat“) bedroht worden. Der „Neufang“ zwischen Peking und Ottawa spiegle „das gemeinsame Interesse wider, den bilateralen Handel vor den von Washington ausgehenden Zollbelastungen zu schützen“, schreibt Jie Gao von der Asia Society, einer US-Denkfabrik, zu dem Treffen.
„Nur weil die USA unzuverlässiger geworden sind, ist China nicht plötzlich verlässlicher geworden“
In den nächsten Wochen werden der britische Premier Keir Starmer sowie etwas später Friedrich Merz in Peking erwartet. „China wird die Zerrüttung der transatlantischen Beziehungen als Chance betrachten“, schreibt der China-Experte Noah Barkin. „Es könnte versuchen, Zugeständnisse von europäischen Politikern wie Merz und Starmer zu erzwingen oder ihnen einen Handelsfrieden zu Chinas Bedingungen anzubieten.“ Am Dienstag gab die britische Regierung nach jahrelangen Diskussionen grünes Licht für den Bau einer riesigen neuen chinesischen Botschaft in London.
China, so scheint es, hat seinen Schrecken verloren. Mehr als die Hälfte der Bürger in den USA glaubt mittlerweile, dass Chinas Einfluss in den nächsten Jahren wachsen wird, wie unlängst eine Umfrage des European Council on Foreign Relations ergab. In den zehn untersuchten EU-Ländern, darunter Deutschland, gleicht sich das Stimmungsbild. „Wie Donald Trump China wieder groß macht“, ist die Studie überschrieben.
China sei der große Gewinner im Konflikt zwischen Trump und dem Rest der Welt, sagt auch der Ökonom Holger Görg vom Kiel Institut für Weltwirtschaft. Viele Länder würden jetzt wieder auf die Volksrepublik zugehen und ihre Strategie überdenken, sich von Peking unabhängiger zu machen. Das berge aber ein Risiko: „Nur weil die USA unzuverlässiger geworden sind, ist China natürlich nicht plötzlich verlässlicher geworden“, sagte Görg dem Münchner Merkur von Ippen.Media.
In der Tat hat sich China nicht verändert: Noch immer droht Xi Jinping mit der gewaltsamen Einnahme Taiwans, und im Südchinesischen Meer, das Peking zu seinem Staatsgebiet erklärt hat, kommt es regelmäßig zu Zusammenstößen mit anderen Anrainerstaaten. Nicht nur Trump kann Imperialismus.
Auch ökonomischen Druck hat China lange vor Trump als wirksames Instrument entdeckt, um seine politischen Ziele durchzusetzen. Zu spüren bekam das zum Beispiel Norwegen, das vor einigen Jahren plötzlich kaum noch Lachs in China verkaufen konnte, nachdem der Dissident Liu Xiaobo mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden war. Auch Litauen und zuletzt Japan versuchte China schon mit wirtschaftlichem Druck auf Linie zu bringen. Fast könnte man meinen, Trump habe von China gelernt. (Quellen: Gespräch mit Holger Görg, Weltwirtschaftsforum, Global Times, chinesisches Außenministerium, European Council on Foreign Relations, Asia Society, Noah Barkin)
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